Tobias Gillen - Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg

EinleitungEs wird sich in dieser Arbeit herauskristallisieren, dass auf Bundesebene vor allem dieRolle der Regierung von Relevanz ist, das Parlament spielt hier nur eine sehruntergeordnete Rolle. Die zentrale Fragestellung dieser Untersuchung ist also, wie sichder Einfluss der Exekutiven des Bundes in diesem Politikfeld entwickelt hat, unterbesonderer Berücksichtigung der Zeit seit PISA 2000. Dabei wird die Untersuchungder Einflussmöglichkeiten und Funktionen des Bundesministeriums, sowie dieSchwerpunktsetzung der gesamten Regierung durch den Bundeskanzler, die zentralenAnsatzpunkte zur Klärung dieser Frage liefern.Speziell ergeben sich hieraus folgende Fragestellungen für die politische Wissenschaft,die diese Arbeit leiten werden; sie sollen im wechselseitigen Zusammenhang beantwortetwerden:- Welchen potentiellen Einfluss kann die Bundesregierung, und speziell dasBundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) im Bildungssektorausüben? Wie wurde der Spielraum bisher genutzt, und wie funktioniert dieZusammenarbeit mit den Ländern im Schulbereich aus Sicht derBundesregierung?- Welchen Stellenwert hat das Politikfeld im Rahmen der Exekutiven derBundesrepublik, und wie hat sich dieser seit 1949 entwickelt?- Konnte in diesem Fall eines stark verflochtenen Systems der Einfluss derbundesstaatlichen Exekutiven durch ein unvorhergesehenes Ereignis aufgewertetwerden, oder waren die bewahrenden Kräfte stärker?Hieraus ergibt sich auch eine Beantwortung der Frage, ob die Rot-GrüneBundesregierung ihren Anspruch umsetzen konnte, im Zuge der mittelmäßigen PISA-Ergebnisse ihre Kompetenzen auszuweiten – im Besonderen im Vergleich zu früherenRegierungen. Dabei zeigt sich, dass sich zwar die Grundausrichtung des Bildungssystemsim Laufe der letzten Jahre fundamental verändert hat, nicht jedoch, entgegenden Versuchen und Bekenntnissen, die Machtverhältnisse in der Bildungspolitik. DasPolitikerbe in diesem Feld, so lautet die These, ist ein so verflochtenes System, das eine„Katastrophe“, die viel öffentlichen Druck produzierte, mittelfristig nur wenigverändern konnte.Wie ein größerer Bundeseinfluss normativ einzuordnen ist, ist nicht Gegenstand dieserArbeit; vielmehr dominiert die empirisch-analytische Herangehensweise. Danebensind, um die eigene Position deutlich zu machen, aus meiner Sicht jedoch eindeutige- 3 -