Durchblick - CDU-Stadtverband Herdecke
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<strong>CDU</strong>-<strong>Herdecke</strong> Informationen über aktuelle politische Themen Dezember 2003Liebe Bürgerinnen undBürger von <strong>Herdecke</strong>,der <strong>Durchblick</strong> präsentiert sich Ihnenheute in einem neuen Gewand. Politik istfür viele unserer Mitbürgerinnen und Mitbürgerleider immer noch zu trocken, zuschwierig oder einfach uninteressant.Der "<strong>Durchblick</strong>" ist ein Angebot an Sie,die politische Arbeit in unserer Stadt besserverstehen und vor allem klarerdurchblicken zu können. Wir freuen unsdarüber, wenn Sie unser Informationsangebotannehmen.Lesen Sie, setzen Sie sich mit der Politikin <strong>Herdecke</strong> kritisch auseinander.Denn es geht um uns, um unsere Stadt.Im Rathaus wird über unsere Zukunft,von C. A. ThomashoffSchon bei den Haushaltsberatungen2003 beanstandete die <strong>CDU</strong>-Fraktion dieErhöhung der Hebesätze sowohl bei derGrundsteuer B als auch bei der Gewerbesteuer.Bei der Grundsteuer B nimmt <strong>Herdecke</strong>nun schon den 2. Platz hinter Hagen ein,bei der Gewerbesteuer zog <strong>Herdecke</strong> anüber die Art und Weise des Zusammenlebensaller <strong>Herdecke</strong>r Bürger und vorallem über unser Geld entschieden. Wirladen Sie herzlich ein, die Politik und damitdie Zukunft <strong>Herdecke</strong>s konkret mitzugestalten.Mischen Sie sich ein, kommenSie zu uns, rufen Sie uns an, oderschreiben Sie uns Ihre Meinung.Wir möchten, dass Sie mit Hilfe dieses"<strong>Durchblick</strong>s" noch besser durchschauen,was bei uns gut und richtig, und wasim Rathaus, im Land und im Bund immernoch schief läuft.Mit den besten Wünschen für gesegneteWeihnachten und einglückliches neues JahrIhr Ludger SauerwaldVorsitzender der<strong>CDU</strong> <strong>Herdecke</strong>Preistreiberei in <strong>Herdecke</strong>Realsteuer-Hebesätze in NachbarstädtenGrundsteuer B Gewerbesteuer2002 2003 2002 2003Hagen 495 495 450 450Breckerfeld 350 350 420 420Ennepetal 310 310 405 405Gevelsberg 335 381 440 440<strong>Herdecke</strong> 355 401 445 468Schwelm 350 350 420 420Sprockhövel 335 350 420 420Wetter 350 381 430 430allen anderen Kommunen vorbei auf denSpitzenplatz - gewiß kein Ruhmesblatt !Seit Jahren unterliegt auch die Stadt <strong>Herdecke</strong>der Haushaltssicherung. In demHH-Sicherungs-Konzept stehen zwarwertvolle Sparmaßnahmen, aber siewerden in gewohnter Weise weitgehendignoriert; so wurde z.B. ein <strong>CDU</strong>-Antrag zur Verkleinerung des Ratesund Reduzierung der Fraktionszuwendungenvon der rotgrünenKoalition abgelehnt.Für die Renovierung des Stadtsaalsim "Hotel Zweibrücker Hof"werden im Rahmen der Wirtschaftsförderung400.000 Eurobereitgestellt, obgleich das Belegungsrechtnoch für weitere neunJahre festgeschrieben ist. Dahergab es keine zwingende Notwendigkeit.DieseSteuergelder wären besserangelegt, um neue umweltverträglicheGewerbe nach <strong>Herdecke</strong> zu holen, dieIn der Schlange?Nicht der einzige Fehler, der von derGemeinde voll vorfinanzierten Großbaustelle!Gibt es nichts Wichtigeresals diese Ergänzung eines Radweges?neue Arbeitsplätze schaffen und in einigenJahren auch Steuern zahlen würden.Auch das Parken in der Innenstadt wirdum 50 Prozent (!) verteuert. Die Ratsmehrheitrechtfertigt das damit, dass <strong>Herdecke</strong>noch weit entfernt sei von den Gebührender Nachbarstädte. Die <strong>CDU</strong>-Fraktion hält solche Vergleiche für unanständig.Hier haben der <strong>Herdecke</strong>r Einzelhandelund die Bürger das Nachsehen.So wird auch unsere Kaufkraft staatlichabgezockt !Bund, Land und nunmehr auch die Stadtgehören zu den stärksten Preistreibern,wobei die zuvor genannten Punkte nur einigeeklatante Beispiele sind.Der Autor ist stellvertretenderBürgermeister und Geschäftsführerder <strong>CDU</strong>-Fraktion.<strong>Herdecke</strong>1
