zertifizierung - Wirtschaftszeitung

POLITIK
● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ●
WIRTSCHAFTSZEITUNG
BayernblicktüberdengroßenTeich
DieUSA,BayernswichtigsterExportmarkt,stehenvorrichtungsweisendenMonaten
VON THORSTEN RETTA
OSTBAYERN. Die USA sind Bayerns
wichtigster Exportmarkt. 2011 wuchs
der bayerische Export in die USA um
12,2 Prozent auf insgesamt 15,4 Milliarden
Euro. Im ersten Quartal 2012
verkauftederFreistaatWarenimWert
von4,3MilliardenEuroindieStaaten.
Besonders die Automobilbranche profitiert.Vonden260000Autos,die2011
von den Bändern des Regensburger
BMW-Werkes rollten, wurden 46000
indieUSAverschifft.
Vor diesem Hintergrund verwundert
es nicht, dass Europa, Deutschland
und Bayern die politische und
wirtschaftliche Entwicklung der weltgrößten
Volkswirtschaft genau beobachten.
Die ist immer noch geprägt
vonderKrise.SieführtedasLand2009
in eine Rezession, die Arbeitslosigkeit
stiegvon2008auf2009um60Prozent
aufinsgesamt9,5Prozent.DaswiederumhattenegativenEinflussaufdiein
denUSAwichtigeKonsumquote.
Die so konsumfreudigen Amerikaner
zogen es vor zu sparen, statt die
DollarsindenriesigenMallszulassen.
AlsselbstmassiveSenkungendesLeitzinses
auf 0,25 Prozent die Wirtschaft
nicht im erhofftenMaße ankurbelten,
schnürte Präsident Barack Obama das
größte Konjunkturpaket der US-Geschichte.
800 Milliarden Dollar pumpte
der Staat in die kränkelnde Wirtschaft.
Gleichzeitig versprach der Präsident,
dass die Arbeitslosigkeit so auf
„KeinVerstoßgegenGrundgesetz“
FinanzministerWolfgangSchäubleoptimistisch:LobfürSpanien,PortugalundIrland
REGENSBURG. „Ich bin mir sicher, dass
wir nicht gegen die Verfassungverstoßenhaben.“BundesfinanzministerDr.
Wolfgang Schäuble sieht in der Sache
selbst, also den vor das Bundesverfassungsgericht
gebrachten Einwänden
gegen den Beschluss des Bundestages
zum Euro-Rettungsschirm ESM, kein
Problem.Wenigerbautdagegenzeigte
er sich im Rahmen des vom CSU-Bundestagsabgeordneten
Peter Aumer ins
Leben gerufenen „Regensburger Zukunftsforums“
über die sich abzeichnendeVerzögerungderEntscheidung.
Ähnlich wie zur gleichen Zeit der
Chef der Euro-Gruppe, Jean-Claude
Juncker, gab sich Schäuble überzeugt,
dass sich die Verfassungsrichter der
zeitlichen Perspektive ihres Entscheidungsprozesses
voll bewusst sind. Das
Bundesverfassungsgericht sei schließlichkeineweiterepolitischeEbene,betontederFinanzministermitBlickauf
das Votum des Deutschen Bundestages,
„ihre Aufgabe ist es vielmehr, darauf
zu achten, ob diese Entscheidung
auchderVerfassungentspricht.“
Dass die Karlsruher Richter oder
das Verfassungsorgan Bundespräsident,
aber auch die Bundesbank als
unabhängige Institution bei den Bürgern
offenbar ein überaus hohes Vertrauen
genießen, während dies gegenüber
der Politik kaum zu spüren sei,
liegt nach Auffassung des Bundesfinanzministers
an dem Streit um die
besteLösung,derzumAlltageinerDemokratie
gehört: „Wir als Gesellschaft
jedoch brauchen beides.“ Dass die EuropäischeUnionalsGanzesgeradebezüglich
der Finanzmärkte („Das ist
nichts anderes als die Summe aller
Teilnehmer,vomeinzelnenBürgerbis
zudenVersicherungen,diedieBeträge
ihrer Mitglieder anlegen.“) nur sehr
langsam das notwendige Vertrauen
zurückgewinnen könne, sei durchaus
nachvollziehbar.
