Der Verwaltungsrat - Müller Eckstein Rechtsanwälte

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Ein seriöser Verwaltungsrat wird eine Wahl jedenfalls nur dann annehmen, wenn er
genügend über die Gesellschaft informiert ist.
1.3.4 Abstimmung
Nach Art. 703 OR fasst die Generalversammlung ihre Beschlüsse und vollzieht ihre
Wahlen, soweit das Gesetz oder die Statuten es nicht anders bestimmen, mit der
absoluten Mehrheit der vertretenen Aktienstimmen. Es spielt demnach ohne anderslautende
statutarische Vorschrift keine Rolle, ob nun alle, nur die Hälfte oder gar nur
10% aller Aktien vertreten sind. Eine Wahl kommt gültig zustande, wenn mehr als
die Hälfte aller vertretenen Aktienstimmen für den Kandidaten abgegeben werden.
Eine einzige Stimme über der Hälfte genügt. Stimmenthaltungen wirken somit wie
Gegenstimmen!
Die Durchführung von Wahlen ist für die Aufrechterhaltung der Gesellschaft auf
längere Frist gesehen von unabdingbarer Bedeutung. Dies ergibt sich schon aus dem
Umstand, dass die Amtsdauer der Mitglieder des Verwaltungsrates (Art. 710 OR)
und jene der Revisionsstelle (Art. 724e Abs. 1 OR) beschränkt ist und somit in gewissen
zeitlichen Rhythmen entweder Bestätigungs- oder Neuwahlen abgehalten
werden müssen 60 .
Da also Wahlen periodisch stattzufinden haben, dabei aber oftmals Probleme hinsichtlich
des Abstimmungsmodus entstehen, stellt sich die Frage, ob dieses Prozedere
nicht institutionalisiert werden soll. Dies wäre beispielsweise im Rahmen eines
Reglementes zur Durchführung der Generalversammlung möglich. Hervorzuheben
ist, dass die Festlegung des Wahlverfahrens der Zustimmung der absoluten Mehrheit
in der Generalversammlung bedarf. Unabhängig von der Festlegung des Wahlverfahrens
in einem speziellen Reglement hat sich die Generalversammlung bezüglich
einiger Grundsätze zur Wahldurchführung festzulegen:
– Konsequenzen bei Nichtzustandekommen einer Wahl: Es besteht die Möglichkeit,
die Wahl zu wiederholen oder sie abzubrechen.
– Art der Abstimmung: Die Generalversammlung muss sich entscheiden, ob Wahlen
offen oder geheim durchgeführt werden.
– Quoren: Die Generalversammlung muss darüber Klarheit haben, ob nur das gesetzliche
Minimum (absolute Mehrheit der vertretenen Aktienstimmen) oder allenfalls
qualifizierte Resultate gemäss Statuten verlangt werden61 .
60 Zu den Konsequenzen bei Nichtvornahme von Wahlen trotz Ablauf der Amtszeit vgl. hinten
Ziff. 1.8.2, S. 89 f.
61 Zur Problematik von statutarischen Quorumsvorschriften für Wahlen vgl. eingehend Bö c K l i,
Aktienrecht, § 12 Rz. 420 ff.