Gemeinderatssitzung Nr. 7 vom 11.12.2008 (113 KB) - .PDF - Lengau

Bezeichnung der2008 2009 2010 2011 2012 GesamtFinanzierungsmittelAnteilsbetrag o.H. 10.000.— 10.000.— 10.000.— 10.000.— 10.000.— 50.000.—Verein 90.200.— 90.200.—ASKÖ 36.800.— 36.800.—Fußballverband 25.000.— 25.000.—Landeszuschuss – Sport 85.500.— 85.500.—Bedarfszuweisung 85.500.— 85.500.—Summe in Euro 162.000.— 10.000.— 95.500.— 95.500.— 10.000.— 373.000.—Abstimmungserklärung: dem Antrag stimmten zu: 24 JaDer Antrag des BM wird einstimmig genehmigt.B e s c h l u s s6. Genehmigung des Optionsvertrages über den Abschluss einesverbücherungsfähigen Servitutsvertrages für die SpeicherleitungZagling – AuerbachDer BM ruft in Erinnerung, dass diese Angelegenheit bereits in der Sitzung des Gemeinderates am12.09.2008 auf der Tagesordnung stand und damals zurückgestellt wurde. In der Zwischenzeit hat es imZukunftsausschuss eine Präsentation über die vorhandenen Gasleitungen der o.ö. Ferngas und der RAGgegeben.VBM Weichenberger berichtet, dass am 20.10.2008 bei der Ausschusssitzung durch Ing. Winter (RAG)das bestehende Netz erläutert wurde. Dabei wurde auf die Sicherstellung der Gasversorgung verwiesenund auf das Gaswirtschaftsgesetz berufen. Daraus wurde die Notwendigkeit der gegenständlichenLeitung begründet. Bezüglich des Speichers Siegerer wurde mitgeteilt, dass aufgrund der Bodenprobendieser Speicher nur bedingt geeignet ist.Nachdem keine weiteren Wortmeldungen erfolgen stellt der BM denA n t r a gden vorliegenden Optionsvertrag über den Abschluss eines verbücherungsfähigen Servitutsvertrages fürdie Speicherleitung Zagling – Auerbach (ANLAGE 6) zu genehmigen.Abstimmungserklärung: dem Antrag stimmten zu: 18 Ja5 Nein (BWG + GR Staffl)1 Enthaltungen (VBM Weichenberger)Der Antrag des BM wird mehrheitlich genehmigt.B e s c h l u s s7. Entscheidung über die Anbringung einer Absperrung beim ZugangAlter Markt 14Der Punkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung durch den BM abgesetzt.