Tobias Gillen - Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg

Analyse des Stellenwerts der Schulpolitik in der deutschen ExekutiveMitgliedern der Bundesregierung ist es nicht möglich, sich direkt in die Belange eineseinzelnen Ministeriums einzumischen. Die Steuerung eines großenMitarbeiterstabes - insgesamt verfügt das Bundesministerium in seinem derzeitigenZuschnitt über mehr als 800 Mitarbeiter 28 – hat natürlich auch eine gewisse Relevanzfür die Politikergebnisse. Administrative Faktoren, wie beispielsweise Agenda-Settingdurch die Bürokratie, Management der Entwicklungsrichtung, sowie personaleFaktoren spielen bei detaillierter Betrachtung der Handlungen eines Ministeriumsnatürlich eine Rolle (Korte u.a. 2004: 204-209). Allerdings sind Faktoren dieser Artschwer messbar. Die meisten der Mitarbeiter sind Beamte des Bundes und bleiben auchnach Regierungswechseln Mitarbeiter des jeweiligen Ministeriums.Die Minister können jedoch die Aufgabenverteilung und die Gliederung ihres Ressortsnach eigenen Vorstellungen ausgestalten – sofern sie damit ihren Regierungsaufgabennachkommen. Wie groß diese Unterschiede sein können, lässt sich am BMBF und demRegierungswechsel 2005 zeigen.Zunächst zu den Kompetenzverteilungen im Ressort von Ministerin Bulmahn 29 :- Aus dem Leistungsbereich „Strategie“ des Ministeriums wird die Bund-LänderKooperation gesteuert (LS 24), zudem gibt es eine hier angesiedelte Einheit„Regionale Innovationsstrategien; Neue Länder“ (LS 25).- Für die Schulpolitik ist die Abteilung 2: „Ausbildung; Bildungsreform“verantwortlich, wobei die Bildungsreform-Abteilung (21) nochmals in sechsAufgabenbereiche untergliedert ist.- Auffällig ist, dass es sogar Einheiten, die sich mit konkreten schulpolitischenFragen (z.B. Standards, 212) beschäftigt haben.- Zudem ist bemerkenswert, dass alle mit der Schulpolitik verbundenenOrganisationseinheiten dem Dienstsitz in Berlin, also Nahe derBundesregierung zugeordnet sind; die meisten Organisationseinheiten desMinisteriums sind hingegen in Bonn angesiedelt.Der Regierungswechsel hat allerdings zu einer erheblichen Reorganisation undNeugliederung des Ministeriums geführt – jedoch bei gleich bleibendem Zuschnitt desMinisteriums. Das BMBF hat weiterhin acht Abteilungen; aber die Struktur und28 Quelle: http://www.bmbf.de/de/5625.php (31.08.2006); bereits 1969, im ersten Jahr des Bestehens desBundesministeriums, verfügte es über einen Mitarbeiterstab von 500 Bediensteten.29 Die beiden Organisationspläne des Bundesministeriums, wie sie im Internet veröffentlicht waren,finden sich zum Vergleich im Anhang dieser Arbeit.- 47 -