Vorschlag zum antragsProzedere oder was Passiert mit meinem antrag?Vom bsPr8Für die Diskussion der Anträge schlagen wirein Verfahren mit kleineren Arbeitsgruppen vor– beschlossen werden Anträge nach wie vor imPlenum. Uns geht es darum, sowohl Anträgen, diewesentliche politische Projekte fürs kommende Jahrerhalten als auch solchen, die für viele Delegierteinhaltlich wichtige Debatten oder Kontroversenbetreffen, mehr Raum zu geben und einen Rahmenzu schaffen, in dem sich mehr Delegierte aktiv indiese Debatten einbringen.Um festzustellen, welche Anträge auf besonderesInteresse (oder besondere Kontroversen) stoßen unddeshalb intensiver diskutiert werden sollten, verteiltJedeR DelegiertEr am Freitagabend mehrere Punkte(konkret in der Form von Klebepunkten für dieaushängenden Anträge). Die so für eine intensivereDebatte ausgewählten Anträge werden dann amSamstag und Sonntag in den AG-Phasen behandelt -die nicht ausgewählten Anträge nur mit Einbringung,Für- und Gegenrede im Plenum, wie bisher üblich.Die »AG-Anträge« werden danach unterteilt, ob siesich auf politische Projekte für den Jugendverbandbeziehen (Phase I) oder vor allem inhaltlichePositionen oder Begriffe klären wollen (Phase II).Anträge, die unter die Kategorie ‘sonstige Anträge‘fallen, werden in Phase III behandelt.In Phase I wird zwei Stunden in einer AG pro Antrag(oder Antragscluster, falls mehrere Anträge zueinem oder sehr ähnlichen Projekten vorliegen)nicht nur über die inhaltliche Ausgestaltung desAntrags diskutiert, sondern auch die Umsetzung derProjektidee: Wer von den Anwesenden würde dazuin welchem Umfang mit seiner Basisgruppe, seinemLandesverband aktiv werden?Die AG kann dem Buko mit 80 prozentiger Mehrheitals Ergebnis ihrer Diskussion dem Buko einengeänderten Antrag vorschlagen. Wenn sich die AGan einzelnen Punkten nicht einigen kann, kann siein diesem Vorschlag Alternativen offen lassen, überdie das Plenum entscheiden muss. Das Plenumkann das Ergebnis der AG aber auch ablehnenund stattdessen den ursrünglichen Antrag undggf. Änderungsanträge im klassischen Verfahrenabstimmen. Selbst in diesem Fall sind wir davonüberzeugt, dass die Möglichkeit der intensiverenDebatte in Arbeitsgruppen dem Buko eine Mengepolitischen Mehrwehrt bringt.In der zweiten AG-Phase wird mit den ehertheoretischen Anträgen entsprechend verfahren,die dann wiederum im Plenum beschlossen werden.Gleiches gilt für Phase III.Im Gegensatz zu Antragsdebatten im Plenum bietetdie Beratung in Arbeitsgruppen entscheidendeVorteile: Erstens gibt es kleineren Gruppen für vielmehr Menschen die Möglichkeit, sich zu Wort zumelden und in Debatten einzumisch en – weil menschsich vielleicht eher traut vor 20 als vor 200 Menschenzu sprechen, weil man keine langen,ausgefeiltenRedebeiträge vorbereiten muss und/oder weil mehrZeit für Beiträge zur Diskussion ist. Das wäre auchschon der zweite Vorteil: Durch die eine Aufteilung derAnträge an den BuKo in Themengebiete, die jeweilsvon Arbeitsgruppen beraten werden, brauchen nichtalle alles mit diskutieren oder dabei zuhören, sondernkönnen konzentriert an den Themen arbeiten, die sieinteressieren und die sie wichtig finden. Das heißt,bei jedem Thema ist im Endeffekt mehr Zeit undRaum für die Diskussion vorhanden. Drittens kann inArbeitsgruppen viel weniger formalisiert diskutiertwerden: Die Moderation führt zwar eine Redner_innenliste und achtet darauf, dass alle mitdiskutierenkönnen. Nichtsdestotrotz ist esin kleinen Gruppen viel einfacher, sich direkt aufVorredner_innen zu beziehen, zu intervenieren, abervor allem auch Fragen zu stellen, neue Vorschlägezu machen und gemeinsam Lösungen zu finden. ImGegensatz zur hoch formalisierten Antragsdebatteim Plenum können so ggf. Konsensentscheidungengetroffen, neue, gemeinsame Ideen und Vorschlägeentwickelt werden und damit zu einer tieferenAuseinandersetzung mit den Anträgen und ihrenAnliegen beigetragen werden. Die Arbeitsgruppenbereiten auf diese Weise die Abstimmung der Anträgeim Plenum vor. Das Letztentscheidungsrecht zu allenAnträgen hat also weiterhin das Plenum des BuKo.
anforderungen für buko-anträgeVom bsPrWAS MUSS KLAR SEIN, BEvoR EIN ANTRAGGESChRIEBEN WIRD?Am besten du versuchst, bevor du deinen Antragschreibst, folgende Fragen für dich zu beantworten:• Warum dieser Antrag?• Warum ist das wichtig für den Verband, warum sollsich der BuKo damit beschäftigen?• Wo will ich hin, welche konkreten Folgen soll derBeschluss des Antrags haben?• Wer soll das Beschlossene umsetzen?Welchen Charakter hat mein Antrag?Außerdem solltest du überlegen, zu welcher derfolgenden Kategorien dein Antrag gehört, damit dieAntragsbehandlung produktiver gestaltet werdenkann.Projekt-AntragNeben einer inhaltlichen Ausrichtung ist dieZielstellung eines solchen Antrags vorallem diekonkrete Umsetzung von politischen Projekten,die Verabredung bspw. von Zeitplänen, konkretenAktionen, Materialien etc.Von solchen Praxis-Optionen enthält der Antragbestenfalls verschiedene. Diese könnten abgestuftformuliert sein, um auf dem BuKo zu diskutieren,wie intensiv der Verband dieses schlussendlichzu seinem Projekt macht. Notwendige Bedingungfür eine erfolgreiche Umsetzung ist, dass dieAntragsstellerInnen sich selbst daran beteiligen.Positionierungs- oder Debatten-AntragZielsetzung ist die Debatte von Inhalten. EinPositionierungs-Antrag verortet den Verband ineinem bestimmten Themenkomplex bzw. dient alsOrientierung für die Verbandsmeinung.Soll eine Debatte zu einem eher neueren Themaersteinmal begonnen werden ohne unbedingt einekomplett fertige Position zu beschließen, ist derAntrag ein Debatten-Antrag.Öffentlichkeitsarbeit oder Materialerstellung könnenin beiden Fällen durchaus folgen, ohne dass ihrdaraus einen Projekt-Antrag machen müsst.Sonstiger AntragDarunter fallen z.B. Solidaritätserklärungen,Unterstützung von BündnispartnerInnen,Stellungnahmen zu aktuellem politischen Geschehen,Aufforderungen an die Partei etc.Auch hier gilt: kleinere konkrete Folgen (Material,Öffentlichkeitsarbeit etc.) machen daraus nochkeinen Projektantrag.Was muss ich noch beim Einreichen beachten?Achte auf die Antragsfristen!• für das erste Antragsheft: 17.02.2014, 24Uhr• Antragsschluss: 17.3.2014, 24 Uhr• Änderungsanträge: 23.3.2014, 24 Uhr• danach nur noch Dringlichkeitsanträge (mitUnterschriften von 10% der anwesendenDelegierten)Deinen Antrag schickst du an:info@linksjugend-solid.deEIN FIKTIvER(!) MUSTER-ANTRAGTitel: Apple, Intel, Sony usw. boykottieren – fuckFoxconn!AntragstellerInnen: Basisgruppe Y,Z und LAK SozialeKämpfe des LV XBitte auswählen:• Projekt-Antrag• Positionierungs-Antrag• Debatten-Antrag• Sonstiger AntragAntragstext:Die horrende Ausbeutung beim TaiwanesischenKontraktfertiger Foxconn, der u.a. für Apple, Sony,Intel, HP, Dell, Microsoft und Nintendo ein Löwenanteilaller global verfügbaren Elektronikprodukte herstellt,musst ein Ende haben. ...Falls Projekt-Antrag, dann Praxis-optionen:Wir unterstützen das Anfang des Jahres inDeutschland von attac und Akteuren derglobalisierungskritischen Bewegung gegründetebundesweite Fuck-Foxconn-Bündnis.9