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Senatssitzung vom 17.04.2012 - TU Clausthal

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Protokoll<br />

über die Sitzung des Senats<br />

am 17. April 2012<br />

Vorsitzender: Prof. Dr. Hanschke<br />

Stimmberechtigte<br />

Mitglieder:<br />

Prof. Dr. Busch ab 15.30 Uhr (TOP B 1)<br />

Prof. Dr. Dix (bis 18.30 Uhr)<br />

Prof. Dr. Erlei<br />

Prof. Dr. N. Müller<br />

Prof. Dr. Oppermann<br />

Prof. Dr. Wolter<br />

Dr. Schäfer<br />

Dr. Steuernagel<br />

Herr Ackermann<br />

Herr Lohner für Frau Hopmann López<br />

Dipl.-Ing. Braun<br />

Frau Dipl.-Ing. Balthaus<br />

Weitere Teilnehmer: Vizepräsident Prof. Dr. Rausch<br />

Dekan Prof. Dr. Meyer<br />

Dekan Prof. Dr. Esderts (bis 18.30 Uhr)<br />

Frau Bontjes<br />

Frau Borchardt<br />

Frau Dipl.-Ing. Wächter<br />

Dr. Giesemann<br />

Frau Larres<br />

Herr Buitkamp<br />

Herr Holste<br />

Herr Stiller<br />

Herr Halbfbrodt<br />

Herr Ernst<br />

Herr Sackewitz<br />

Herr Schleede<br />

Prof. Dr. Ganzer<br />

Prof. Dr. Deubener<br />

Prof. Dr. Brenner<br />

Entschuldigt: Prof. Dr. Menges<br />

Frau Hopmann López<br />

Vizepräsident Prof. Dr. Langefeld<br />

Vizepräsident Prof. Dr. Wesling<br />

Studiendekanin Frau Dr. Wulf<br />

Studiendekan Prof. Dr. Weyer<br />

Protokoll: Frau Möglich<br />

Ort: <strong>Senatssitzung</strong>szimmer<br />

Beginn der Sitzung: 14.15 Uhr


Inhaltsverzeichnis<br />

Teil A - Hochschulöffentlicher Teil - Seite<br />

TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschluss über die<br />

Tagesordnung<br />

TOP 2: Protokoll der Sitzung <strong>vom</strong> 7. Februar 2012 - Teil A - 3<br />

TOP 3: Mitteilungen aus dem Präsidium und Fragen an das Präsidium 3<br />

TOP 4: Körperschaftsvermögen;<br />

Wirtschaftsplan für die Geschäftsjahre 2012 und 2013<br />

TOP AE 1: NTH<br />

a.) Vertreter der Studierendengruppe der <strong>TU</strong> <strong>Clausthal</strong> im NTH-<br />

Senat<br />

b.) Wahl des studentischen Mitglieds in der Ständigen<br />

Kommission für Lehre und Studium gem. § 7 Abs. 1 Nr. 2 NTH-<br />

Gesetz<br />

TOP 5: Gleichstellungsfragen 6<br />

TOP 6: Verschiedenes 7<br />

Teil B - Vertraulicher Teil -<br />

TOP 1: Protokoll der Sitzung <strong>vom</strong> 7. Februar 2012 - Teil B - 7<br />

TOP 2: Mitteilungen aus dem Präsidium und Fragen an das Präsidium 7<br />

TOP 3: Bericht aus der Senatskommission für Hochschulsport 8<br />

TOP 4: Bestellung eines Honorarprofessors auf Antrag der Fakultät für<br />

Natur- und Materialwissenschaften<br />

TOP B E 1: Stellenallokation 9<br />

TOP 5: Überlegungen zur Weiterentwicklung der NTH 10<br />

TOP 6: Verschiedenes 10<br />

3<br />

5<br />

5<br />

8<br />

2


TOP A 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschluss über die<br />

Tagesordnung<br />

Herr Hanschke stellt die Beschlussfähigkeit fest.<br />

Die mit Einladung <strong>vom</strong> 4. April 2012 versandte Tagesordnung wird wie folgt geändert:<br />