Fünf Jahre Rotgrün - fünf verlorene Jahrevon Susanne KipperDie Bilanz der derzeitigen Bundesregierungkönnte kaum schlechter ausfallen:Die Aussicht auf fünf Millionen Arbeitsloselähmt das Land. Zu viele fürchten umihren Arbeitsplatz und halten sich mit Konsumzurück. Es wird nicht investiert. Dasfehlende Wachstum in Deutschlandhemmt sogar die wirtschaftliche Entwicklungin Europa.Die demoskopischen Umfragen dokumentieren,dass diese Regierung in denAugen der überwältigenden Mehrheit derWähler keine Zustimmung mehr findet.Der SPD laufen die Mitglieder in Scharendavon. Was sind die Gründe, die dazu geführthaben?Internet-Links als Vorspeise -Dienst-BMW das HauptgerichtDie Diskussionen über zwei höchst umstritteneEntscheidungen des <strong>Herdecke</strong>rSPD-Bürgermeisters Koch wollen nichtverstummen. Der Rathauschef hatte vonRotgrün durchsetzen lassen, dass heimischeUnternehmen, die mit der Internet-Seiteder Stadt verbunden werden,(Fachausdruck: verlinken, einen Linksetzen) künftig eine völlig unüblicheExtra-Gebühr bezahlen müssen. Außerdemhatte er sich per Dringlichkeitsbeschluß,ohne Prüfung von Alternativeneinen neuen Fünfer-BMW als Rathaus-Dienstwagen genehmigt. Für uns Anlaßgenug, sein Verhalten in einer Glosseaufzuspießen:Der Chef-Koch im <strong>Herdecke</strong>r Rathaus hatzum besonderen Genuß der heimischenWirtschaft ein außergewöhnliches Gerichtkreiert. Die Vorspeise besteht aus im Prinzipwertvollen Links, die gebunden serviert,für eine gute Küche sprechen könnten.Gleich dazu brockt uns der Koch aberein Süppchen mit Aufpreis ein, so dassuns die Vorspeise nicht nur aufstößt, sieverdirbt uns sogar den Appetit auf dasHauptgericht. Der Grund dafür, dass wirschwer schlucken müssen, ist der Preis.Er ist weder verbraucher- noch wirtschaftsfreundlich,und so gar nicht trägt erGLOSSEdazu bei, die Konjunktur anzukurbeln.Es ist zwar eine <strong>Herdecke</strong>rSuppe, doch weder schmeckt sieden Bürgern, noch ist es eine Werbungfür die Stadt.Nun gibt es Mitbürger, die Vorspeiseund Suppe verschmähen und sichgleich dem Hauptgericht zuwenden.Doch spätestens jetzt wird die Koch-Ideezum dicken Kloß, der einem leicht im Halsestecken bleibt: Die nagelneue Koch-Kreation heißt BMW. Er selbst nennt esauch "der Fünfer". Bei der Zubereitungdieser Hauptspeise hat er nicht auf die etwaszu teure, für den Normalbürger nichterschwingliche Rezeptur geachtet. Fazit:Seinen "Fünfer" will zwar niemand einfachschlucken, aber alle, selbst jene, die ihngar nicht bestellt haben, müssen ihn bezahlen.Für die Nachspeise reichte es dann nichtmehr. Die anschließende Rechnung trägtlediglich den Vermerk: Wenn demnächstin <strong>Herdecke</strong>r Schulen der Kalk von derDecke rieselt oder ein Kindergarten nichtneu gestrichen werden kann, dann deswegen,weil dieses Hauptgericht nun einmalsein musste. Im Kleingedruckten derRechnung steht übrigens ein Vermerk:Meine rotgrünen Freunde im Rathaus habenbeschlossen, woher das Geld kommt.Wir entnehmen es dem Haushaltsposten"Sanierungsmaßnahmen an und in Gebäuden."Es begann damit, dass Schröder undLafontaine 1997 die unter der früheren<strong>CDU</strong> Regierung eingeleitete