Tobias Gillen - Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg

Analyse des Stellenwerts der Schulpolitik in der deutschen Exekutivenur in eingeschränktem Maße an der Ausgestaltung des Politikfeldes durch dasMinisterium beteiligt war.Diese Analyse wird bestätigt, wenn neben der Ressortzuteilung auch noch dieRegierungszeit einer Partei hinzugenommen wird, wie es die folgende Tabellebestätigt:Regierungszugehörigkeit der Parteien (1969-2005)Partei Regierungstage (in %) Ressortbesitz (in %)CDU / CSU 5866 44,6% 3044 51,9%SPD 7281 55,4% 6404 88,0%FPD 10598 80,6% 2822 26,6%GRÜNE 2549 19,4% 0 0,0%Tabelle 1: Regierungszugehörigkeit nach Parteien (1969-2005)Quelle: Eigene AuswertungSelbstverständlich lässt sich aus dieser geringen Datenbasis keine quantitative Analyseherleiten, jedoch bestätigen sich die bereits festgestellten Trends: ImBeobachtungszeitraum haben die CDU / CSU als große Koalitionspartner in gut derHälfte ihrer Regierungszeit bei der überwiegenden Anzahl der Ministerien dasBildungsressort verwaltet. Im Gegensatz dazu war der Anteil der SPD mit 88%, wennman die Phase des parteilosen Ministers unter ihrer Regierung hinzunimmt bei100% - bis zum Regierungswechsel 2005. Für die kleineren Parteien ist die Aussageweniger eindeutig, da ihre Vergleichbarkeit auf Grund der sehr unterschiedlichenLänge ihrer Regierungsbeteiligung kaum gegeben ist. Für die Liberalen zeugt jedochdie Verwaltung des Ressorts, das die Schulpolitik beinhaltet, in einem Viertel ihrerRegierungszeit als kleiner Koalitionspartner doch von einem gewissen Stellenwert desPolitikbereichs.In dieser qualitativen Analyse des Stellenwerts des Politikfeldes kann nicht unerwähntbleiben, dass seit dem Regierungswechsel nach den Neuwahlen 2005 in der großenKoalition die Union das Ressort übernommen hat – es nun also bei einersozialdemokratischen Regierungsbeteiligung vom Koalitionspartner ausgeübt wird.Insofern ist der neuere Stellenwert des Politikbereichs für die Sozialdemokratiemöglicherweise geringer. Wenn man dies jedoch in den Kontext der abgelaufenenKoalitionsverhandlungen setzt, und dabei insbesondere die Interessen der damaligenSpitzen der SPD im Vergleich zum Verhältnis Merkel / Schavan bedenkt, kommt dieseAbkehr vom bisherigen Trend wenig überraschend.- 50 -