Holger Michael • VOM BALTIKUM NACH KLEINASIEN
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oder die Machtbefugnisse des Präsidenten zugunsten des<br />
Parlaments beschneiden lassen. Da es in Kasachstan verschiedene<br />
bürgerliche Parteien gibt, könnten dann bei entsprechender<br />
US-Unterstützung eine oder mehrere solcher<br />
Parteien über parlamentarische Mehrheiten an die Spitze<br />
des Staates gebracht und so ganz legal eine proamerikanische<br />
Wende eingeleitet werden. Eine derartige Entwicklung<br />
haben die Präsidenten Turkmenistans, Usbekistans<br />
und Kasachstans bisher immer zu verhindern gewusst.<br />
Nicht von ungefähr mehren sich inzwischen die Forderungen<br />
nach „Einhaltung der Menschenrechte“ durch<br />
westliche Politiker, einschließlich des bundesdeutschen<br />
Außenministers im November 2006 auch für Kasachstan.<br />
Die Macht des „autoritären“ Präsidenten soll durch<br />
eine parlamentarische Demokratie gebrochen werden und<br />
prowestliche Parteien das Ruder übernehmen. Genau das<br />
haben in Kirgistan die sogenannten „Massenproteste“ mit<br />
zumeist jungen, gut gekleideten und bestens versorgten<br />
Teilnehmern mit der Losung „Für Reformen“ – auch auf<br />
Englisch – Anfang November 2006 bewirkt.<br />
In diesem Land wurde bezeichnenderweise nicht<br />
für die Verbesserung der erdrückenden Lebenslage – ein<br />
Lehrer verdient monatlich 16 € – demonstriert, sondern<br />
erfolgreich für „Reformen“, d. h. vorerst für eine wesentliche<br />
Verfassungsänderung: Nun soll die stärkste Partei<br />
den Regierungschef stellen. Damit wäre der prorussische<br />
Präsident faktisch entmachtet und der Weg für proamerikanische<br />
Kräfte frei.<br />
Das kleine Kirgistan ist als „Vorbild“ für Kasachstan<br />
geradezu prädestiniert. Kirgisen und Kasachen sind sehr<br />
nahe verwandte Völker mit sehr engen verwandtschaftlichen<br />
Beziehungen. Kirgistan liegt am bevölkerungsreichsten<br />
Abschnitt der kasachstanischen Südgrenze mit<br />
der Millionenstadt Almaty. Hier leben 37 Prozent der<br />
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