Tobias Gillen - Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg

Analyse des Stellenwerts der Schulpolitik in der deutschen ExekutiveDie Bezeichnung „große Regierungserklärungen“ definiert von Beyme nicht explizit,die Begründung für die Auswahl seiner Sammlung der „großen Regierungserklärungender deutschen Bundeskanzler von Adenauer bis Schmidt“ führt er folgendermaßen ein:Vorliegende Sammlung beschränkt sich auf die Erklärungen, die bei Amtsantrittder Bundesregierungen abgegeben wurden, da diese am stärksten weitePerspektive für die gesamte Tätigkeit der Regierung in einer Legislaturperiodeeröffneten und damit als Dokumente für die geistige Entwicklung despolitischen Klimas und der großen Kontroversen am repräsentativsten sind.(Beyme 1979: 8).Aus diesem Zusammenhang wird die Bezeichnung ersichtlich. Amtsantritte fallen nichtunbedingt mit Wahlperioden zusammen; im politischen System der Bundesrepublikgehen die Regierungschefs jedoch davon aus, das Programm für eine gesamteLegislaturperiode zu benennen. Insgesamt gab es in der Bundesrepublik bis zu Beginnder 15. Legislaturperiode bisher 20 solcher als „groß“ zu klassifizierendenRegierungserklärungen.5.2.2 Inhalt und Funktion der RegierungserklärungenUm die Regierungserklärungen für die Untersuchung des Stellenwerts nutzbar zumachen, muss zunächst noch auf ihre Funktionen eingegangen werden. Mit denFunktionen korrespondieren entsprechende Redeinhalte; es zeigt sich aber auch, wieviel Gestaltungspotential die Regierung, vertreten durch den Bundeskanzler, in diesemRahmen besitzt. Bei der Analyse der Funktionen wird jedoch nicht der Rahmen desdeutschen Parlamentarismus gewählt, wie dies von Beyme darstellt (Beyme 1979: 34 -44), sondern die Funktionen der Rede an sich werden untersucht.Zur Beschreibung der Funktionen teilt der neueste und wohl bisher umfassendsteAnsatz, eingeführt von Klaus Stüwe, die Funktionen in sechs Kategorien (Stüwe 2005:155f.):- Informieren- Appellieren- Danken- Solidarisieren und Integrieren- Demonstration für das Ausland- Selbstdarstellung und Imagepflege- 57 -