Senatssitzung vom 17.04.2012 - TU Clausthal
Senatssitzung vom 17.04.2012 - TU Clausthal
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Protokoll<br />
über die Sitzung des Senats<br />
am 17. April 2012<br />
Vorsitzender: Prof. Dr. Hanschke<br />
Stimmberechtigte<br />
Mitglieder:<br />
Prof. Dr. Busch ab 15.30 Uhr (TOP B 1)<br />
Prof. Dr. Dix (bis 18.30 Uhr)<br />
Prof. Dr. Erlei<br />
Prof. Dr. N. Müller<br />
Prof. Dr. Oppermann<br />
Prof. Dr. Wolter<br />
Dr. Schäfer<br />
Dr. Steuernagel<br />
Herr Ackermann<br />
Herr Lohner für Frau Hopmann López<br />
Dipl.-Ing. Braun<br />
Frau Dipl.-Ing. Balthaus<br />
Weitere Teilnehmer: Vizepräsident Prof. Dr. Rausch<br />
Dekan Prof. Dr. Meyer<br />
Dekan Prof. Dr. Esderts (bis 18.30 Uhr)<br />
Frau Bontjes<br />
Frau Borchardt<br />
Frau Dipl.-Ing. Wächter<br />
Dr. Giesemann<br />
Frau Larres<br />
Herr Buitkamp<br />
Herr Holste<br />
Herr Stiller<br />
Herr Halbfbrodt<br />
Herr Ernst<br />
Herr Sackewitz<br />
Herr Schleede<br />
Prof. Dr. Ganzer<br />
Prof. Dr. Deubener<br />
Prof. Dr. Brenner<br />
Entschuldigt: Prof. Dr. Menges<br />
Frau Hopmann López<br />
Vizepräsident Prof. Dr. Langefeld<br />
Vizepräsident Prof. Dr. Wesling<br />
Studiendekanin Frau Dr. Wulf<br />
Studiendekan Prof. Dr. Weyer<br />
Protokoll: Frau Möglich<br />
Ort: <strong>Senatssitzung</strong>szimmer<br />
Beginn der Sitzung: 14.15 Uhr
Inhaltsverzeichnis<br />
Teil A - Hochschulöffentlicher Teil - Seite<br />
TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschluss über die<br />
Tagesordnung<br />
TOP 2: Protokoll der Sitzung <strong>vom</strong> 7. Februar 2012 - Teil A - 3<br />
TOP 3: Mitteilungen aus dem Präsidium und Fragen an das Präsidium 3<br />
TOP 4: Körperschaftsvermögen;<br />
Wirtschaftsplan für die Geschäftsjahre 2012 und 2013<br />
TOP AE 1: NTH<br />
a.) Vertreter der Studierendengruppe der <strong>TU</strong> <strong>Clausthal</strong> im NTH-<br />
Senat<br />
b.) Wahl des studentischen Mitglieds in der Ständigen<br />
Kommission für Lehre und Studium gem. § 7 Abs. 1 Nr. 2 NTH-<br />
Gesetz<br />
TOP 5: Gleichstellungsfragen 6<br />
TOP 6: Verschiedenes 7<br />
Teil B - Vertraulicher Teil -<br />
TOP 1: Protokoll der Sitzung <strong>vom</strong> 7. Februar 2012 - Teil B - 7<br />
TOP 2: Mitteilungen aus dem Präsidium und Fragen an das Präsidium 7<br />
TOP 3: Bericht aus der Senatskommission für Hochschulsport 8<br />
TOP 4: Bestellung eines Honorarprofessors auf Antrag der Fakultät für<br />
Natur- und Materialwissenschaften<br />
TOP B E 1: Stellenallokation 9<br />
TOP 5: Überlegungen zur Weiterentwicklung der NTH 10<br />
TOP 6: Verschiedenes 10<br />
3<br />
5<br />
5<br />
8<br />
2
TOP A 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschluss über die<br />
Tagesordnung<br />
Herr Hanschke stellt die Beschlussfähigkeit fest.<br />
Die mit Einladung <strong>vom</strong> 4. April 2012 versandte Tagesordnung wird wie folgt geändert:<br />
Teil A – Hochschulöffentlicher Teil –<br />
Nach TOP 4 wird folgender Tagesordnungspunkt eingeschoben:<br />
TOP A E 1: NTH<br />
a.) Vertreter der Studierendengruppe der <strong>TU</strong> <strong>Clausthal</strong> im NTH-Senat<br />
b.) Wahl des studentischen Mitglieds in der Ständigen Kommission für Lehre<br />
