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4 Stadtgemeinde Kirchschlag in der Buckligen Weltd) Auflösung Dienstverhältnis mitFrau Paula ReithoferDas Dienstverhältnis mit Frau Paula Reithofer aus demKindergarten Ungerbach wird auf eigenem Wunsch mitEnde Jänner 2006 aufgelöst.In ihrer 32-jährigen Dienstzeit hat sie viel dazu beigetragen,optimale Bedingungen zu schaffen und den Kindergärtnerinnendie Arbeit zu erleichtern.Wir wünschen ihr auf diesem Wege alles erdenklich Gutefür ihren weiteren Lebensweg.e) EhrungHerrn Johann Gatterer wurde mit einstimmigen Beschlussdes Gemeinderates vom 29. September 2005 inWürdigung seines langjährigen unermüdlichen Einsatzesim musikalischen Bereich dieSILBERNE EHRENNADELder Stadtgemeinde Kirchschlag i.d.B.W. verliehen.f) Änderung des örtlichenRaumordnungsprogrammesK u n d m a c h u n gDer Gemeinderat beabsichtigt, für die StadtgemeindeKirchschlag i.d.B.W. das örtliche Raumordnungsprogrammzu ändern und neu darzustellen.Der Entwurf wird gemäß § 21 Abs. 1 des NÖ Raumordnungsgesetzes1976, LGBl. 8000-19, durch sechs Wochen,das ist in der Zeitvom 01. Dezember 2005 bis 12. Jänner 2006im Stadtamt zur allgemeinen Einsicht aufgelegt.Jedermann ist berechtigt, innerhalb der Auflagefrist zumEntwurf des örtlichen Raumordnungsprogrammes schriftlichStellung zu nehmen.Bei der endgültigen Beschlussfassung durch den Gemeinderatwerden rechtzeitig abgegebene Stellungnahmen inErwägung gezogen. Der Verfasser einer Stellungnahmehat keinen Rechtsanspruch darauf, dass seine Anregungin irgend einer Form Berücksichtigung findet.g) SeuchenvorsorgeabgabeV E R O R D N U N GDer Bürgermeister der Stadtgemeinde Kirchschlagi.d.B.W. hat am 01. Dezember 2005 aufgrund §6 Abs. 5NÖ Seuchenvorsorgeabgabegesetz, LGBl. 3620-0, verordnet:§ 1Seuchenvorsorgeabgabe, Teilbeträge, FälligkeitDie Seuchenvorsorgeabgabe (§ 3 NÖ Seuchenvorsorgeabgabegesetz)ist jährlich in vier gleichen Teilbeträgen zuentrichten. Diese Teilbeträge sind jeweils am15. Februar15. Mai15. August15. Novemberfällig.§ 2BerechnungDie Höhe der jährlichen Seuchenvorsorgeabgabe ergibtsich aus dem jährlichen Restmüllbehältervolumen multipliziertmit dem Hebesatz. Der Hebesatz beträgt für einangefangenes jährliches Behältervolumen von 3.500 Liter€ 12,-- und für jede weitere angefangene 1.000 Liter €3,50.§ 3InkrafttretenDiese Verordnung tritt am 1. Jänner 2006 in Kraft.2. Personalangelegenheitena) Versetzung in dendauernden RuhestandHerr Stadtamtsdirektor AR Karl Weghofer wurde heuerim Juni in den dauernden Ruhestand versetzt.Karl Weghofer trat seinen Dienst im Februar 1975 am Gemeindeamtan und wurde mit 1. Jänner 1977 zum Amtsleiterbestellt.In seiner mehr als 30-jährigen Tätigkeit in der Gemeindehat er viel dazu beigetragen, das Gemeindeamt zu einermodernen Servicestelle für alle Gemeindebürger/innen zumachen.Darüber hinaus war er über 10 Jahre als geschäftsführenderGemeinderat bzw. Stadtrat tätig.Er war auch maßgeblich an der Stadterhebung von Kirchschlagbeteiligt.Ich wünsche ihm auf diesem Wege alles erdenklich Guteund viel Gesundheit für seinen neuen Lebensabschnittund bedanke mich im Namen der gesamten Bevölkerungvon Kirchschlag i.d.B.W. für seine Leistungen.b) StandesbeamterStADir. Hanns Grabner hat am 17.11.2005 seine Prüfungzum Standesbeamten mit ausgezeichnetem Erfolg abgelegt.Ich habe ihn am 22.11.2005 zum Standesbeamtenbestellt.Ich wünsche ihm für seine weitere Berufslaufbahn vielFreude und Erfolg.3. Veranstaltungskalender-KoordinationsgesprächAm Freitag, 27. Jänner 2006, um 19.30 Uhr, im Stadtamt,Sitzungssaal, findet wie alljährlich die Koordinationssitzungder Vereine den Veranstaltungskalender betreffendstatt.Ich bitte um persönliches Erscheinen, um eine größtmöglicheAbstimmung der Termine für das Jahr 2007 vornehmenzu können. Ich mache darauf aufmerksam, dass eineKoordination nur durch persönliches Erscheinen ermöglichtwird.

