Tobias Gillen - Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg

7. Resümee: Die Rolle des Bundes in der SchulpolitikInsgesamt ergibt sich ein gemischtes Bild bei dieser Erforschung der „Rolle des Bundesin der Schulpolitik der Bundesrepublik“. Die Kombination, Föderalismusforschung,Steuerungskonzepte und Bildungsinhalte zu einer Analyse zusammenzuführen, hat sichals durchaus ertragsreich erwiesen. Im Überblick über die gesamte Arbeit lassen sichdie folgenden fünf Trends erkennen:(1) Exekutivlastigkeit: In einem Bereich der geringen formalen Bundeskompetenz zeigtsich stark die Exekutivlastigkeit des deutschen Föderalismus. Im Rahmen derBeratungs- und Koordinationsgremien zwischen Bund- und Länderebene, an denenteilweise auch der Bundestag beteiligt war, erkennt man, dass diese das Politikfeldnicht dauerhaft zu prägen vermochten. Die Kultusministerkonferenz, die einzigeInstitution ohne Beteiligung des Bundes, ist, anders als alle anderen, von einergewissen Dauerhaftigkeit geprägt. In ihr spiegelt sich die Exekutivlastigkeit derLänderebene wieder. Trotz großer öffentlicher Kritik und konstruktiver Schwächen,konnte das Gremium sich gegenüber allen anderen Formen der Zusammenarbeitoberhalb der Länderebene behaupten.(2) Konjunkturelle Einflüsse: Die Schulpolitik scheint nicht den Gesetzen eines ständigwachsenden Bundeseinflusses zu unterliegen. Vielmehr herrscht neben formalerKonstanz seitens des rechtlichen Rahmens eine schwer zu messende, schwankendeBedeutung des Politikfeldes auf Bundesebene. Diese geht dabei nicht zwangsläufigmit den relativen Bedeutungsschwankungen des Politikfeldes insgesamt überein.Neben der formalen Kontinuität haben Regierungswechsel immer wieder zuBrüchen der bundespolitischen Einflussnahme geführt, beispielsweise 1982 oderjüngst, 2005.Daneben zeigt sich jedoch, dass die Schulpolitik des Bundes faktisch zumindestdurch die Gremienarbeit und viele weitere Schritte der Einflussnahme stets existierthat. Die Annahme, dass, obwohl Kulturpolitik eine besonders exponierte Stellungim Rahmen der Länderkompetenzen besitzt, es eine eigene Schulpolitik des Bundesgibt, lässt sich mit dieser Arbeit zweifelsfrei Belegen.- 78 -