Tobias Gillen - Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg

Die Möglichkeiten des Bundes in der Schulpolitik: Einflussnahme in engem Rahmen4.3.1 Informierung am Beispiel der Bildungsreform nach PISAInformierung als Instrument der politischen Steuerung basiert im Wesentlichen aufsymbolischen Handlungen. Hierunter fallen insbesondere Aufklärungskampagnenseitens des Staates, die Facetten der Einflussnahme sind jedoch vielfältig und könnenverschiedene Funktionen besitzen. Einerseits, und dies ist im bildungspolitischenZusammenhang von besonderer Relevanz, dient dies zur Programmsetzung. AlsProgrammsetzung können verschiedene Aspekte aufgefasst werden: Problemdefinition,Zustandsbeschreibung, Agenda-Setting, Zielbildung und ähnliches (Görlitz/Burth 1998:179). Im Rahmen der nationalen Programmsetzung ist der Bund besonders deswegenim Vorteil, da sich seine Vertreter einer besonderen nationalen Medienwirksamkeiterfreuen, und Gegenstimmen von Vertretern aus den einzelnen Ländern wenigerGewicht besitzen. Neben der Programmsetzung für den politischen Prozess kann dasInstrument der Informierung auch genutzt werden, um unmittelbar, zum Beispiel inForm von Appellen, die Bürger zu konkreten Handlungen aufzufordern.Um zu konkretisieren, wie dies in Zusammenhang mit der indirekten Steuerung imverflochtenen System der Bundesrepublik funktioniert, seien die Tätigkeiten desBundesministeriums für Bildung und Forschung im Rahmen des Prozesses in der Folgeder PISA-Veröffentlichungen dargestellt. Nachdem man sich schnell über alleKonfliktlinien hinweg einig war, dass im Bildungssystem der Bundesrepublik tiefgreifende Veränderungen notwendig geworden sind, reagierte auch der Bund mitverschiedenen Maßnahmen.Eine dieser Handlungen war, entsprechende Forschungsprojekte und Dokumentationenin Auftrag zu geben, um den notwendigen Veränderungsbedarf zu analysieren. Dazubeauftragte das Bundesministerium Forscher verschiedener Teilbereiche, Studien zuerstellen, die in der Reihe „Bildungsreform“ vom Bundesministerium veröffentlichtwurden. In den Jahren 2003 bis 2005 wurden so Studien auf über 3500 Seiten in 16Bänden im Namen des BMBF veröffentlicht 25 . Die Bände korrespondieren zu denThemen, in denen Reformbedarf durch die damalige Bundesregierung festgestelltwurde, und wurden teilweise sogar in verschiedene Sprachen übersetzt. DiesesSchrifttum ist nicht nur für den wissenschaftlichen Diskurs von Interesse, sondern stelltauch die Grundlage für viele politische Entscheidungen im Schulsektor dar.25 Quelle: Eigene Erhebung nach: http://www.bmbf.de/publikationen/2713.php 31.08.2006, wobei seitder Bundestagswahl 2005 verschiedene Schriften nicht mehr zur Verfügung stehen.- 40 -