Tobias Gillen - Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg

Das Politikfeld und seine Entwicklung im föderalen System der BundesrepublikModernisierung der bundesstaatlichen Ordnung (BT Drucksache 178-06) sieht vor, diebisherige Gemeinschaftsaufgabe Bildungsplanung (Art 91b GG) durch die folgendeFormulierung zu ersetzen:Bund und Länder können auf Grund von Vereinbarungen zur Feststellung derLeistungsfähigkeit des Bildungswesens im internationalen Vergleich und beidiesbezüglichen Berichten und Empfehlungen zusammenwirken.(BT Drucksache 16/813 S.4 bzw. BR Drucksache 178-06, S. 7, s. auch S. 38)Die Vorlage ist im parlamentarischen Prozess als Paket dem Rechtsausschuss zugeführtworden und wird im Mai und Juni beraten. Zum aktuellen Stand sowie zur Einordnungder Beschlüsse wird ein eigenes Kapitel angeführt, das den aktuellen Stand derGesetzgebung berücksichtigt (s. Kapitel 6, S. 72ff.).3.3 Die Institutionen der dritten Ebene und ihre BedeutungDie Koordinationsgremien im Bildungsbereich sind, wie der kurze Blick auf diegeschichtliche Entwicklung des Politikfeldes gezeigt hat, wesentliche Akteure derBildungspolitik. Dabei lässt sich die Funktion dieser Institutionen auf zweiverschiedene Rollen aufgliedern: Einerseits in Koordinationsgremien (Abb. 2: Blau),andererseits in Beratungsgremien der Exekutiven (Abb. 2: Gelb). Während dieKoordinationsinstanz Kultusministerkonferenz bereits seit Gründung der Bundesrepublikals Muster horizontaler Verknüpfung existiert, entwickelte sich die vertikaleVerflechtung erst über die Zeit. Dabei zeigt sich, dass den reinen Beratungsgremien derExekutiven nur eine begrenzte Lebensdauer beschieden war, wohingegen sich dieKoordinationsgremien dauerhaft etablieren konnten:Abbildung 2: Institutionen oberhalb der Länderebene im geschichtlichen Verlauf(Quelle: Eigene Darstellung)- 27 -