und Studium gem. § 7 Abs. 1 Nr. 2 NTH-Gesetz<br />
Teil B – Vertraulicher Teil -<br />
Nach TOP 4 wird folgender Tagesordnungspunkt eingeschoben:<br />
TOP B E 1: Stellenallokation<br />
Es ergeht folgender Beschluss:<br />
Der Senat beschließt, die so geänderte Tagesordnung<br />
anzunehmen.<br />
- 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen -<br />
TOP A 2 Protokoll der Sitzung <strong>vom</strong> 7. Februar 2012- Teil A -<br />
Gegen das Protokoll der Sitzung <strong>vom</strong> 7. Februar 2012 liegt kein schriftlicher Widerspruch<br />
vor. Die Widerspruchsfrist ist am 1. März 2012 abgelaufen.<br />
TOP A 3 Mitteilungen aus dem Präsidium und Fragen an das Präsidium<br />
Präsident Prof. Dr. Hanschke:<br />
Im Beisein von Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier sind Professor Oliver Zirn im<br />
Februar 2012 zwei Förderbescheide überreicht worden. Damit kann das gemeinsame<br />
Forschungskolleg mit der Technischen Hochschule Mittelhessen und der Hochschule<br />
Esslingen starten.<br />
Das <strong>Clausthal</strong>er Zentrum für Materialtechnik passierte im Februar erwartungsgemäß den<br />
Haushaltsausschuss des Niedersächsischen Landtags, sodass demnächst der erste<br />
Spatenstich erfolgen kann.<br />
Im März erfolgte die Evaluation der Fraunhofer-Projektgruppe. Die Kommission hat die<br />
Weiterführung der Projektgruppe empfohlen. Sofern der Aufbau der Projektgruppe weiter<br />
planmäßig verläuft, sei es das Ziel, die derzeitige Anschubfinanzierung des Landes<br />
Niedersachsen am 1. März 2014 in eine Bund-/Länderfinanzierung zu überführen. Die<br />
Entscheidung darüber obliegt dem Bund-/Länderausschuss.<br />
3
Die <strong>TU</strong> <strong>Clausthal</strong> und das Energie-Forschungszentrum Niedersachsen (EFZN) arbeiten<br />
künftig mit dem Department of Chemical Engineering der La Sapienza Universität<br />
zusammen. Unterzeichnet wurde das Kooperationsabkommen im Zuge der Rom-Reise des<br />
niedersächsischen Ministerpräsidenten David McAllister.<br />
Die Bundesregierung hat am 3. April 2012 entschieden, die niedersächsische<br />
Gemeinschaftsbewerbung zum nationalen „Schaufenster Elektromobilität“ zu fördern.<br />
Diese setzt sich aus der NTH und der Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen<br />
Wolfsburg zusammen. Unter dem Titel „Unsere Pferdestärken werden elektrisch“ sind 37<br />
Einzelprojekte gebündelt, an denen mehr als 200 Partner aus Unternehmen, Kammern,<br />
Forschung, Wirtschaftseinrichtungen und Kommunen unter dem Dach der<br />
Metropolregion und mit Unterstützung des Landes Niedersachsen beteiligt sind.<br />
Das Niedersächsische Wissenschaftsministerium hat am EFZN der <strong>TU</strong> <strong>Clausthal</strong> ein<br />
Batterietestzentrum mit einem Gesamtvolumen von fast 2 Mio. Euro bewilligt. Darin<br />
enthalten ist eine Förderung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in<br />
Höhe von 990.000 Euro.<br />
Am 13. April 2012 hat im Beisein der Frau Ministerin Prof. Dr. Wanka in <strong>Clausthal</strong> die<br />
erste NTH-Jahresversammlung stattgefunden.<br />
Herr Hanschke berichtet, dass Frau Prof. Dr. Sabine Beuermann mit Wirkung zum 1. April<br />
