Tobias Gillen - Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg

Die Möglichkeiten des Bundes in der Schulpolitik: Einflussnahme in engem RahmenInsbesondere der erste Band: „Zur Entwicklung nationaler Bildungsstandards“, verfasstvon den Wissenschaftlern unter der Leitung des Deutschen Instituts für InternationalePädagogische Forschung durch Professor Klieme 26 , ist zu einer Art Standard-Referenzin der Diskussion um Bildungsstandards geworden (BMBF 2003a). Natürlich istzwischen den Interessen der Bundesregierung und den Erkenntnissen aus derWissenschaft zu differenzieren, aber allein durch die Finanzierung der Bildungsreform-Reihe hat die Bundesebene eine Art Programmsetzung betrieben, um die die Länderund insbesondere die KMK nicht herum kamen. Dabei kommt dem Bundesministeriumentgegen, für die Vergabe der Forschungsmittel des Bundes mitverantwortlich zu sein:dies bedeutet nämlich, dass eine solche indirekte Einflussnahme in der Realität kaumverhindert werden kann.4.3.2 Strukturierung am Beispiel „Schulen ans Netz e.V.“Das Instrument der Strukturierung greift anders ein als das der Informierung. DieStrukturierung bereitet Handlungsänderungen nur vor, dafür sind diese im Idealfalljedoch unausweichlich. Görlitz und Burth (1998: 264) formulieren die Strategie infolgender Weise:Mit Strukturierung wird […] eine Steuerungsstrategie umschrieben, die einpolitisch gewolltes Verhalten durch eine Veränderung bestehender sozialerVerhaltensarrangements herbeiführen will, erwünschte Zustände also nichtunmittelbar, sondern mittelbar anzielt.Die Ziele einer solchen Maßnahme der Beeinflussung müssen dabei allerdings nichtunbedingt im Vorhinein bekannt gegeben werden, da nur der Weg zu derVerhaltensänderung „strukturiert“, also aktiv gestaltet wird. Mit Hilfe vonStrukturierungsmaßnahmen kann sich die Bundesregierung, wie das Beispiel zeigenwird, in manchen Fällen gezielt in die Schulwirklichkeit einmischen, und so indirektauch Einfluss auf die Inhalte der Schulpolitik nehmen. Es ist dabei in besonderemMaße schwierig einzuschätzen, auf welche Bereiche sich dieses Instrument übertragenlässt.Das Beispiel, um diese Form der Einflussnahme zu illustrieren, solldie Initiative „Schulen ans Netz e.V.“ sein. Im April 1996 stellte derdamalige Bundesbildungsminister Jürgen Rüttgers (CDU) gemeinsammit dem damaligen Vorstandsvorsitzenden der Deutschen TelekomAbbildung 3:Logo SaN e.V.AG, Dr. Ron Sommer, die Initiative vor. Innerhalb der kommenden Jahre stellten26 Daher ist die Expertise in die weitere Diskussion als „Klieme-Gutachten“ eingegangen.- 41 -