Steuerreformim Bundesrat blockierten. Das setztesich mit der Reform der Sozialgesetzgebungfort - die Einführung des demographischenFaktors wurde von Rotgrünersatzlos zurückgenommen. Die von derUnion geplanten Veränderungen wurdenals nicht erforderlich dargestellt. Nach fünfJahren Wurstelei muß die Regierung jetztweitaus stärkere Einschnitte als vor fünfJahren notwendig gewesen wären, vornehmen.Unter dem Druck der linken Basiswerden die notwendigen Reformenjetzt nur halbherzig und zögerlichangepackt.Die <strong>CDU</strong> wird über den Vermittlungsausschussdie Gesetzesvorlagenverbessern. Das Grundproblem bestehtweiterhin: Es fehlt Rotgrün an Bemühungenum eine spürbare Erhöhung des wirtschaftlichenWachstums! Angesichts desdramatischen Vertrauensverlustes derRegierung wäre ein Kanzlerrücktritt fürDeutschland die beste Lösung.Die Autorin ist Vorstandsmitgliedder <strong>CDU</strong> <strong>Herdecke</strong>.Bahnhof:Projekt streichenBUNDSeht her!Kleine ‘Aufpasser’gib es jetzt da,wo wir wohnenund spielen.Doch nicht nur da:Autofahrer‘runter vom Gas’!LESERBRIEFBei den öffentlichen (Um-)Baumaßnahmenam Bahnhof <strong>Herdecke</strong> sollGeld ausgegeben werden, das dieKommune und das Land nicht haben,für eine Lösung, die der Bürgernicht will. Wie hoch muß ein Haushaltsdefiziterst werden, bis Entscheidungsträgerder Politik zur Einsicht der Sparsamkeitkommen? Wenn die Sonntagsredender SPD zur Konsolidierung derHaushalte nicht nur Lippenbekenntnissesein sollen, so wäre die gänzlicheStreichung dieses Projekts ein guter Anfang.Solange es jedoch nicht möglich ist, Politikerfür die in den Berichten der Rechnungshöfenachgewiesene Verschwendungvon Steuergeldern persönlich zurRechenschaft zu ziehen, wird sich ander gängigen Praxis wohl nichts ändern.Elisabeth Holthey(parteilos)Leserbriefe schreiben Sie bitte an:buergerpost@cdu-herdecke.de2 <strong>Herdecke</strong>
Ende brauchtneuen MarktKOMMUNALEnder kaufen gerne in Witten, Dortmundund Hagen. Kann man es ihnenverübeln? In Ende fehlt das attraktiveAngebot, in <strong>Herdecke</strong> gibt es Parkprobleme.Die <strong>CDU</strong> wollte nicht länger tatenloszusehen, wie hier bei uns in <strong>Herdecke</strong>notwendige Steuereinnahmen verlorengehen. Außerdem könnten vieleBürger Zeit und Geld sparen, VerkehrsundUmweltbelastungen vermeiden.Die Idee der <strong>CDU</strong> war es, in zentraler Lage,für alle Ender Stadtteile (Ende hatmehr Einwohner als <strong>Herdecke</strong>) einen Lebensmittelmarktauf einer Fläche der Gewerbegebietezu organisieren. Das stießsowohl beim Bürgermeister wie auch seinerSPD auf Ablehnung. Begründung:Dem Stadtzentrum <strong>Herdecke</strong> werdeKaufkraft entzogen.Neuer Druck kam auf, als in Ende dieSchließung des LebensmittelmarktesThewes bekannt wurde. Die <strong>CDU</strong> nahmdas Thema erneut auf. Die Antwort derSPD am 1. Juni 2002: "Supermärkte aufgrüner Wiese erfolgreich verhindert!"Die 180-Grad-Wende des Bürgermeistersund der SPD folgte prompt: Der Vorschlagder Verwaltung, auf der "grünen Wiese"Westender Weg / Kallenberger Weg einengroßen Lebensmittelmarkt zu bauen,findet plötzlich die Zustimmung der SPD.Die <strong>CDU</strong> musste nicht überzeugt werden,wies aber auf die kritische Verkehrssituationhin, wenn auch die Bewohner andererStadtteile diesen Markt regelmäßignutzen. Obwohl dieser Standort nur einigehundert Meter von den Gewerbegebietenin Ende entfernt ist, sprechen Bürgermeisterund SPD nicht mehr davon, dassder Innenstadt Kaufkraft entzogen wird.Der Bürgermeister benötigte