Tobias Gillen - Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg

Analyse des Stellenwerts der Schulpolitik in der deutschen Exekutive5.4 Auswertung: Gesamtbild von Ministern und KanzlernUm den Stellenwert des Politikfeldes in der Exekutive der Bundesrepublik im Rahmender Kompetenzen zu bewerten, werden verschiedene Zusammenhänge für denZeitraum 1949 bis 2005 deutlich. Diese lassen sich sowohl parteipolitisch, als auchpersonenbezogen deuten.Insgesamt zeigt sich also bei der Analyse der Erklärungen der ersten 20 Jahre derBundesrepublik, dass die These, wie sehr die Thematisierung von den Interessen desRegierungschefs beeinflusst wird, durchaus bestätigt wird. Erhard zeigt dabeibesonderes Interesse verglichen mit Adenauer und Kiesinger. Insgesamt jedoch war dieSPD die stärkste und konstanteste Kraft in Richtung einer zunehmenden Unitarisierung.Zudem stellte sie mit Abstand die meiste Zeit die Minister des Ressorts aufBundesebene. Parteipolitisch bemerkenswert ist zudem, dass die GRÜNEN dasPolitikfeld bisher nicht stärker gestalten konnten, wären doch hier klassische Zieledieser Partei umzusetzen.Anders als im Konjunkturmodell angenommen, hat neben Brandt im Rahmen derEtablierung des Feldes Schmidt in Zeiten knapper werdender Kassen dem Politikfeldein besondere Relevanz zugeordnet, wie sie in dieser Form bei Schröder nicht zu findenist. Insofern ist also eine Neubewertung der Zusammenhänge notwendig:Bundespolitisch ist den Jahren der Regierung Schmidt ein deutlich größeres Gewichtzuzuordnen, als dies unter Schröder der Fall war. Die Bedeutung der BrandtschenSchwerpunktsetzung bleibt davon unberührt.Wenn man das tatsächliche Handeln der Regierung Merkel noch unberücksichtigt lässt,kann jedoch aus dieser Analyse abgelesen werden, dass die Schulpolitik in besonderemMaße unter Kohl marginalisiert wurde: hier spielt sie schlicht keine nennenswerte Rollefür den Kanzler. Entsprechend war die CDU in seiner Regierungszeit auch bereit, dasRessort an den kleineren Koalitionspartner abzugeben; den Rest der Zeit des Bestehenswar das Ressort stets der Steuerung durch den größeren Koalitionspartner vorbehalten.Aus der Analyse der Minister ließ sich insgesamt ein eher geringer Stellenwert desverantwortlichen Ministeriums ableiten. Im Gegenzug dazu ist das Thema im Rahmenvon Regierungserklärungen durchaus Gegenstand gewichtiger Ausführungengeworden. Diese Diskrepanz lässt sich nur schwer erklären; es liegt die Vermutungnahe, dass die persönliche Handschrift des Kanzlers in den Regierungserklärungen dem- 70 -