Teil A – Hochschulöffentlicher Teil –<br />

Nach TOP 4 wird folgender Tagesordnungspunkt eingeschoben:<br />

TOP A E 1: NTH<br />

a.) Vertreter der Studierendengruppe der <strong>TU</strong> <strong>Clausthal</strong> im NTH-Senat<br />

b.) Wahl des studentischen Mitglieds in der Ständigen Kommission für Lehre<br />

und Studium gem. § 7 Abs. 1 Nr. 2 NTH-Gesetz<br />

Teil B – Vertraulicher Teil -<br />

Nach TOP 4 wird folgender Tagesordnungspunkt eingeschoben:<br />

TOP B E 1: Stellenallokation<br />

Es ergeht folgender Beschluss:<br />

Der Senat beschließt, die so geänderte Tagesordnung<br />

anzunehmen.<br />

- 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen -<br />

TOP A 2 Protokoll der Sitzung <strong>vom</strong> 7. Februar 2012- Teil A -<br />

Gegen das Protokoll der Sitzung <strong>vom</strong> 7. Februar 2012 liegt kein schriftlicher Widerspruch<br />

vor. Die Widerspruchsfrist ist am 1. März 2012 abgelaufen.<br />

TOP A 3 Mitteilungen aus dem Präsidium und Fragen an das Präsidium<br />

Präsident Prof. Dr. Hanschke:<br />

Im Beisein von Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier sind Professor Oliver Zirn im<br />

Februar 2012 zwei Förderbescheide überreicht worden. Damit kann das gemeinsame<br />

Forschungskolleg mit der Technischen Hochschule Mittelhessen und der Hochschule<br />

Esslingen starten.<br />

Das <strong>Clausthal</strong>er Zentrum für Materialtechnik passierte im Februar erwartungsgemäß den<br />

Haushaltsausschuss des Niedersächsischen Landtags, sodass demnächst der erste<br />

Spatenstich erfolgen kann.<br />

Im März erfolgte die Evaluation der Fraunhofer-Projektgruppe. Die Kommission hat die<br />

Weiterführung der Projektgruppe empfohlen. Sofern der Aufbau der Projektgruppe weiter<br />

planmäßig verläuft, sei es das Ziel, die derzeitige Anschubfinanzierung des Landes<br />

Niedersachsen am 1. März 2014 in eine Bund-/Länderfinanzierung zu überführen. Die<br />

Entscheidung darüber obliegt dem Bund-/Länderausschuss.<br />

3


Die <strong>TU</strong> <strong>Clausthal</strong> und das Energie-Forschungszentrum Niedersachsen (EFZN) arbeiten<br />

künftig mit dem Department of Chemical Engineering der La Sapienza Universität<br />

zusammen. Unterzeichnet wurde das Kooperationsabkommen im Zuge der Rom-Reise des<br />

niedersächsischen Ministerpräsidenten David McAllister.<br />

Die Bundesregierung hat am 3. April 2012 entschieden, die niedersächsische<br />

Gemeinschaftsbewerbung zum nationalen „Schaufenster Elektromobilität“ zu fördern.<br />

Diese setzt sich aus der NTH und der Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen<br />

Wolfsburg zusammen. Unter dem Titel „Unsere Pferdestärken werden elektrisch“ sind 37<br />

Einzelprojekte gebündelt, an denen mehr als 200 Partner aus Unternehmen, Kammern,<br />

Forschung, Wirtschaftseinrichtungen und Kommunen unter dem Dach der<br />

Metropolregion und mit Unterstützung des Landes Niedersachsen beteiligt sind.<br />

Das Niedersächsische Wissenschaftsministerium hat am EFZN der <strong>TU</strong> <strong>Clausthal</strong> ein<br />

Batterietestzentrum mit einem Gesamtvolumen von fast 2 Mio. Euro bewilligt. Darin<br />

enthalten ist eine Förderung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in<br />

Höhe von 990.000 Euro.<br />

Am 13. April 2012 hat im Beisein der Frau Ministerin Prof. Dr. Wanka in <strong>Clausthal</strong> die<br />

erste NTH-Jahresversammlung stattgefunden.<br />

Herr Hanschke berichtet, dass Frau Prof. Dr. Sabine Beuermann mit Wirkung zum 1. April<br />

2012 zur Professorin für Technische Chemie ernannt worden ist.<br />

Weiterhin sind Dr. Sven Krüger, Dr. Joachim Oppelt und Dr. Mathias Wolkewitz zu<br />

Honorarprofessoren bestellt worden.<br />

Am 27. April 2012 finden die Sitzung des „Verein von Freunden“ und die „Akademische<br />

Feierstunde“ statt.<br />

Der Hochschulrat tagt am 4. Mai 2012 ebenso die Findungskommission.<br />

Frau Prof. Dr. Rösler sowie Prof. Dr. Reinicke sind mit Ablauf des 31. März 2012 aus dem<br />

Dienst der <strong>TU</strong> <strong>Clausthal</strong> ausgeschieden.<br />

Herr Steuernagel erfragt das weitere Vorgehen in Bezug auf die Initiative Zukunft Harz<br />

und die Umsetzung der erarbeiteten Ergebnisse. Ihm wird mitgeteilt, dass der Prozess IZH<br />

noch nicht endgültig abgeschlossen ist und die Ergebnisse in die Entwicklungsplanung<br />

eingearbeitet worden sind.<br />

Im Protokoll der Präsidiumssitzung <strong>vom</strong> 1. März 2012 ist protokolliert, dass angeregt<br />

worden ist, den geforderten Bautopf anteilig aus Rücklagen und/oder Mitteln aus dem<br />

Forschungspool zu füllen. Herr Steuernagel bittet um Auskunft, um welchen Bautopf es<br />

sich handelt. Ihm wird mitgeteilt, dass aus diesem Bautopf die Mittel für die<br />

Bauunterhaltungsmaßnahmen zur Verfügung gestellt werden.<br />

Des Weiteren bittet Herr Steuernagel um die von Herrn Langefeld angekündigte<br />

Präsentation der Ergebnisse der einheitlichen Modulregelungen, die im Rahmen des<br />

Studieren plus Projektes erarbeitet worden sind. Da Herr Langefeld nicht anwesend ist,<br />

sollen die Ergebnisse in der nächsten <strong>Senatssitzung</strong> präsentiert werden.<br />

4


Herr Esderts teilt mit, dass die Ziel- und Leistungsvereinbarung für den Bereich<br />

Maschinenbau bereits im letzten Jahr abgegeben worden ist. Hieraus sind lediglich Teile<br />

in die Entwicklungsplanung der <strong>TU</strong> <strong>Clausthal</strong> eingearbeitet worden.<br />

TOP A 4 Körperschaftsvermögen;<br />

Wirtschaftsplan für die Geschäftsjahre 2012 und 2013<br />

Berichterstatter: Herr Halfbrodt<br />

Entsprechend der "Satzung über die Bildung eines Körperschaftsvermögens der<br />

Technischen Universität <strong>Clausthal</strong>" <strong>vom</strong> 16. Mai 2006 (Mitt. <strong>TU</strong>C 2006, Seite 59) ist für<br />

jedes Geschäftsjahr ein nach Erfolgs- und Finanzplan gegliederter Wirtschaftsplan<br />

aufzustellen. Dieser Wirtschaftsplan bedarf der Beschlussfassung des Senats (§ 50 Absatz 2<br />

Satz 2 NHG) sowie der Stellungnahme des Hochschulrats (§ 51 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2a<br />

NHG). Analog zum Wirtschaftsplan des Landesbetriebs im Doppelhaushalt des nds.<br />

Haushaltsplans wird vorgeschlagen, auch für das Körperschaftsvermögen die<br />

Geschäftsjahre 2012 und 2013 in einem Wirtschaftsplan abzubilden.<br />

Die Zuführungen zum Körperschaftsvermögen bestehen im Wesentlichen aus den<br />

Geldspenden und Sponsoringleistungen, die der Hochschule zugewendet werden, sowie<br />

gegebenenfalls aus weiteren Zuwendungen z. B. in Form von Schenkungen und<br />

Erbschaften.<br />

Das Aufkommen an Geldspenden war im Jahr 2011 mit rund 261 T€ stabil (2008: 273 T€,<br />