2012 zur Professorin für Technische Chemie ernannt worden ist.<br />
Weiterhin sind Dr. Sven Krüger, Dr. Joachim Oppelt und Dr. Mathias Wolkewitz zu<br />
Honorarprofessoren bestellt worden.<br />
Am 27. April 2012 finden die Sitzung des „Verein von Freunden“ und die „Akademische<br />
Feierstunde“ statt.<br />
Der Hochschulrat tagt am 4. Mai 2012 ebenso die Findungskommission.<br />
Frau Prof. Dr. Rösler sowie Prof. Dr. Reinicke sind mit Ablauf des 31. März 2012 aus dem<br />
Dienst der <strong>TU</strong> <strong>Clausthal</strong> ausgeschieden.<br />
Herr Steuernagel erfragt das weitere Vorgehen in Bezug auf die Initiative Zukunft Harz<br />
und die Umsetzung der erarbeiteten Ergebnisse. Ihm wird mitgeteilt, dass der Prozess IZH<br />
noch nicht endgültig abgeschlossen ist und die Ergebnisse in die Entwicklungsplanung<br />
eingearbeitet worden sind.<br />
Im Protokoll der Präsidiumssitzung <strong>vom</strong> 1. März 2012 ist protokolliert, dass angeregt<br />
worden ist, den geforderten Bautopf anteilig aus Rücklagen und/oder Mitteln aus dem<br />
Forschungspool zu füllen. Herr Steuernagel bittet um Auskunft, um welchen Bautopf es<br />
sich handelt. Ihm wird mitgeteilt, dass aus diesem Bautopf die Mittel für die<br />
Bauunterhaltungsmaßnahmen zur Verfügung gestellt werden.<br />
Des Weiteren bittet Herr Steuernagel um die von Herrn Langefeld angekündigte<br />
Präsentation der Ergebnisse der einheitlichen Modulregelungen, die im Rahmen des<br />
Studieren plus Projektes erarbeitet worden sind. Da Herr Langefeld nicht anwesend ist,<br />
sollen die Ergebnisse in der nächsten <strong>Senatssitzung</strong> präsentiert werden.<br />
4
Herr Esderts teilt mit, dass die Ziel- und Leistungsvereinbarung für den Bereich<br />
Maschinenbau bereits im letzten Jahr abgegeben worden ist. Hieraus sind lediglich Teile<br />
in die Entwicklungsplanung der <strong>TU</strong> <strong>Clausthal</strong> eingearbeitet worden.<br />
TOP A 4 Körperschaftsvermögen;<br />
Wirtschaftsplan für die Geschäftsjahre 2012 und 2013<br />
Berichterstatter: Herr Halfbrodt<br />
Entsprechend der "Satzung über die Bildung eines Körperschaftsvermögens der<br />
Technischen Universität <strong>Clausthal</strong>" <strong>vom</strong> 16. Mai 2006 (Mitt. <strong>TU</strong>C 2006, Seite 59) ist für<br />
jedes Geschäftsjahr ein nach Erfolgs- und Finanzplan gegliederter Wirtschaftsplan<br />
aufzustellen. Dieser Wirtschaftsplan bedarf der Beschlussfassung des Senats (§ 50 Absatz 2<br />
Satz 2 NHG) sowie der Stellungnahme des Hochschulrats (§ 51 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2a<br />
NHG). Analog zum Wirtschaftsplan des Landesbetriebs im Doppelhaushalt des nds.<br />
Haushaltsplans wird vorgeschlagen, auch für das Körperschaftsvermögen die<br />
Geschäftsjahre 2012 und 2013 in einem Wirtschaftsplan abzubilden.<br />
Die Zuführungen zum Körperschaftsvermögen bestehen im Wesentlichen aus den<br />
Geldspenden und Sponsoringleistungen, die der Hochschule zugewendet werden, sowie<br />
gegebenenfalls aus weiteren Zuwendungen z. B. in Form von Schenkungen und<br />
Erbschaften.<br />
Das Aufkommen an Geldspenden war im Jahr 2011 mit rund 261 T€ stabil (2008: 273 T€,<br />
2009: 236 T€, 2010: 261 T€). Das Wirtschaftsplanvolumen für 2012 und 2013 wurde in<br />
Erwartung einer weiter gleichmäßigen Spendeneinwerbung auf einen Sockelbetrag von<br />
265 T€ zugeschnitten.<br />
Im Erfolgsplan sind die dementsprechend zu erwartenden Aufwendungen in Anlehnung<br />
an die Ergebnisse des Jahres 2011 dargestellt, im Finanzplan mit der Option einer<br />
möglichen Beteiligung an Unternehmen im Sinne einer engeren Zweckbestimmung des<br />
Körperschaftsvermögens. Eine Rücklagenbildung aus nicht in Anspruch genommenen<br />
Mitteln ist mit 65 T€ veranschlagt.<br />
Die seitens des Landesbetriebes eingebrachten Ressourcen (Personalaufwand,<br />
Sachaufwand für Buchhaltung) werden nicht mit dem Körperschaftsvermögen<br />
verrechnet, um die freie Disposition über die Erträge nicht einschränken zu müssen.<br />
Es ergeht folgender Beschluss:<br />
Der Senat beschließt den vorliegenden Wirtschaftsplan für das<br />
Körperschaftsvermögen – Stand: 28. März 2012 – für die<br />
Geschäftsjahre 2012 und 2013.<br />
- 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen -<br />
TOP A E 1 NTH<br />
a.) Vertreter der Studierendengruppe der <strong>TU</strong> <strong>Clausthal</strong> im NTH-<br />
Senat<br />
Berichterstatterin: Frau Möglich<br />
Gem. § 5 Abs. 1 NTH-Gesetz entsenden die Senate der Mitgliedsuniversitäten als<br />
Mitglieder des NTH-Senats aus ihrer Mitte u.a. jeweils<br />
5
- eine Vertreterin oder einen Vertreter der Studierendengruppe<br />
Die Vertreter der Studierendengruppe haben folgende Mitglieder in den NTH-Senat<br />
entsandt:<br />
Mitglied:<br />
Philipp Christoph Ackermann<br />
Vertretung:<br />
Sabine Charlotte Hopmann López<br />
b.) Wahl des studentischen Mitglieds in der Ständigen Kommission für Lehre<br />
und Studium gem. § 7 Abs. 1 Nr. 2 NTH-Gesetz<br />
Die Amtszeit des Vertreters der Studierendengruppe in der NTH-Studienkommission ist<br />
zum 31. März 2012 abgelaufen.<br />
Die Mitglieder nach § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter<br />
werden auf Vorschlag der Studierendengruppe im Senat <strong>vom</strong> Senat der jeweiligen<br />
Mitgliedsuniversität gewählt.<br />
Die Studierendengruppe schlägt dem Senat Herrn Rafael Lohner als Mitglied und<br />
Frau Sabine Charlotte Hopmann López als stellvertretendes Mitglied vor.<br />
Es ergeht folgender Beschluss:<br />
Der Senat wählt Herrn Rafael Lohner als Mitglied und Frau<br />
Sabine Charlotte Hopmann López als stellvertretendes Mitglied<br />
der NTH-Studienkommission.<br />
- 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen -<br />
TOP A 6 Gleichstellungsangelegenheiten<br />
Frau Larres berichtet von den Aktivitäten des Gleichstellungsbüros.<br />
Ein neues Projekt zur Berufsorientierung startet demnächst an der Technischen<br />
Universität <strong>Clausthal</strong>. Abiturientinnen, die noch nicht genau wissen, ob MINT-Fächer<br />
(Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik) etwas für sie sind, können<br />
für 6 Monate ein Praktikum in einem Betrieb machen und parallel dazu an der <strong>TU</strong><br />
<strong>Clausthal</strong> Vorlesungen hören. Die Stelle einer Koordinatorin ist ausgeschrieben,<br />
Bewerbungsschluss war am 10. April 2012.<br />
Auch dieses Jahr bietet die <strong>TU</strong> <strong>Clausthal</strong> für Schülerinnen der 5. bis 10. Klassen wieder<br />
verschiedene Angebote zum Girls' Day am 26. April 2012 an. Zum zweiten Mal findet<br />
auch der Boys' Day statt. Dies sind Angebote für Schüler der 5. bis 10. Klassen. Betreut<br />
werden die Schülerinnen- und Schülergruppen am Girls' Day bzw. Boys' Day durch<br />
Studentinnen der <strong>TU</strong> <strong>Clausthal</strong>. Die Studentinnen führen die Schülerinnen und Schüler<br />
zu den Instituten und stehen für alle Fragen rund um das Studium der <strong>TU</strong> zur Verfügung.<br />
Demnächst beginnt eine neue Bewerbungsrunde für das Programm Femtec. Eine<br />
Informationsveranstaltung findet am 3. Mai um 16.00 Uhr statt.<br />
Das Gleichstellungsbüro feiert dieses Jahr seinen 20. Geburtstag. Aus diesem Anlass laden<br />
das Gleichstellungsbüro gemeinsam mit der familiengerechten Hochschule, dem<br />
6
Internationalen Zentrum (IZC) und dem Studentenwerk zu einem bunten Nachmittag<br />
unter dem Motto Tag der Chancenvielfalt am 25. April 2012 im Foyer der Mensa ein. Alle<br />
Mitglieder des Senats sind hierzu herzlich eingeladen.<br />
TOP A 6 Verschiedenes<br />
Herr Stiller gibt einen kurzen Bericht über die Einschreibungen im Sommersemester 2012<br />
ab. In diesem Zusammenhang verweist er auf die Statistik, die am 15. Mai 2012<br />
erscheinen wird.<br />
Herr Müller bittet um einen kurzen Bericht hinsichtlich des Sitzungsunterstützungssystems<br />
SD Net. Ihm wird mitgeteilt, dass dieses System zurzeit seitens des Präsidialbüros<br />
für die Sitzungen des Präsidiums getestet wird. Eine Ausweitung auf andere Gremien wäre<br />
denkbar.<br />
Herr Hanschke gibt einen kurzen Sachstandsbericht zum Bau des historischen Eingangs<br />
ab. Sofern die Witterungsbedingungen es zulassen, ist der Durchbruch für den 23. April<br />
2012 geplant.<br />
Frau Wächter äußert ihren Unmut über die verspätete Einladung zur NTH-<br />
Jahresversammlung.<br />
Ende der Sitzung: 15.10 Uhr<br />
Ablauf der Widerspruchsfrist gegen das vorliegende<br />
20. Mai 2012<br />
Protokoll:<br />
Präsident Protokoll<br />
gez. Th. Hanschke<br />
gez. Möglich<br />
(Prof. Dr. Hanschke) (Frau Möglich)<br />
Teil B – Vertraulicher Teil –<br />
Herr Hanschke eröffnet um 15.20 Uhr den vertraulichen Teil der <strong>Senatssitzung</strong>.<br />
TOP B 1 Protokoll der Sitzung <strong>vom</strong> 7. Februar 2012 - Teil B -<br />
TOP B 2 Mitteilungen aus dem Präsidium und Fragen an das Präsidium<br />
TOP B 3 Bericht aus der Senatskommission für Hochschulsport<br />
Berichterstatter: Prof. Dr. Brenner<br />
TOP B 4 Bestellung eines Honorarprofessors auf Antrag der Fakultät für<br />
Natur- und Materialwissenschaften<br />
7
TOP B E 1 Stellenallokation<br />
Berichterstatter: Prof. Dr. Wolter<br />
TOP B 5 Überlegungen zur Weiterentwicklung der NTH<br />
Berichterstatter: Prof. Dr. Hanschke<br />
TOP B 6 Verschiedenes<br />
Ende der Sitzung: 19.25 Uhr<br />
Ablauf der Widerspruchsfrist gegen das vorliegende<br />
20. Mai 2012<br />
Protokoll:<br />
Präsident Protokoll<br />
gez. Th. Hanschke<br />
gez. Möglich<br />
(Prof. Dr. Hanschke) (Frau Möglich)<br />
8