Tobias Gillen - Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg

Analyse des Stellenwerts der Schulpolitik in der deutschen ExekutivePolitikfeld zumindest zeitweilig eine größere Bedeutung eingeräumt hat, als dies imRahmen des Kabinetts und der parteipolitischen Auseinandersetzung zu vermuten war.Bemerkenswert ist, dass nach Auswertung des Stellenwertes des Politikfeldes aufBundesebene seit PISA keine Änderungen in der Kompetenzstruktur seitens desRegierungschefs angestrebt wurden. Zwar konnte man die Regierung Schröder mitihrer Ministerin Bulmahn noch als aktiven Akteur im Rahmen der Diskussion umBildungsreformen interpretieren; hinter deren Konzepten blieb der Kanzler aberzurück. Unter der Administration Merkel und Ministerin Schavan jedoch zeichnet sicheine deutliche Reduktion einer Schulpolitik der Bundesebene ab: die Bundesebene istoffenkundig bereit, im Rahmen der Föderalismusreform weitere Teile der verbliebenenKompetenzen auf die Länderebene zu übertragen, wie ein abschließender Blick auf diegeplante Föderalismusreform zeigt.- 71 -