2009: 236 T€, 2010: 261 T€). Das Wirtschaftsplanvolumen für 2012 und 2013 wurde in<br />

Erwartung einer weiter gleichmäßigen Spendeneinwerbung auf einen Sockelbetrag von<br />

265 T€ zugeschnitten.<br />

Im Erfolgsplan sind die dementsprechend zu erwartenden Aufwendungen in Anlehnung<br />

an die Ergebnisse des Jahres 2011 dargestellt, im Finanzplan mit der Option einer<br />

möglichen Beteiligung an Unternehmen im Sinne einer engeren Zweckbestimmung des<br />

Körperschaftsvermögens. Eine Rücklagenbildung aus nicht in Anspruch genommenen<br />

Mitteln ist mit 65 T€ veranschlagt.<br />

Die seitens des Landesbetriebes eingebrachten Ressourcen (Personalaufwand,<br />

Sachaufwand für Buchhaltung) werden nicht mit dem Körperschaftsvermögen<br />

verrechnet, um die freie Disposition über die Erträge nicht einschränken zu müssen.<br />

Es ergeht folgender Beschluss:<br />

Der Senat beschließt den vorliegenden Wirtschaftsplan für das<br />

Körperschaftsvermögen – Stand: 28. März 2012 – für die<br />

Geschäftsjahre 2012 und 2013.<br />

- 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen -<br />

TOP A E 1 NTH<br />

a.) Vertreter der Studierendengruppe der <strong>TU</strong> <strong>Clausthal</strong> im NTH-<br />

Senat<br />

Berichterstatterin: Frau Möglich<br />

Gem. § 5 Abs. 1 NTH-Gesetz entsenden die Senate der Mitgliedsuniversitäten als<br />

Mitglieder des NTH-Senats aus ihrer Mitte u.a. jeweils<br />

5


- eine Vertreterin oder einen Vertreter der Studierendengruppe<br />

Die Vertreter der Studierendengruppe haben folgende Mitglieder in den NTH-Senat<br />

entsandt:<br />

Mitglied:<br />

Philipp Christoph Ackermann<br />

Vertretung:<br />

Sabine Charlotte Hopmann López<br />

b.) Wahl des studentischen Mitglieds in der Ständigen Kommission für Lehre<br />

und Studium gem. § 7 Abs. 1 Nr. 2 NTH-Gesetz<br />

Die Amtszeit des Vertreters der Studierendengruppe in der NTH-Studienkommission ist<br />

zum 31. März 2012 abgelaufen.<br />

Die Mitglieder nach § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter<br />

werden auf Vorschlag der Studierendengruppe im Senat <strong>vom</strong> Senat der jeweiligen<br />

Mitgliedsuniversität gewählt.<br />

Die Studierendengruppe schlägt dem Senat Herrn Rafael Lohner als Mitglied und<br />

Frau Sabine Charlotte Hopmann López als stellvertretendes Mitglied vor.<br />

Es ergeht folgender Beschluss:<br />

Der Senat wählt Herrn Rafael Lohner als Mitglied und Frau<br />

Sabine Charlotte Hopmann López als stellvertretendes Mitglied<br />

der NTH-Studienkommission.<br />

- 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen -<br />

TOP A 6 Gleichstellungsangelegenheiten<br />

Frau Larres berichtet von den Aktivitäten des Gleichstellungsbüros.<br />

Ein neues Projekt zur Berufsorientierung startet demnächst an der Technischen<br />

Universität <strong>Clausthal</strong>. Abiturientinnen, die noch nicht genau wissen, ob MINT-Fächer<br />

(Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik) etwas für sie sind, können<br />

für 6 Monate ein Praktikum in einem Betrieb machen und parallel dazu an der <strong>TU</strong><br />

<strong>Clausthal</strong> Vorlesungen hören. Die Stelle einer Koordinatorin ist ausgeschrieben,<br />

