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Egelner Mulde Nachrichten - Druckerei Lohmann

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<strong>Egelner</strong> <strong>Mulde</strong> <strong>Nachrichten</strong><br />

Amtliche Mitteilungen der Verwaltungsgemeinschaft <strong>Egelner</strong> <strong>Mulde</strong><br />

und ihrer Mitgliedsgemeinden<br />

verantwortlich: Herr Ruthard Reimer, Leiter des gemeinsamen Verwaltungsamtes - Ausgabe 16/ 008 vom 1 . August 008<br />

Lfd. Nr.: IV-B126/08/GRET<br />

bearbt. Amt Finanzen Beschlussfassung öffentlich<br />

Verfasser: Bönecke, Carola<br />

Bezeichnung:<br />

Beratung und Beschlussfassung zur Bestätigung der Jahresrechnung<br />

2005 und Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde<br />

Etgersleben<br />

Beratungsfolge:<br />

Dat.d.Sitzg. Gremium<br />

19.06.2008 Gemeinderat Etgersleben<br />

31.07.2008 Gemeinderat Etgersleben<br />

Beschluss: Gemäß § 108 a Abs. 1 GO LSA vom 05.10.1993 in<br />

der zuletzt gültigen Fassung i. V. m. Art. 1 § 2 Abs. 2 des Gesetzes<br />

über ein Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen für<br />

die Kommunen im Land Sachsen-Anhalt vom 22.03.2006 bestätigt<br />

der Gemeinderat die Jahresrechnung 2005 der Gemeinde Etgersleben.<br />

Gleichzeitig wird für das Haushaltsjahr 2005 dem Bürgermeister<br />

der Gemeinde Etgersleben die Entlastung erteilt.<br />

Abstimmungsergebnis:<br />

Anzahl der Mitglieder: 11<br />

anwesend: 9<br />

stimmberechtigt: 8<br />

Ja-Stimmen: 8<br />

Nein-Stimmen: 0<br />

Enthaltungen: 0<br />

Bemerkung:<br />

Aufgrund des § 31 Abs. 1 der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt<br />

vom 05.10.1993 in der z.Zt. gültigen Fassung war der<br />

Bürgermeister, Herr Kulak von der Beratung und Abstimmung<br />

ausgeschlossen.<br />

Sachverhalt:<br />

Jahresrechnung 2005<br />

Gemäß § 108 a Abs. 1 GO LSA vom 05.10.1993 in der derzeit gültigen<br />

Fassung i. V. m. Art. 1 § 2 Abs. 2 des Gesetzes über ein Neues<br />

Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen für die Kommunen<br />

im Land Sachsen-Anhalt vom 22.03.2006 stellt der Bürgermeister<br />

die Vollständigkeit und Richtigkeit der Jahresrechnung fest und<br />

legt sie mit dem Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes und der<br />

Stellungnahme zu diesem Bericht dem Gemeinderat vor.<br />

Die Prüfung der Jahresrechnung 2005 erfolgte gemäß §§ 125 und<br />

127 GO LSA i. V. m. §§ 129 und 130 GO LSA vom 05.10.1993 in<br />

der derzeit gültigen Fassung i.V.m. Art. 1 § 2 Abs. 2 des Gesetzes<br />

über ein Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen für<br />

Gemeinde Etgersleben<br />

Beschluss<br />

8<br />

Kommunen im Land Sachsen-Anhalt vom 22.03.2006 durch das<br />

Rechnungsprüfungsamt.<br />

Die Prüfung des Rechnungsamtes erfolgte nach pflichtgemäßem<br />

Ermessen in der Zeit vom 31.01.2008 bis 12.02.2008 (vor Ort).<br />

Die bei der Prüfung gegebenen und getroffenen Festlegungen sowie<br />

Prüfbemerkungen wurden im Prüfbericht vom 13.03.2008 festgestellt.<br />

Zu den Prüfbemerkungen ist festzustellen, dass diese formell und<br />

inhaltlich zutreffend sind. Die strikte Einhaltung der Gemeindehaushaltsverordnung<br />

wird zukünftig mehr beachtet.<br />

Insbesondere wird dem Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit<br />

mehr Aufmerksamkeit geschenkt.<br />

Die Realisierung der im Prüfbericht getroffenen Prüfbemerkungen<br />

wurden mit der Stellungnahme vom 25.03.2008 erklärt.<br />

Kulak<br />

Bürgermeister Etgersleben, den 01.08.2008<br />

Bekanntmachung<br />

Der vorstehende Beschluss wird gemäß § 108 a Abs. 3 GO LSA<br />

vom 05.10.1993 in der derzeit gültigen Fassung in Verbindung mit<br />

Art. 1 § 2 Abs. 2 des Gesetzes über ein Neues Kommunales Haushalts-<br />

und Rechnungswesen für die Kommunen im Land Sachsen-<br />

Anhalt vom 22.03.2006 hiermit öffentlich bekannt gemacht.<br />

Die Jahresrechnung 2005 der Gemeinde Etgersleben mit dem<br />

Rechenschaftsbericht liegt gemäß § 108 a Abs. 3 GO LSA in der<br />

derzeit gültigen Fassung zur<br />

Einsichtnahme vom 15.08.2008 bis zum 25.08.2008<br />

während der Öffnungszeiten<br />

Montag 08.30 - 12.00 Uhr<br />

Dienstag 08.30 - 12.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr<br />

Donnerstag 13.00 - 16.00 Uhr<br />

Freitag 08.30 - 12.00 Uhr<br />

in der Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft <strong>Egelner</strong> <strong>Mulde</strong>,<br />

Markt 18, Zimmer 4, öffentlich aus.<br />

Egeln, 01.08.2008 Reimer<br />

Leiter des gemeinsamen<br />

Verwaltungsamtes

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