Stadtgemeinde Kirchschlag in der Buckligen Welt 54. Hohe Auszeichnungfür ZPV-Obmann Hans Freiler5. GrundsteuerInformation des GemeindeabgabeneinhebungsverbandesWiener NeustadtBetrifft: GrundsteuerUm Ihnen bei Überweisung mit Zahlschein Gebühren undden Weg zur Bank zu ersparen bzw. um die Kosten fürPapier und Porto zu mindern, nutzen Sie bitte die Möglichkeitdes Bankeinzuges mittels Abbuchungsauftrag!Für Rückfragen: 02622/9025-418526. AmtlicheNachrichten –TermineAls effizienten Anwalt der Landesbediensteten, „demkein Problem zu groß und kein Anliegen zu klein ist“, bezeichneteLandeshauptmann Dr. Erwin Pröll den Obmannder Zentralpersonalvertretung (ZPV), Dr. Johann Freiler,anlässlich der Überreichung des„Großen Goldenen Ehrenzeichens für Verdienste umdas Bundesland Niederösterreich“ am 30. Nov. 2005.Freiler, seit 1997 ZPV-Obmann, zeichne zudem hoheKompetenz und Sachkenntnis aus, dazu sei er ein schlagfertigerund redegewandter Verhandler, der immer um dasgemeinsame Ganze bemüht ist. Das konstruktive, effizienteund freundschaftliche Gesprächsklima zwischen Arbeitnehmer-und Arbeitgeberseite sei auch eine wichtigeGrundlage für den Erfolg der Verwaltung in Niederösterreich,die in der Bevölkerung - und das seit Jahren - hoheAnerkennung und Akzeptanz genieße, so Pröll.Auch Freiler unterstrich in seinen Dankesworten dasgute und offene Gesprächsklima, was er auch als ein Zeichender Anerkennung seiner Funktion und der InstitutionPersonalvertretung wertete. Diese Auszeichnung nehmeer auch in Vertretung für die vielen Funktionäre, die sich inder Personalvertretung engagieren, entgegen.Der aus Kirchschlag stammende Dr. Johann Freiler tratim Dezember 1981 in den Landesdienst ein. Nach Tätigkeitenin verschiedenen Abteilungen und an mehreren Bezirkshauptmannschaftenkam er 1987 in die Zentralpersonalvertretung,wurde 1993 Obmannstellvertreter undübernahm im Mai 1997 die Funktion des Obmannes vonKarl Litschauer. In seiner Eigenschaft als ZPV-Obmannsteht er damit an der Spitze der gesetzlich fundiertenDienstnehmervertretung mit insgesamt 181 Dienststellenpersonalvertretungenund 714 FunktionärInnen. Darüberhinaus ist der anerkannte Experte auch StellvertretenderVorsitzender der Gewerkschaft öffentlicher Dienst (GÖD),Mitglied des ÖGB-Bundesvorstandes und Präsident inder Europäischen Föderation der öffentlich Bedienstetenim Berufsrat Lokale und Regionale Verwaltung.Herzliche Gratulation zu dieser hohen Auszeichnung undAnerkennung seiner Verdienste.Für 2006 sind vier Ausgaben der Amtlichen Nachrichtender Stadtgemeinde Kirchschlag i.d.B.W. geplant.Redaktionsschluss jeweils:Montag, 13.3.2006 Montag, 25.9.2006Montag, 26.6.2006 Montag, 11.12.20067. Gerichtstage2006Gemäß §§ 69 Geo und 29 GOG werden im Jahre 2006 imGerichtsgebäude Kirchschlag, Günser-Straße 1, in Strafundbürgerlichen Rechtssachen an folgenden Tagen, jeweilsin der Zeit von 8.30 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis15.00 Uhr Gerichtstage abgehalten.Jänner: 13., 20., 27.Februar: 3., 10., 17., 