Altersjubilare - Wir gratulieren In der 17. Kalenderwoche ... - Wadern

AMTLICHES BEKANNTMACHUNGSBLATT DER STADT WADERN NR. 16/2007 - SEITE 11Ortsvorsteher Hans-Peter Großmann, Morscholz,Im Wäldchen 6, Tel. 0 68 71 / 63 75 83Neuwahl des Ortsrates und des StellvertretersIn der Sitzung des Ortsrates vom 05.04.2007 wurde ich für die folgenden2 ½ Jahre zum Ortsvorsteher des Stadtteiles Morscholz gewählt.Zum stellvertretenden Ortsvorsteher wurde Marco Schmitt gewählt.Meinem Vorgänger Siegfried Meyer, der das Amt des Ortsvorstehersaus privaten Gründen niedergelegt hat, möchte ich an dieserStelle für seine in den vergangenen Jahren geleistete Arbeit zumWohle unseres Stadtteils herzlich danken.Zusammen mit den Mitgliedern des Ortsrates werde ich mich auchweiterhin nach besten Kräften für die Interessen unseres OrtesMorscholz einsetzen, um so das Bestmögliche für Morscholz zu erreichen.Sprechstunden: dienstags, von 18.00 bis 20.00 Uhr, Im Wäldchen 6.Bei dringenden Angelegenheiten bin ich auch außerhalb dieser Zeitenwie folgt zu erreichen.Hans-Peter Großmann, Telefon (06871) 637583 oder (06861) 703-258.Marco Schmitt, Zum Bildchen 46, Telefon (06871) 922072.Der Ortsvorsteher: Hans Peter GroßmannVerloren - GefundenBeim Bildchen wurde eine blau getönte Brille gefunden. Die Fundsachekann bei mir abgeholt werden. Im Wäldchen 6, Tel. 637583.Der Ortsvorsteher: Hans Peter GroßmannNiederschrift Nr. 2/2007über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Morscholz am Mittwoch,21.03.2007, Morscholz, Gaststätte „Zur Linde“Anwesend: Ortsvorsteher Siggi Meyer, die Mitglieder des Ortsrates:Hans-Peter Großmann, Werner Lauer, Rita Leidinger, ReinhardMeyer, Marco Schmitt, Andreas Wollscheid, Markus Wollscheid (bisTOP 3)entschuldigt: Judith KrämerBeginn: 19.30 Uhr, Ende: 21.45 UhrDer Ortsvorsteher eröffnet die Sitzung des Ortsrates Morscholz undstellt fest, dass die Mitglieder des Ortsrates mit Schreiben vom08.03.2007 sowie durch Veröffentlichung im Amtlichen Bekanntmachungsblattder Stadt Wadern zu der Sitzung eingeladen wordensind.Gegen Form und Frist der Einladung werden keine Einwände erhoben.Der Ortsrat ist beschlussfähig.Tagesordnung:I. Öffentliche Sitzung1. Stellungnahme zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2007/2008der Stadt Wadern2. Erstellen der Prioritätenliste für zusätzliche Straßenleuchten3. Erstellen der Prioritätenliste zur Instandsetzung von Wohnstraßen4. Einrichtung eines heimatkundlichen Archivs für die Stadt Wadern5. Änderung der Wegweisung „Morscholz/Steinberg“ am NordringWadern6. Informationen und FragenII. Nichtöffentliche Sitzung7. Antrag der Eheleute Christina und Peter Wagner, Morscholz,Zum Bildchen 52, auf Anpachtung einer Teilfläche, GemarkungUntermorscholz, Flur 4, Parzelle Nr. 123/2 (Außenfläche des Kindergartens)I. Öffentliche SitzungTOP 1 - Der Ortsvorsteher stellt fest, dass den im Ortsrat vertretenenFraktionen ein Entwurf des Haushalts 2007/2008 der StadtWadern zugestellt worden ist.Der vorliegende Entwurf enthält im Bereich „Vermögenshaushalt/Ausgaben“ keine Mittelansätze, die