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Egelner Mulde Nachrichten Amtliche Mitteilungen der Verwaltungsgemeinschaft Egelner Mulde und ihrer Mitgliedsgemeinden verantwortlich: Herr Ruthard Reimer, Leiter des gemeinsamen Verwaltungsamtes - Ausgabe 16/ 008 vom 1 . August 008 Lfd. Nr.: IV-B153/08/GRBO bearbt. Amt Finanzen Beschlussfassung öffentlich Verfasser: Haag, Sieglinde Bezeichnung: Beratung und Beschlussfassung zur Bestätigung der Jahresrechnung 2006 und Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Borne Beratungsfolge: Dat.d.Sitzg. Gremium 10.07.2008 Gemeinderat Borne Beschluss: Gemäß § 108 a Abs. 1 GO LSA vom 05.10.1993 in der derzeit gültigen Fassung i. V. m. Art. 1 § 2 Abs. 2 des Gesetzes über ein Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen für die Kommunen im Land Sachsen-Anhalt vom 22.03.2006 bestätigt der Gemeinderat die Jahresrechnung 2006 der Gemeinde Borne. Gleichzeitig wird für das Haushaltsjahr 2006 dem Bürgermeister der Gemeinde Borne die Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis: Anzahl der Mitglieder: 10 anwesend: 6 stimmberechtigt: 5 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 Bemerkung: Aufgrund des § 31 Abs. 1 der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt vom 05.10.1993 in der z.Zt. gültigen Fassung war der Bürgermeister, Herr Dietmar Guschl von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Sachverhalt: Gemäß § 108 a Abs. 1 GO LSA vom 05.10.1993 in der derzeit gültigen Fassung i. V. m. Art. 1 § 2 Abs. 2 des Gesetzes über ein Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen für die Kommunen im Land Sachsen-Anhalt vom 22.03.2006 stellt der Bürgermeister die Vollständigkeit und Richtigkeit der Jahresrechnung fest und legt sie mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes und der Stellungnahme zu diesem Bericht dem Gemeinderat vor. Die Prüfung der Jahresrechnung 2006 erfolgte gemäß §§ 125 und 127 GO LSA i. V. m. den §§ 129 und 130 GO LSA vom 05.10.1993 in der derzeit gültigen Fassung durch das Rechnungsprüfungsamt des Salzlandkreises nach pflichtgemäßem Ermessen im Zeitraum vom 15.05.2008 bis 22.05.2008 (vor Ort). Die bei der Prüfung gegebenen Anregungen und getroffenen Fest- Gemeinde Borne Beschluss legungen sowie Prüfbemerkungen wurden im Prüfbericht vom 30.05.2008 festgehalten. Zu den Prüfbemerkungen ist festzustellen, dass diese formell und inhaltlich zutreffend sind. Die Haushaltswirtschaft der Gemeinde Borne wurde 2006 auf der Grundlage einer Haushaltssatzung organisiert. Entsprechend der Haushaltssatzung weist der Verwaltungshaushalt im Haushaltsjahr 2006 einen Fehlbetrag von 971.200 Euro aus. Gemäß der Jahreshaushaltsrechnung erhöhte sich der Soll-Fehlbetrag im Verwaltungshaushalt per 31.12.2006 auf 991.580,50 Euro (Ursache: geringere Steuereinnahmen). Der Vermögenshaushalt wurde im Jahr 2006 ebenfalls unausgeglichen abgeschlossen. Der Soll-Fehlbetrag wurde im Jahr 2007 voll gedeckt. Guschl Bürgermeister Borne, den 11.07.2008 Bekanntmachung Der vorstehende Beschluss wird gemäß § 108 a Abs. 3 GO LSA vom 05.10.1993 in der derzeit gültigen Fassung in Verbindung mit Art. 1 § 2 Abs. 2 des Gesetzes über ein Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen für die Kommunen im Land Sachsen- Anhalt vom 22.03.2006 hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die Jahresrechnung 2006 der Gemeinde Borne mit dem Rechenschaftsbericht liegt gemäß § 108 a Abs. 3 GO LSA in der derzeit gültigen Fassung zur Einsichtnahme vom 18.08.2008 bis zum 29.08.2008 während der Öffnungszeiten Montag 08.30 - 12.00 Uhr Dienstag 08.30 - 12.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr Donnerstag 13.00 - 16.00 Uhr Freitag 08.30 - 12.00 Uhr in der Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft Egelner Mulde, Markt 18, Zimmer 4, öffentlich aus. Egeln, 17.07.2008 Reimer Leiter des gemeinsamen Verwaltungsamtes
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