Tobias Gillen - Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg

Analyse des Stellenwerts der Schulpolitik in der deutschen Exekutiveder gesamten Rede zu bewerten ist. Es handelt sich dabei bewusst um die Verwendungeines normativen Konzeptes; eine umfassendere Operationalisierung hätte den Rahmendieser Arbeit überschritten.Offensichtlich ist die Unterscheidung zwischen allgemeinen bildungspolitischenInhalten, die zum Kompetenzbereich des Bundes gehören, und schulpolitischenFragestellungen hier aufschlussreich. Fragen aus den Bereichen wie der Ausbildungsförderungoder dem Hochschulsektor verzerren den Blick auf die Regierungserklärungaus der hier gewählten Perspektive. Ein großer Anteil an Redeanteil zur Bildungspolitik,ohne große Bedeutung im Rahmen der Schulpolitik zu besitzen, zeugt jedochebenso von einer spezifischen Schwerpunktsetzung, wie eine geringe Beachtung desThemenkomplexes an sich.Bei der Analyse unter dem Aspekt der Schulpolitik (Spalten 5,6) fällt auf, dass alleRegierungserklärungen von sozialdemokratischen Kanzlern schulpolitische Fragestellungenbehandelten. Bei Kanzlern aus den Unionsparteien ist dies nur bei wenigerals der Hälfte der Fälle vorgekommen. Die jeweilige Bedeutung erschließt sich zumTeil aus dem jeweiligen Zeitkontext, die parteipolitische Zugehörigkeit scheintebenfalls eine Rolle zu spielen. Diese These erhärtet sich, wenn man die Bewertungsskalahinzunimmt. Die Bedeutung des Themas wird insgesamt auf der Skala von 0 bisdrei bei SPD-Kanzlern mit 2,29 eingestuft, bei Kanzlern aus der CDU/CSU erreicht dasMittel nur 0,54; der Gesamtdurchschnitt liegt bei 1,15. Adenauer und Kiesinger warendie einzigen beiden Bundeskanzler, bei denen Schulpolitik nie im Redebeitragvorhanden war, die größte Bedeutung hatte der Themenkomplex für Brandt und diezweite Amtsperiode Schröder.5.3 Einflussnahme des Bundeskanzlers II: vertiefendeAnalyseUm den Stellenwert in der Exekutive zu analysieren, soll nun in einem letzten Schrittdie Rolle des Beitrages in der Regierungserklärung in den Einzelfällen untersuchtwerden. Dabei werden die Beiträge in drei Gruppen unterteilt: Zunächst dieRegierungserklärungen, die zwischen 1949 und 1969 gehalten wurden. In der Folgesind zwei Phasen der besonderen Relevanz festzustellen, die in einem Vergleich derBeiträge von Schröder und Brandt aufgeschlüsselt werden. Die weiteren- 62 -