Verwaltungsstrukturreform - Luth. Kirche in Oldenburg

5 Zeitplanung, Ausblick und Kosten 50
Maßnahmen im Rahmen der Verwaltungsstrukturreform erfordern ein abgestimmtes
Vorgehen, das auf eine entsprechende Beschlussfassung der Synode gestützt werden
könnte. Da mehrere Mitarbeitende vom Personalabbau betroffen sein werden, könnte
es zu einem Mix von verschiedenen Maßnahmen kommen - dabei sind die Rechte der
Mitarbeitervertretung nach den §§ 33 bis 48 der Konföderation evangelischer Kirchen
in Niedersachsen über Mitarbeitervertretungen (MVG) zu wahren.
Vorruhestandsregelungen
Die Regelaltersgrenze für den Bezug von Altersrente liegt zurzeit (geltend für die in der
Ev.-Luth. Kirche in Oldenburg in Betracht kommende Mitarbeiterschaft) bei 65 Jahren.
Unter bestimmten Voraussetzungen kann der / die Beschäftigte früher in den
Ruhestand gehen, wobei diese Möglichkeit in den nächsten Jahren eingeschränkt
werden soll. Für Frauen und Männer bestehen zurzeit unterschiedliche Altersgrenzen:
� Männer können unter bestimmten Bedingungen ab dem 63. Lebensjahr in den
vorgezogenen Ruhestand gehen
� Frauen ab dem 60. Lebensjahr.
Beschäftigte, die früher in den Ruhestand gehen, müssen Rentenabschläge in Kauf
nehmen. Dieser Abschlag lag Ende 2006 bei 0,3 % pro vorgezogenem Monat.
Ein Arbeitgeber, der Interesse hat, Beschäftigte früher in den Ruhestand zu schicken,
wird also für einen finanziellen Ausgleich sorgen müssen. Dafür gibt es
unterschiedliche Möglichkeiten:
So können zum Ausgleich für die Rentenabschläge Abfindungen gezahlt werden.
Diese unterliegen seit 1. Januar 2006 der Besteuerung. Es kommt jedoch ein
besonderer Steuersatz zur Anwendung. Abfindungen sind daher für Beschäftigte nur
attraktiv, wenn die Steuerminderung durch die Höhe der Abfindung ausgeglichen wird.
Arbeitgeber und Beschäftigte sollten sich vorher danach erkundigen.
Eine für Beschäftigte steuerlich interessante Alternative besteht darin, dass der
Arbeitgeber die bis zum Lebensende zu erwartenden Abschläge kapitalisiert und dem /
der ehemaligen Beschäftigten monatlich bis an dessen / deren Lebensende auszahlt.
Die entsprechenden Formalitäten übernehmen auch Dienstleister.
Auch für Arbeitgeber ist dieses Modell vorteilhaft, weil die kapitalisierten
Ausgleichszahlungen deutlich geringer sind als eine Weiterzahlung des Gehalts. Nach
exemplarischen Berechnungen der Projektgruppe ergeben sich folgende „Spareffekte“
für den Arbeitgeber bei einer Verrentung des / der Beschäftigten mit 60 Jahren:
Vergütungsgruppe Einsparung in Euro
VI b ca. 138.000
V b ca. 155.000
IV b ca. 175.000
II a ca. 232.500
Bei einer Verrentung mit 62 oder 63 Jahren fallen die Effekte entsprechend geringer
aus.