DochdasseinesolcheRückkehrzur
Stabilität tatsächlich möglich ist, zeigen
nach Auffassung von Wolfgang
SchäubledieBeispielePortugalundIrland,
wo man die Auflagen zum Teil
bereits erfüllt habe und jetzt sogar
Die Wirtschaftspolitik wird darüber entscheiden, ob Barack Obama im
WahlkampfgegenHerausfordererMittRomneybestehenkann. Foto:dpa
unterachtProzentsinkenwürde–vorausgesetzt,
das Geld werde ausgegeben.
Aktuell sieht es so aus, als könne
dereinstalsHeilsbringergefeiertesein
Versprechen nicht ganz einhalten. Experten
rechnen für 2012 mit einer Arbeitslosenquote
von 8,2 Prozent. Auch
andere Kennzahlen verleiten nicht zu
Jubel-Arien. „Man kann die Wirtschaftsentwicklung
meines Erachtens
durchauswiedermitvorsichtigemOptimismus
sehen. Wichtige Indikatoren
deuten auf eine Erholung hin. Die
schon wieder Staatsanleihen platzieren
konnte. Als entscheidenden Vorteil
der EU nannte der CDU-Politiker,
dass die Geldpolitik nicht von den Regierungen
als Instrument der Finanzpolitik
benutzt wird. Damit dies nicht
geschieht, die Staaten also eben nicht
die Notenpresse anwerfen, gebe es in
EuropäischenUniondieZentralbank.
Die andere Seite derselben Medaille,nämlichdieFinanz-undHaushaltspolitik,
ist immer noch Sache der einzelnen
Staaten, und die, vor allem die
Großen, also etwa Deutschland und
Frankreich, hatten als erste gegen die
Defizit-Kriterien des Stabilitäts- und
Wachstumspakts verstoßen. Wie
Wolfgang Schäuble im Historischen
Reichssaal des Alten Rathauses zu Regensburgerwähnte,habedieEU-KommissiondasVerfahrenjetzteingestellt,
und zwar wegen der geringeren Neu-
Verschuldung Deutschlands von heute.
2002 hatte Deutschland mit einem
Haushaltsdefizitvon3,7Prozentgegen
die Maastricht-Kriterien verstoßen,
wonach das Defizit die Marke von 3,0
Prozent des Bruttoinlandsprodukts
(BIP)nichtüberschreitendarf.
Zufrieden, ja sogar überrascht zeigte
sich der Finanzminister, wie sehr
die Schuldenbremse inzwischen bei
den Europäern Eingang in die Finanz-
Prognosen für das Gesamtjahr 2012
bleiben indes moderat, da BelastungsfaktorenwiediehoheArbeitslosigkeit
und die Probleme am Immobilienmarkt
fortbestehen“, sagt Dr. Alfred
Brunnbauer, der für Außenwirtschaft
zuständige Geschäftsführer der IHK
Regensburg. „Erwartet wird ein Realwachstum
zwischen 2,0 und 2,4 Prozent.“
Ob das allerdings für Obama
reicht, bleibt abzuwarten. „Die Wirtschaftspolitik
wird das entscheidende
Thema im Wahlkampf sein“, sagte
Prof. Dr. Gary Jacobson von der Uni-
politikgefundenhabe.„Nichtmehr
auszugeben als das, was man einnimmt“
– diese Überzeugung habe
sich in 25 von 27 EU-Mitgliedsstaatendurchgesetzt,nurGroßbritannien
und Tschechien sind hier noch
nichtdabei,inPragbereitemansich
auf diesem Gebiet aber auch schon
aufdieZeitnachderPräsidentschaft
von Vaclav Klaus vor, ist Schäuble
überzeugt.
SchließlichlobtederdeutscheFinanzministerdieBemühungenSpaniens
und warnte davor, sich von
den Noten der Ratingagenturen
„verrückt machen“ zu lassen. Denn
waswäredieAlternativezumheutigenEuropaundzumEuro?„EinZusammenbruch
mit unabsehbaren
Folgen“, meinte Schäuble. Dieses
Szenario dürfe es schon Blick auf
die politische Zukunft Europas
nichtgeben.
Im Übrigen sei der Euro, die
Währung also, „kein Teuro“, sondern
eine äußerst stabile Währung.
Hier wünscht sich Schäuble auch
von den Wirtschaftsforschern, den
ProfessorenmehrSachlichkeit.Wer
von steigenden Bankschulden
spricht, sollte nicht unerwähnt lassen,
dass auch jede Einzahlung zur
Forderungführt.(go)
BundesfinanzministerWolfgangSchäubleimReichssaal Foto:TinoLex
versity of California/San Diego, im
RahmeneinerKonferenz,dievomInstitut
für Politikwissenschaft an der
UniRegensburgveranstaltetwurde.