24.März: 3., 10., 17., 24., 31.April: 7., 21., 28.Mai: 5., 12., 19.Juni: 2., 9., 23., 30.Juli: 7., 14., 21., 28.August: 4., 11., 18., 25.Sept.: 1., 8., 15., 22., 29.Okt.: 6., 13., 20.Nov.: 3., 10., 17., 24.Dez.: 1., 15., 22., 29.8. ChristbaumspendeDie Stadtgemeinde Kirchschlag i.d.B.W. möchte sich aufdiesem Wege beiFrau Friederike Pühler, Feldgasse 24,für unseren Christbaum am Hauptplatz recht herzlich bedanken.Durch diese Spende ist in der Advents- und Weihnachtszeitunser Hauptplatz zusammen mit der Weihnachtsbeleuchtungwieder festlich geschmückt.

4 <strong>Stadtgeme<strong>in</strong>de</strong> <strong>Kirchschlag</strong> <strong>in</strong> <strong>der</strong> Buckligen Weltd) Auflösung Dienstverhältnis mitFrau Paula ReithoferDas Dienstverhältnis mit Frau Paula Reithofer aus demK<strong>in</strong><strong>der</strong>garten Ungerbach wird auf eigenem Wunsch mitEnde Jänner 2006 aufgelöst.In ihrer 32-jährigen Dienstzeit hat sie viel dazu beigetragen,optimale Bed<strong>in</strong>gungen zu schaffen und den K<strong>in</strong><strong>der</strong>gärtner<strong>in</strong>nendie Arbeit zu erleichtern.Wir wünschen ihr auf diesem Wege alles erdenklich Gutefür ihren weiteren Lebensweg.e) EhrungHerrn Johann Gatterer wurde mit e<strong>in</strong>stimmigen Beschlussdes Geme<strong>in</strong><strong>der</strong>ates vom 29. September 2005 <strong>in</strong>Würdigung se<strong>in</strong>es langjährigen unermüdlichen E<strong>in</strong>satzesim musikalischen Bereich dieSILBERNE EHRENNADEL<strong>der</strong> <strong>Stadtgeme<strong>in</strong>de</strong> <strong>Kirchschlag</strong> i.d.B.W. verliehen.f) Än<strong>der</strong>ung des örtlichenRaumordnungsprogrammesK u n d m a c h u n gDer Geme<strong>in</strong><strong>der</strong>at beabsichtigt, für die <strong>Stadtgeme<strong>in</strong>de</strong><strong>Kirchschlag</strong> i.d.B.W. das örtliche Raumordnungsprogrammzu än<strong>der</strong>n und neu darzustellen.Der Entwurf wird gemäß § 21 Abs. 1 des NÖ Raumordnungsgesetzes1976, LGBl. 8000-19, durch sechs Wochen,das ist <strong>in</strong> <strong>der</strong> Zeitvom 01. Dezember 2005 bis 12. Jänner 2006im Stadtamt zur allgeme<strong>in</strong>en E<strong>in</strong>sicht aufgelegt.Je<strong>der</strong>mann ist berechtigt, <strong>in</strong>nerhalb <strong>der</strong> Auflagefrist zumEntwurf des örtlichen Raumordnungsprogrammes schriftlichStellung zu nehmen.Bei <strong>der</strong> endgültigen Beschlussfassung durch den Geme<strong>in</strong><strong>der</strong>atwerden rechtzeitig abgegebene Stellungnahmen <strong>in</strong>Erwägung gezogen. Der Verfasser e<strong>in</strong>er Stellungnahmehat ke<strong>in</strong>en Rechtsanspruch darauf, dass se<strong>in</strong>e Anregung<strong>in</strong> irgend e<strong>in</strong>er Form Berücksichtigung f<strong>in</strong>det.g) SeuchenvorsorgeabgabeV E R O R D N U N GDer Bürgermeister <strong>der</strong> <strong>Stadtgeme<strong>in</strong>de</strong> <strong>Kirchschlag</strong>i.d.B.W. hat am 01. Dezember 2005 aufgrund §6 Abs. 5NÖ Seuchenvorsorgeabgabegesetz, LGBl. 3620-0, verordnet:§ 1Seuchenvorsorgeabgabe, Teilbeträge, FälligkeitDie Seuchenvorsorgeabgabe (§ 3 NÖ Seuchenvorsorgeabgabegesetz)ist jährlich <strong>in</strong> vier gleichen Teilbeträgen zuentrichten. Diese Teilbeträge s<strong>in</strong>d jeweils am15. Februar15. Mai15. August15. Novemberfällig.