Bewerbungsschluss war am 10. April 2012.<br />

Auch dieses Jahr bietet die <strong>TU</strong> <strong>Clausthal</strong> für Schülerinnen der 5. bis 10. Klassen wieder<br />

verschiedene Angebote zum Girls' Day am 26. April 2012 an. Zum zweiten Mal findet<br />

auch der Boys' Day statt. Dies sind Angebote für Schüler der 5. bis 10. Klassen. Betreut<br />

werden die Schülerinnen- und Schülergruppen am Girls' Day bzw. Boys' Day durch<br />

Studentinnen der <strong>TU</strong> <strong>Clausthal</strong>. Die Studentinnen führen die Schülerinnen und Schüler<br />

zu den Instituten und stehen für alle Fragen rund um das Studium der <strong>TU</strong> zur Verfügung.<br />

Demnächst beginnt eine neue Bewerbungsrunde für das Programm Femtec. Eine<br />

Informationsveranstaltung findet am 3. Mai um 16.00 Uhr statt.<br />

Das Gleichstellungsbüro feiert dieses Jahr seinen 20. Geburtstag. Aus diesem Anlass laden<br />

das Gleichstellungsbüro gemeinsam mit der familiengerechten Hochschule, dem<br />

6


Internationalen Zentrum (IZC) und dem Studentenwerk zu einem bunten Nachmittag<br />

unter dem Motto Tag der Chancenvielfalt am 25. April 2012 im Foyer der Mensa ein. Alle<br />

Mitglieder des Senats sind hierzu herzlich eingeladen.<br />

TOP A 6 Verschiedenes<br />

Herr Stiller gibt einen kurzen Bericht über die Einschreibungen im Sommersemester 2012<br />

ab. In diesem Zusammenhang verweist er auf die Statistik, die am 15. Mai 2012<br />

erscheinen wird.<br />

Herr Müller bittet um einen kurzen Bericht hinsichtlich des Sitzungsunterstützungssystems<br />

SD Net. Ihm wird mitgeteilt, dass dieses System zurzeit seitens des Präsidialbüros<br />

für die Sitzungen des Präsidiums getestet wird. Eine Ausweitung auf andere Gremien wäre<br />

denkbar.<br />

Herr Hanschke gibt einen kurzen Sachstandsbericht zum Bau des historischen Eingangs<br />

ab. Sofern die Witterungsbedingungen es zulassen, ist der Durchbruch für den 23. April<br />

2012 geplant.<br />

Frau Wächter äußert ihren Unmut über die verspätete Einladung zur NTH-<br />

Jahresversammlung.<br />

Ende der Sitzung: 15.10 Uhr<br />

Ablauf der Widerspruchsfrist gegen das vorliegende<br />

20. Mai 2012<br />

Protokoll:<br />

Präsident Protokoll<br />

gez. Th. Hanschke<br />

gez. Möglich<br />

(Prof. Dr. Hanschke) (Frau Möglich)<br />

Teil B – Vertraulicher Teil –<br />

Herr Hanschke eröffnet um 15.20 Uhr den vertraulichen Teil der <strong>Senatssitzung</strong>.<br />

TOP B 1 Protokoll der Sitzung <strong>vom</strong> 7. Februar 2012 - Teil B -<br />

TOP B 2 Mitteilungen aus dem Präsidium und Fragen an das Präsidium<br />

TOP B 3 Bericht aus der Senatskommission für Hochschulsport<br />

Berichterstatter: Prof. Dr. Brenner<br />

TOP B 4 Bestellung eines Honorarprofessors auf Antrag der Fakultät für<br />

Natur- und Materialwissenschaften<br />

7


TOP B E 1 Stellenallokation<br />

Berichterstatter: Prof. Dr. Wolter<br />

TOP B 5 Überlegungen zur Weiterentwicklung der NTH<br />

Berichterstatter: Prof. Dr. Hanschke<br />

TOP B 6 Verschiedenes<br />

Ende der Sitzung: 19.25 Uhr<br />

Ablauf der Widerspruchsfrist gegen das vorliegende<br />

20. Mai 2012<br />

Protokoll:<br />

Präsident Protokoll<br />

gez. Th. Hanschke<br />

gez. Möglich<br />

(Prof. Dr. Hanschke) (Frau Möglich)<br />

8

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