für den Stadtteil Morscholzbestimmt sind.Die Mitglieder der SPD-Fraktion erklären, dass sie dem Entwurf desHaushaltes in der vorliegenden Form nicht zustimmen können.Die SPD-Fraktion erinnert an die Fortschreibung des Investitionsprogrammsfür den Zeitraum von 2007 bis 2010 in der Sitzung desOrtsrates vom 11.12.2006. Dabei wurden einstimmig die Maßnahmenbeschlossen, die für den Stadtteil Morscholz von oberster Prioritätsind.Das Investitionsprogramm sieht für die Jahre 2007/2008 folgendeMaßnahmen für Morscholz vor:20071) Neubau des Versammlungsraums (2. Rate) 70.000 Euro2) Regulierung des Oberflächenwassers„Untere Mühle“20.000 Euro3) Teilsanierung der Fassade des Bürgerhauses 10.000 Euro20081) Neubau des Versammlungsraums (3. Rate) 80.000 Euro2) Teilsanierung der Fassade des Bürgerhauses 10.000 EuroDie Maßnahmen „Beseitigung der Engstelle Probsteistraße/Dagstuhler Straße“, die „Sanierung der Fahrbahn Im Wäldchen 21a-25“ sowie „Sanierung mehrerer Gehwegschäden in der DagstuhlerStraße“ sollen aus dem Sammeltitel „Straßen, Wege, Plätze“ finanziertwerden. Zudem sollen die beantragten baulichen Maßnahmenzur Verkehrsberuhigung aus der Finanzsumme zum Ausbau derKonfelder Straße/An der Träf realisiert werden.Da der Neubau der maroden mittleren Brücke (Konfelder Straße)derzeit nicht finanziert werden kann, ist zumindest die Oberflächeder dortigen Gehwege so herzurichten, dass diese keine Unfallgefahrmehr darstellen.Die Sanierung des Fahrbahnbelages der Straße „Zum Bildchen“ istin die Prioritätenliste der sanierungsbedürftigen Straßen der StadtWadern aufzunehmen. Im Namen der CDU-Fraktion gibt MarkusWollscheid die folgende Erklärung zu Protokoll:„Im Entwurf sind die Einnahmen und Ausgaben für die beidennächsten Jahre ausführlich beschrieben. So wird zum Beispiel dieKreisumlage von 5,1 Mill. auf 6 Mill. Euro erhöht. Es bleibt ein geringerGestaltungsspielraum für die einzelnen Stadtteile. Die Forderungender Stadtteile beziehen sich überwiegend auf die Unterhaltungstädtischer Gebäude, Straßen Gehwege, Bürgerhäuser oderMehrzweckhallen. Die Sanierung von Brücken wird primär behandeltwerden müssen, um die Substanzerhaltung zu gewährleisten.Eine wesentliche Verbesserung für uns ist die Erhöhung des Ortsratsbudgets.Jeder Stadtteil erhält jährlich einen Grundbetrag von750 Euro sowie 4 Euro je Einwohner (Haushaltsansatz 4.900 Euro/Jahr). Dies ist eine Stärkung der Ortsräte, die von der Mehrheitsfraktionim Stadtrat umgesetzt wurde. Somit hat der Ortsrat dieMöglichkeit, kleinere Maßnahmen unbürokratisch umzusetzen.Für uns haben folgende Maßnahmen Vorrang:Der Versammlungsraum am Bürgerhaus Morscholz wurde nochmalsin das Dorferneuerungsprogramm gemeldet. Der Stadtanteil wirdwiederum in den Haushalt eingestellt. Wir werden uns dafür einsetzen,dass die Zuschüsse vom zuständigen Ministerium gewährtwerden. Weiterhin muss die Mauer bei der oberen Brücke endlichbeseitigt werden. Diese Maßnahme wurde auch von der Verwaltunggemeldet. Die Entflechtung von Oberflächenwasser bei der„Unteren Mühle“ muss unseres Erachtens ebenfalls erfolgen.Mit