Esistabernichtalleindieökonomische
Flaute, die die Wiederwahl des
Demokratenam6.Novemberbedroht.
Auch die Eurokrise birgt enorme Risiken.
„Die Vereinigten Staaten bleiben
anfällig für eine Ansteckung durch eine
Verstärkung der Euro-Schuldenkrise“,
heißt es im Anfang Juli veröffentlichten
IWF-Jahresbericht zur Lage in
den USA. Das wiederum hätte auch
negative Folgen für die bislang so krisenresistentedeutscheWirtschaft.DerderzeitguteAusblickkönnesichdeutlich
eintrüben, wenn die Konjunktur
außerhalbdeutscherGrenzennachlasse,
so IWF-Volkswirt Subir Lall. Trotz
dieserWarnungenrechnetdieIHKfür
2012 mit einem spürbaren Handelszuwachs.
„Deswegen führen wir mehrere
USA-Spezialveranstaltungen durch.
OstbayerischeFirmenmüssensichgut
informieren. Nur wer einen guten
USA-Partner vor Ort hat, wird erfolgreichseinkönnen“,sagtDr.Brunnbauer.
Die erwartete Erholung indes wird
sichgleichzuBeginndeskommenden
Jahres einer harten Belastungsprobe
unterziehen müssen. Dann nämlich
treten automatische Budgetkürzungen
in Kraft und gleichzeitig laufen
Steuererleichterungen aus, die in der
Krise beschlossen wurden – kritische
Stimmen in den USA sprechen bereits
voneinem„fiscalcliff“.
AUGUST 2012 | SEITE 7
Karlsruhelässt
sichmehrZeit
Euro-SpruchimSeptember
KARLSRUHE. Das Bundesverfassungsgericht
widersetzt sich dem
Druck der Politik und der Finanzmärkte:DieKarlsruherRichterwollen
den Euro-Rettungsschirm ESM
und den Fiskalpakt gründlich prüfen
und erst am 12. September ihre
Entscheidung über die Eilanträge
dagegen verkünden. Das teilte das
oberstedeutscheGerichtmit.Damit
wird sich der ursprünglich zum 1.
Juli geplante Start des dauerhaften
Euro-Rettungsfondsummindestens
zehnWochenverzögern.
Die Richter nehmen sich für das
Eilverfahren deutlich mehr Zeit als
die üblichen drei bis vier Wochen.
«Eswirdeineeingehenderesummarische
Rechtsprüfung erfolgen»,
sagte Gerichtssprecherin Judith
Blohm. «Eine bloße Folgenabwägung
würde den weitreichenden
und möglicherweise irreversiblen
Konsequenzen einer gerichtlichen
Entscheidungnichtgerecht.»
Die Entscheidung, ob mit den
Verträgen die Budgethoheit des
Bundestags verletzt wird, gilt als
wegweisendfürdieweitereEurorettung.
Sollte Karlsruhe die deutsche
Beteiligung stoppen, kann der dauerhafteRettungsfondsnichtstarten,
weil nicht genügend Stammkapital
zusammenkommt. Deutschland
kommtalleinfür190MilliardenEuroauf,dassind27,1Prozentderinsgesamt
vorgesehenen 700 Milliarden.(dpa)
Anzeige
● ●
● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ●
●
●
●
●
●
●
●
●
●EsgehtumMenschen
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
● MehrWillkommenskulturfürausländischeFachkräfte
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
● Das Projekt „Welcome to Regensburg“
●
●
●
●
●
●
● – ein Gemeinschaftsprojekt der Agen-
●
●
●
●
●
●
●
● tur für Arbeit und des Amtes für Wirt-
●
●
●
●
●
● schaftsförderung – will 20 jungen aus-
●
●
●
●
●
●
●
● ländischen Fachkräften neben Arbeit
●
●
●
●
●
●
● ein Leben mit Heimatgefühl in unserer
●
●
●
●
●
●
● Regionermöglichen.
●
●
●
●
●
●
●
●
●
● WaswardasZielvon„WelcometoRe-
●
●
●
●
●
●
●
● gensburg“?
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
● Götz: Der Name ist Programm.
●
●
●
● Zum einen haben wir als Agentur für
●
●
● Arbeit und die Wirtschaftsförderung
●
●
●
● der Stadt Regensburg einigen Betrie-
Johann Götz, Geschäftsführer operativ
der Agentur für Arbeit Regensburg
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
● bengeholfen,sehrspeziellqualifizierte
●
●
allem die Betriebe heute sehen, war ●
●
●
● Fachkräfte einzustellen, die wir auf
●
diesderrichtigeWeg.
●
●
●
●
●
●
● demregionalenArbeitsmarktnichtfin-
●
●
●
● den konnten. Im Genauen ging es da-
●
●
● bei um IT-Spezialisten und Ingenieure.
●
●
●
● Zum anderen war und ist es uns wichStichwortUneingeschränkteArbeitnehmerfreizügigkeit.Istdieseaufunserem
Arbeitsmarktzuspüren?
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
● tig, dass diese ausländischen Men-
●
●
Götz: Wir dürfen in unserer Region ●
●
●
● schen über die Arbeit hinaus schnell
●
●
●
●
nicht der Illusion erliegen, als Paradies ●
●
●
● am täglichen Leben teilhabenund sich
●
●
●
für ausländische Fachkräfte zu gelten.
●
●
●
●
● inunsererRegionwohlfühlenkönnen.
●
●
Wirhabengehofft,dass dieArbeitneh- ●
●
●
●
●
●
●
● Washeißtdaskonkret?
●
●
●
merfreizügigkeit die Deckung unseres ●
●
●
●
Arbeits- und Fachkräftebedarfs unter-
●
●
●
●
● Götz:ZunächsthabendieArbeitge-
●
●
stützt.DochbishersinddieErgebnisse ●
●
●
●
●
● berallesunternommen,umdenneuen
●
●
eher ernüchternd. Wir wissen, dass ●
●
●
● Mitarbeitern einen möglichst rei-
●
●
●
Deutschland im internationalen Wett-
●
●
●
●
● bungslosen Start in einer für sie frem-
●
●
bewerb um die richtigen Köpfe, oft als ●
●
●
●
●
● den Umwelt zu ermöglichen. Dazu ge-
●
●
bürokratisch und eher abweisend ●
●
●
● hörte beispielsweise das Beschaffen
●
●
●
wahrgenommen wird. Wollen wir das
●
●
●
●
● von Wohnungen. Ferner gibt es in den
●
●
Bild ändern, müssen wir unser Han- ●
●
●
●
●
● Betrieben Vertrauenspersonen, die
●
●
deln an den Bedürfnissen der Men- ●
●
●
● den neuen Kollegen über die Arbeit hi-
●
●
●
●
schen ausrichten. Wir sehen das als ●
●
●
● naus bei Dingen des täglichen Lebens
●
●
●
Voraussetzung für nachhaltiges Agie-
●
●
●
●
● wie Einkaufen oder bei der Integration ren.
●
●
●
●
●
● in Sportvereine helfen. Wichtig für die
●
●
●
● Zuwanderer war auch das Engage-
●
●
●
● ment der Wirtschaftsförderung beim
WirdeseineNeuauflagedesProjektes
geben?
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
● Abwickeln behördlicher Formalitäten
●
●
●
●
Götz:Sovielkannichsagen:Wirbe- ●
●
●
● und des Bundesamtes für Migration
●
●
●
absichtigen mit der Wirtschaftsförde-
●
●
●
●
● undFlüchtlingebeim Koordinierenvon
●
●
rung der Stadt und dem Landkreis Re- ●
●
●
● Sprachkursen.
●
●
●
●
gensburg ein zweites Modell aufzuset- ●
●
●
●
●
● ZumGroßteilkommendieseHochquali-
●
●
●
● fiziertenausSpanien.WarumSpanien?
●
●
●
●
●
zen. Dabei soll es neben IT-Spezialis- ●
●
●
ten und Ingenieuren auch um Fach- ●
●
●
●
kräfte im Metallbereich gehen. Dazu ●
●
●
● Götz: Wir haben hier sehr eng mit
●
●
●
werden wir neben Spanien auch ande-
●
●
●
●
● unserer Zentralen Auslands- und
●
●
reLänderverstärktinBetrachtziehen. ●
●
●
● Fachvermittlung (ZAV) zusammen ge-
●
●
●
●
●
●
●
● arbeitet.Diese hatdasgrößte Potenzi-
●
●
●
●
●
●
●
● al für die sehr speziellen Fachkräfte in
●
●
●
●
●
●
● Spanien ermittelt. Und wie wir und vor
●
●
●
●
●
●
●
●
●
●
● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ●