Tobias Gillen - Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg

Analyse des Stellenwerts der Schulpolitik in der deutschen Exekutiveinhaltliche Ausrichtung wurde umgewandelt. Die wesentlichen Veränderungen denSchulsektor betreffend sind:- Die Aufgabe „Bildungsreform“ ist völlig aus der Aufgabenaufteilungverschwunden.- Der Leistungsbereich „Strategie“ wurde zur neuen Organisationseinheit 1:„Strategien und Grundsatzfragen“, und beinhaltet die Zusammenarbeit Bund –Länder (123).- Die sechs Stellen des Bildungssektors wurden der Organisationseinheit 3„Berufliche Bildung, Lebenslanges Lernen“ zugeteilt.- Folgende schulpolitische Einheiten sind noch im Ministerium:Bildungsforschung, Bildungsberichterstattung, Investitionen und Innovationenin der Bildung, kulturelle Bildung und „Neue Medien“.- Neben diesen Änderungen ist es zudem bemerkenswert, dass dieGemeinschaftsaufgabe „Bildungsplanung“ im Organisationsplan desMinisteriums nicht mehr vorkommt.Es gibt also eine sehr große Dynamik, die in manchen Fällen von Regierungswechselnausgehend die Organisation eines einzelnen Ministeriums erfassen kann. Durch dieOrganisation wird deutlich, wie sich die Arbeitsschwerpunkte des Ministeriumsverändert haben. Verbunden mit den organisatorischen Änderungen wurden auch dieMitarbeiter nach den Vorstellungen der Ministerin neu aufgeteilt.Durch die Vorgabe der Organisationsstruktur und die damit verbundeneProgrammsetzung des Ministers wird die Politik in erheblichem Maße vorgeprägt. Umdiese These am angeführten Beispiel zu verdeutlichen: durch die Auflösung derOrganisationseinheit „Bildungsreform“ sind durch das Bundesministerium keine neuenImpulse in diesem Bereich zu erwarten - unabhängig von den möglichen Strategien derEinflussnahme.5.1.2 Das Bundesministerium und der ParteieneinflussDer Stellenwert des Politikfeldes auf Bundesebene ist in der Relation zu den anderenMinisterien von Interesse. Dabei spielt die parteipolitische Zusammensetzung naheliegender Weise eine wesentliche Rolle. Die zunächst in den Vordergrund rückendeFrage ist: lässt sich anhand der parteipolitischen Zusammensetzung derBundesregierung eine gewisse Implikation für den Stellenwert feststellen?- 48 -