Tobias Gillen - Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg

Das Politikfeld und seine Entwicklung im föderalen System der BundesrepublikRegierung Brandt formuliert hatte, wurden nicht so umgesetzt, wie es von denPlanungsinstanzen intendiert war.3.2.5 Bildungskrise und Rückzug des Bundes (1982-1987)Die Schulpolitik des Bundes nach dem Machtwechsel in Bonn ist schwer zubeschreiben; nur sehr wenige Handlungen, Konzepte oder Ergebnisse sindauszumachen. Offensichtlich hat der Bund sich zurückgezogen, und auch die BLKentwickelte sich von der Instanz, die den Gesamtplan erstellt oder fortschreibt, zueinem „Gremium des informellen Austauschs“ (Massing 2003: 24). Der Trend zurUnitarisierung schien sich umzukehren: der Bund kürzte seine Ausgaben imBildungsetat, insbesondere beim BAföG. Zusätzlich gab die Regierung KohlKompetenzen an die Länder, wie beispielsweise für die berufliche Bildung und dasSchüler-BAföG, ab. Insgesamt, so lässt sich bilanzieren, beschränkten sich Bund undLänder in diesem Zeitraum auf „symbolische Bildungspolitik“ (Massing 2003: 25);diese Phase kann eindeutig als der bisherige Tiefpunkt des Bundesengagements in derBildungspolitik der Bundesrepublik interpretiert werden.3.2.6 Neuorientierung und Wiedervereinigung (1987-1995)Nach der Bundestagswahl 1987 kam mit Jürgen Möllemann erstmals ein Politiker derFDP in das Amt des Bildungsministers. Schwerpunkt seiner Arbeit blieb jedoch dieHochschulpolitik. Daneben wurde die schulpolitische Diskussion durch die Einsetzungder Enquete-Kommission „Bildung 2000“ durch SPD und GRÜNE, also durch dieOpposition im Bundestag, auf Bundesebene neu belebt. Die Spaltung der Kommissionzwischen CDU/CSU und FDP sowie der Abgeordneten der SPD- und der GRÜNEN-Fraktion führte zu nur geringen Ergebnissen in ihrem Schlussbericht 1990 (Massing2003: 26). Der Historiker Christoph Führ beschreibt das Ergebnis dieser Mitarbeit desBundestages am Politikfeld sehr ernüchternd: „Der Versuch, die Thematik mit Hilfeeiner Enquete-Kommission zu meistern, ist offensichtlich fehlgeschlagen.“ (Führ 1997:74).Die Wiedervereinigung führte dazu, dass zunächst die Konflikte in den Hintergrundtraten – die Herstellung bundesweit „gleichwertiger Lebensverhältnisse“ (Art 72 GG 12 )12 Der Begriff ersetzt seit der Grundgesetzänderung vom September 1994 das Gebot der „Einheitlichkeitder Lebensverhältnisse“. Bei der „Gemeinsame Bildungskommission BRD/DDR“, die dieWiedervereinigung im Bildungswesen plante, wurde zunächst auch von Einheitlichkeit gesprochen;dieser Begriff wurde aber reduziert zu dem Term: „Vergleichbarkeit der Grundstrukturen imBildungswesen“. Näheres hierzu: Köhler u.a. (Hg.) 2000: 37ff..- 23 -