Gemeinderatssitzung 12. Jänner (Fortsetzung) - GEMEINDE - Bad ...
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INFOBOX<br />
INFOBOX<br />
Durchgeführte Vorhaben 2008<br />
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Thermenerschließung (Förderungen)<br />
Rohrbachstraße, Grassnerweg, Obersdorfstraße<br />
Hauptschule: Brandschutz und Physiksaal<br />
EU-Themenprojekte (Wandernetzwerk)<br />
Musikerheim Kumitz<br />
Gehsteigfräsenersatz<br />
Ortsbildpflege<br />
Wasserentkeimungsanlage und Sanierung Zentrum<br />
Kanal BA10<br />
Verschuldungsgrad von 11,36 auf 10,17 % (mit Leasing<br />
13,29 %) gesunken, Darlehensstand � 8,6 Mio.<br />
Das Gemeindeamt wurde ausfinanziert und in das Eigentum<br />
der Gemeinde übernommen.<br />
Bedarfszuweisungen konnten für Wegbauten<br />
(� 40.000,-) und die Therme (� 2,5 Mio.) für <strong>Bad</strong> Mitterndorf<br />
lukriert werden.<br />
Die Rücklagen wurden trotz Fahrzeugankauf erhöht.<br />
Die Rücklage für Fahrzeuge und Straßeninstandhaltung<br />
wurde in Höhe von � 64.700,- gebildet, das ergibt eine<br />
Rücklage für den Fahrzeugpark in der Höhe von<br />
� 378.100,-.<br />
Der Antrag auf Beschluss des Rechnungsabschlusses 2008<br />
wird einstimmig angenommen. Prüfungsausschussobmann<br />
GR Brandl berichtet über die genaue, zufriedenstellende<br />
Prüfung und dass 2008 ein gutes Ergebnis erwirtschaftet<br />
wurde. Er stellt den Antrag, die Rechnungsleger<br />
(Bürgermeister und Gemeindekassier) zu entlasten. Der<br />
Antrag wird einstimmig angenommen. Bgm. Kaniak be-<br />
OFFIZIELL<br />
dankt sich sodann bei GK Saafan und den Mitgliedern des<br />
Prüfungsausschusses für ihre geleisteten Tätigkeiten.<br />
Subvention für Thermengesellschaft<br />
Der FPÖ-Fraktionsführer stellt die Arbeit von GF Gassner<br />
in Frage. Bgm. Kaniak weist auf die Notwendigkeit<br />
der Subvention hin, da diese auch Baustein der Gesamtfinanzierung<br />
GrimmingTherme ist und gibt bekannt,<br />
dass Vzbgm. Trieb selbstverständlich in den Vertrag mit<br />
der Firma MARPO Einsicht nehmen kann. Er weist<br />
Anschuldigungen in Bezug auf Grundstückswidmungen<br />
aufs schärfste zurück und hält dabei fest,<br />
dass in seiner Amtsperiode alle Entscheidungen<br />
korrekt durchgeführt wurden. Sollte dies in der<br />
Vorperiode nicht der Fall gewesen sein, so fällt<br />
dies in den Zuständigkeitsbereich von Altbürgermeister<br />
Trieb. Der Antrag, dass an die Marktgemeinde<br />
<strong>Bad</strong> Mitterndorf Thermalquelle Erschließungs<br />
GmbH eine Subvention in Höhe von � 71.000,- zur<br />
Auszahlung gelangen soll wird mit 13 Zustimmungen<br />
(Kaniak, Saafan, Stocker, Bayer, Hrabovszky,<br />
Lämmereiner, Leitner, Schlömicher, Brandl,<br />
Gewessler, Flatscher, Podsednik, Pramhaas) und<br />
5 Stimmenthaltungen (Trieb, Ziller, Gaiswinkler,<br />
Falkensteiner, Reiter) angenommen.<br />
Lustbarkeitsabgabeordnung angepasst<br />
Der Antrag, die Lustbarkeitsabgabe auf � 300,- je Apparat<br />
und Monat anzuheben, wird einstimmig angenommen.<br />
Weiterführung Sanierung Ortswasserleitung<br />
BA05<br />
DI Tasch berichtet ausführlich über die anstehenden<br />
Bitte umblättern!<br />
<strong>Bad</strong> Mitterndorf - Tel. 3623/3421<br />
E-mail: malermeister.hilbel@aon.at<br />
Mobil-Tel. 0664-2729128<br />
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