Abschluss der Baumaßnahme „Konfelder Straße“ müsste diebereits beantragte Verkehrsberuhigung durchgeführt werden. DieSanierung der mittleren Brücke wird nach einer Begutachtung zeitnaherfolgen müssen, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.Die vom Ortsrat gemeldete notwendige Sanierung von Straßen undGehwegen soll in eine Prioritätenliste aufgenommen werden.Wegen der geringen zur Verfügung stehenden Mittel können vieleMaßnahmen leider nicht in nächster Zeit durchgeführt werden. Wirhoffen, dass die notwendigen und wichtigen Maßnahmen für Morscholzverwirklicht werden können.Zu einer gemeinsamen Stellungnahme sind wir gerne bereit, solltees sich um realistische Forderungen handeln.“Die Mitglieder der SPD-Fraktion betonen, dass der schnellstmöglicheBau des Versammlungsraums als vorrangiges Ziel für den StadtteilMorscholz zu betrachten ist.Nach einer anschließenden Diskussion über die anstehenden Maßnahmenfür den Stadtteil Morscholz beantragen die Mitglieder desOrtsrates die Aufnahme der für die Jahre 2007/2008 aufgeführtensowie der im folgenden Absatz genannten Maßnahmen in den Haushalt2007/2008.Abstimmung: einstimmig (8 Stimmen)TOP 2: Der Ortsvorsteher berichtet, dass mündliche Anträge überdie Errichtung von zusätzlichen Straßenleuchten innerhalb desStadtteils Morscholz an ihn herangetragen worden sind.Da die Stadt Wadern über 14 Stadtteile verfügt und in den Haushaltender Stadt Wadern nur begrenzte Finanzmittel für neue Straßenleuchteneingestellt werden, beschließt der Ortsrat die Aufstellungeiner Prioritätenliste, in der die zehn wichtigsten Standorte fürMorscholz enthalten sind.Dabei ist zu bedenken, dass es im Stadtteil Morscholz mehrere Straßenbereichegibt, bei denen der Abstand zwischen den einzelnenStraßenleuchten um mehr als 110 Meter beträgt.Nachfolgend sind die Standorte sowie der Abstand zwischen denvorhandenen Straßenleuchten aufgeführt. Die festgelegte Reihenfolgerichtet sich, bis auf eine einzige Ausnahme, nach der gemessenenEntfernung.01) Bachbrücke am Fußweg im Bereich des Anwesens Bierbrauer02) Zum Bildchen, Nr. 64 bis Nr. 76, 185 m03) Dagstuhler Straße, Nr. 44 bis Nr. 47, 135 m04) Konfelder Straße, Nr. 36 bis Nr. 45, 130 m05) Zum Bildchen, Nr. 36 bis Nr. 46, 130 m06) Konfelder Straße, Nr. 17 bis Nr. 29, 125 m07) Konfelder Straße, Nr. 29 bis Nr. 35, 125 m08) Im Wäldchen, Nr. 8 bis Nr. 21, 125 m09) Dagstuhler Straße, Nr. 44 bis Nr. 54, 120 m10)An der Träf, Nr. 5 bis Nr. 14, 115 mZu dem erstgenannten Standort (Fußweg Bierbrauer) ist anzumerken,dass es sich um einen schlecht ausgeleuchteten Fußweg handelt,der vorwiegend von Schulkindern auf dem Weg zur und vonder Bushaltestelle benutzt wird.Bei der beantragten Leuchte, Straße „Wahnbachtal“, Zuwegung zumAnwesen der Familie Morbach, ist zu überprüfen, ob eine Verlegungdes Standortes der vorhandenen Leuchte zur genanntenZuwegung zur Lösung des Problems ausreicht.Abstimmung: einstimmig (8 Stimmen)TOP 3: Bezüglich der Sanierung der innerörtlichen Straßen wird fürden Stadtteil Morscholz die nachfolgende Prioritätenliste festgelegt: