Gemeinderatssitzung 12. Jänner (Fortsetzung) - GEMEINDE - Bad ...

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OFFIZIELL
TELEGRAMM:
Gemeinderatssitzung 12. Jänner (Fortsetzung)
Der Antrag wird mit 14 Zustimmungen (Kaniak,
Schlömicher, Saafan, Bayer, Brandl, Flatscher,
Gewessler, Hrabovszky, Lämmereiner, Leitner,
Podsednik, Pramhaas, Schultes, Stocker) bei 5
Stimmenthaltungen (Trieb, Gaiswinkler, Lindner,
Ziller, Reiter) angenommen. Die Anträge, den
mittelfristigen Finanzplan, aufzunehmende Darlehen
und andere Festlegungen im Rahmen des Voranschlages
(Lehrlingsförderung, Flächenprämie zur Förderung
der Landschaftspfl ege, Zuschuss zu einem
Fahrsicherheitskurs für Führerscheinneulinge,…)
zu bestätigen, werden einstimmig angenommen.
Wassergebühren Bad Mitterndorf angepasst
Mit den folgenden Tagesordnungspunkten hat sich der
Kanal-, Müll- und Bauhofausschuss ausführlich befasst.
Bgm. Kaniak sieht eine Erhöhung selbst als unpopuläre
aber notwendige Maßnahme, welche auf Grund der
gültigen Landesgesetze unumgänglich ist. Er verliest die
Feststellung der Wasserrechtsbehörde über die
Notwendigkeit einer künftigen Wassergebührengestaltung
in der Gemeinde. Im Hinblick auf die in den letz-
ten Jahren durchgeführten umfangreichen Sanierungsarbeiten
(Desinfektionsanlage, Leitungssanierung) ist eine
Anhebung der Wasserverbrauchsgebühren unerlässlich.
Im kommenden Jahr ist mit keiner weiteren Erhöhung
zu rechnen.
Auszug aus der Wassergebührenordnung: Wasserzins
� 0,60 (früher � 0,45) pro Kubikmeter (1.000 Liter)
Wasser + jährliche Grundgebühr � 30,00 (früher
� 15,-) exkl. USt
(Vgl.: Bad Aussee �1,82 je m 3 + Grundgebühr
� 25,20, Tauplitz � 1,30 je m 3 )
Der Antrag wird mit 14 Zustimmungen (Kaniak,
Schlömicher, Mag. Saafan, Bayer, Brandl, Flatscher,
Gewessler, Hrabovszky, Lämmereiner, Leitner,
Podsednik, Pramhaas, Dr. Schultes, Stocker)
bei 5 Stimmenthaltungen (Trieb, Gaiswinkler,
Lindner, Ziller, Reiter) angenommen.
Kanalabgabenordnung angepasst
Aufgrund der vorgenommenen Kanalerweiterungsbauten
und zum Ausgleich der preisindexbedingten
Kostenerhöhungen (Infl ation) der letzten Jahre (es
erfolgte nie eine Anpassung!) ist eine Anhebung der
Gebühren unerlässlich:
Auszug aus der Kanalabgabenordnung: Kanalgebühr
� 1,60 (früher � 1,40) je Kubikmeter + Grundgebühr
in Höhe von � 156,37 pro Jahr (früher � 138,-)
(Vgl.: Tauplitz � 2,40 je m 3 , Stainach 2,28 m 3 ,
Pichl-Kainisch � 121,44/Jahr)
Der Antrag wird mit 14 Zustimmungen (Kaniak,
Schlömicher, Mag. Saafan, Bayer, Brandl, Flatscher,
Gewessler, Hrabovszky, Lämmereiner, Leitner,
Podsednik, Pramhaas, Dr. Schultes, Stocker)
bei 5 Stimmenthaltungen (Trieb, Gaiswinkler,
Lindner, Ziller, Reiter) angenommen.
� 2,500.000,- Fördermittel
für die GrimmingTherme
Bgm. Kaniak verweist darauf, dass dieser Sachverhalt in
der Vorstandssitzung am 21.10.2008 diskutiert wurde.
�����
der Gemeindehund…
Hunde, die immer nur kläffen, verscheuchen auch alle
guten Menschen…
meint Ihr Gemeindehund… Wuff