Tobias Gillen - Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg

Analyse des Stellenwerts der Schulpolitik in der deutschen Exekutiveo Korrespondiert die Aktivität des Ministeriums mit den genannten Interessen derBundesregierung?o Wie standen die Regierungschefs dem Bildungsföderalismus gegenüber, undwie war die gesamte Schwerpunktsetzung der Regierung?Daraus resultiert eine Einschätzung, wie groß der Stellenwert des Politikfeldes imRahmen der Exekutive im Verlauf der Geschichte der Bundesrepublik war – klar dabeiist, dass es Schwankungen gibt.Diese Form der Stellenwertanalyse ist ein notwendiger methodischer Neuansatz, da,wie sich zeigen lässt, die bisherigen Konzepte der Einflussnahme in diesem speziellenZusammenhang nur geringe Erklärungskraft besitzen. Weiter verbreitet sind zurMessung des politischen Gewichts eines Politikfeldes die Entwicklung derStaatsausgaben in diesem Sektor sowie die Analyse der Koalitionsverträge. Der Ansatzüber die Staatsausgaben wurde hier verworfen, da es im vorgegebenen Rahmen nichtmöglich erscheint, die Mittel des Bundes in der Schulpolitik, die Ausgaben sowohl imInvestitionsbereich als auch bei den Personalkosten (beispielsweise imBundesministerium) sinnvoll auszuwerten. Dies liegt auch darin begründet, dass dieSpielräume mit „goldenen Zügeln“ einzugreifen beschränkt sind, wie in Kapitel 4gezeigt werden konnte. Eine direkte Zuordnung der Ausgaben ist also nur schwermöglich, und viele gewichtige Einflussnahmen sind gar ganz ohne finanziellenNiederschlag getätigt worden.Warum die Argumentation über die Stellung der Minister und die Analyse vonRegierungserklärungen betrieben wird - an Stelle einer Auswertung der Koalitionsvereinbarungen- wird im Abschnitt 5.2.2 begründet. Letzten Endes sprechen dieformalen Bedingungen dafür, dass eine Schwerpunktsetzung eher durch die Auswahleines Ministers oder durch Betonung innerhalb einer mündlichen Erklärung stattfindenkann und deswegen diese Variablen zuverlässigere Auskunft über die praktischeRelevanz geben.Die Auswahl, neben der Analyse des Bundesministeriums einen Schwerpunkt auf dieAnalyse der „Großen Regierungserklärungen“ zu legen, wird im Zusammenhangbegründet werden. Die Rolle des Bundes in der Schulpolitik lässt sich danachcharakterisieren und bewerten.- 45 -