§ 2BerechnungDie Höhe <strong>der</strong> jährlichen Seuchenvorsorgeabgabe ergibtsich aus dem jährlichen Restmüllbehältervolumen multipliziertmit dem Hebesatz. Der Hebesatz beträgt für e<strong>in</strong>angefangenes jährliches Behältervolumen von 3.500 Liter€ 12,-- und für jede weitere angefangene 1.000 Liter €3,50.§ 3InkrafttretenDiese Verordnung tritt am 1. Jänner 2006 <strong>in</strong> Kraft.2. Personalangelegenheitena) Versetzung <strong>in</strong> dendauernden RuhestandHerr Stadtamtsdirektor AR Karl Weghofer wurde heuerim Juni <strong>in</strong> den dauernden Ruhestand versetzt.Karl Weghofer trat se<strong>in</strong>en Dienst im Februar 1975 am Geme<strong>in</strong>deamtan und wurde mit 1. Jänner 1977 zum Amtsleiterbestellt.In se<strong>in</strong>er mehr als 30-jährigen Tätigkeit <strong>in</strong> <strong>der</strong> Geme<strong>in</strong>dehat er viel dazu beigetragen, das Geme<strong>in</strong>deamt zu e<strong>in</strong>ermo<strong>der</strong>nen Servicestelle für alle Geme<strong>in</strong>debürger/<strong>in</strong>nen zumachen.Darüber h<strong>in</strong>aus war er über 10 Jahre als geschäftsführen<strong>der</strong>Geme<strong>in</strong><strong>der</strong>at bzw. Stadtrat tätig.Er war auch maßgeblich an <strong>der</strong> Stadterhebung von <strong>Kirchschlag</strong>beteiligt.Ich wünsche ihm auf diesem Wege alles erdenklich Guteund viel Gesundheit für se<strong>in</strong>en neuen Lebensabschnittund bedanke mich im Namen <strong>der</strong> gesamten Bevölkerungvon <strong>Kirchschlag</strong> i.d.B.W. für se<strong>in</strong>e Leistungen.b) StandesbeamterStADir. Hanns Grabner hat am 17.11.2005 se<strong>in</strong>e Prüfungzum Standesbeamten mit ausgezeichnetem Erfolg abgelegt.Ich habe ihn am 22.11.2005 zum Standesbeamtenbestellt.Ich wünsche ihm für se<strong>in</strong>e weitere Berufslaufbahn vielFreude und Erfolg.3. Veranstaltungskalen<strong>der</strong>-Koord<strong>in</strong>ationsgesprächAm Freitag, 27. Jänner 2006, um 19.30 Uhr, im Stadtamt,Sitzungssaal, f<strong>in</strong>det wie alljährlich die Koord<strong>in</strong>ationssitzung<strong>der</strong> Vere<strong>in</strong>e den Veranstaltungskalen<strong>der</strong> betreffendstatt.Ich bitte um persönliches Ersche<strong>in</strong>en, um e<strong>in</strong>e größtmöglicheAbstimmung <strong>der</strong> Term<strong>in</strong>e für das Jahr 2007 vornehmenzu können. Ich mache darauf aufmerksam, dass e<strong>in</strong>eKoord<strong>in</strong>ation nur durch persönliches Ersche<strong>in</strong>en ermöglichtwird.

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