Niederschrift - Stadt Kaiserslautern

________________________________________________3. Arbeitsprogramm 2009 der gemeinsamen KoordinierungsstellePsychiatrie von Stadt- und Landkreis Kaiserslautern- Vorlagen Nr. 0071/2009 –Beigeordneter Färber erteilt Herrn Heinelt das Wort.Herr Heinelt erläutert die Arbeitsschwerpunkte und die Finanzierung auf derGrundlage der modifizierten Vereinbarung zwischen Landkreis und StadtKaiserslautern. Die Landesmittel (ca. 100.000 €/Jahr), die dem Landkreis und derStadt Kaiserslautern gemeinsam zur Verfügung stehen, werden künftig wie folgtaufgeteilt:• 40.000 € für die gemeinsamen Grundaufgaben,• 30.000 € für definierte Arbeitsschwerpunkte und• 30.000 € (je 15. 000 €) für eigene Projekte der GebietskörperschaftenEr stellt die Arbeitsschwerpunkte für 2009 vor.Beigeordneter Färber bedankt sich für die Ausführungen.Frau Leppla fragt nach, ob das Filmprojekt „Ausnahmezustand- Verrückt nachLeben“von der Aktion Mensch finanziert werde.Herr Heinelt erklärt, Filme und Arbeitsmaterialien würden von der Aktion Menschzur Verfügung gestellt, die Personalkostenanteile und sonstigen Sachkostenseien durch die KOPS zu tragen.Frau Schellhammer-Trauth fragt nach, ob es schon konkrete Planungen zu dergeplanten Fachtagung mit dem Thema „Arbeit und Beschäftigung für psychischkranke Menschen“gebe.Herr Heinelt erklärt, es sei ihm noch nichts bekannt.Frau Hannah möchte wissen, ob die Stadt Kaiserslautern die 15.000 €, die denGebietskörperschaften für eigene Projekte zur Verfügung stehen, schon fürProjekte eingeplant habe.Herr Heinelt erklärt, die Mittel seien noch nicht für konkrete Projekte verplant.Der Sozialausschuss nimmt die Informationen zu den Arbeitsschwerpunkten 2009der Gemeinsamen Koordinierungsstelle Psychiatrie für Stadt- und LandkreisKaiserslautern (KOPS) zur Kenntnis.________________________________________________Seite 5 von 8