für diese Einsichtein teures Gutachten. Es bestätigtdie Notwendigkeit eines Marktes und dasderzeitige Einkaufverhalten der Ender.Die Kaufkraft wird sogar so hoch eingeschätzt,dass ein weiterer Lebensmittelmarktdieser Größe an anderer Stelle inEnde existieren könnte.LSGanztagsschule in <strong>Herdecke</strong>wird ungerecht organisiertvon Beate ThomashoffDie TIMS-und PISA-Studien haben unsgeschockt. Nicht nur, weil sich Deutschlandbei den internationalen Studien imunteren Drittel wiederfindet, sondernNRW im Ländervergleich besondersschlecht abschneidet.Schon 1996 hatte die <strong>CDU</strong> im Landtag bedarfsgerechteGanztagsangebote an allenSchulformen gefordert. DIe rot-grüneKoalition lehnte ab. Jetzt soll die "OffeneGanztagsschule an den Grundschulen"die Bildungsmisere in NRW beenden.In <strong>Herdecke</strong> sollen, nach anfänglichemZögern - aber unter enormem zeitlichenDruck - an der Schrabergschule und ander Schule "Im Dorf" je eine Gruppe von25, bzw. 18 Kindern mit Betreuung bis 16Uhr eingerichtet werden. Bedarf wurde anallen fünf <strong>Herdecke</strong>r Grundschulen angemeldet(allerdings hauptsächlich bis 13.30Uhr). Die Mittel von Bund, Land und Stadtsollen aber nur an diesen zwei Grundschuleneingesetzt werden. Die <strong>CDU</strong> <strong>Herdecke</strong>vermisst die Chancengleichheit,weil nicht alle interessierten Eltern mit ih-ren Kindern berücksichtigt und Steuergelderungerecht verteilt werden.Die <strong>CDU</strong> hat sich für die individuelle Förderungaller Kinder durch ein pädagogischesKonzept eingesetzt, nicht nur für eineBetreuung. Dabei sollen lernschwacheSchüler Nachhilfe und Leistungsstarke eineFörderung durch ausgebildete Pädagogenerhalten.Hausaufgabenbetreuung, Arbeitsgemeinschaftenund Förderunterricht solltenneben Angeboten der Musikschule, verschiedenerSportvereine und TheaterundLeserunden einen Stundenplan ergeben,der an den Bedürfnissen der Kinderausgerichtet ist und nicht an der katastrophalenfinanziellen Haushaltslage inLand und Stadt. In den letzten Jahren hatsich die <strong>CDU</strong> <strong>Herdecke</strong> bei der Haushaltsführungimmer für eine Gewichtung zugunstender Bildung eingesetzt. Nur eineFörderung unserer Kinder lässt uns auf einenbesseren Platz in dernächsten PISA Studie hoffen.Die Autorin ist Vorsitzende derFrauenunion, des AusschussesSchule, Kultur und Sport.Kürzen, streichen- sonst nichts!von Regina van Dinther, MdLDie Landeshaushalte 2001 und 2002sind verfassungswidrig. Verantwortlichwar Peer Steinbrück, damals Finanzminister.Heute ist er Ministerpräsident. Mit seinemDoppelhaushalt 2004 /2005 geht esin gewohnter Manier weiter:Weniger öffentliche Investitionen, d.h.immer weniger Aufträge für den Mittelstand,riesige Kürzungen für Kinder, Jugend,Frauen, Bildung, Wirtschaft undSoziales. Beispiel: die Mittel für benachteiligteJugendliche sind um 20 Prozentgekürzt worden. Und das in einer Zeit,in der zwei Bewerber auf eine Lehrstellekommen. Träger im Ennepe-Ruhr-Kreissind massiv betroffen.Es ist nicht verwunderlich, dass das Wirtschaftswachstumin NRW mit minus 0,4 %im ersten Halbjahr 2003 schrumpfte,während der Bundesdurchschnittbei minus 0,1 % lag. Statt für Bürokratieabbau,Wachstum und Beschäftigungzu sorgen, wird eine fürFrau Höhn (Grüne) erfundene WassersteuerMenschen und Betriebeim Land neu belasten.Für die Kommunen gibt es weitere dreiMilliarden Euro weniger. Von 6.100 Lehrern,die neu eingestellt werden sollten,wurden 3.100 realisiert. Nun sollen alleLehrer eine Stunde mehr arbeiten -macht rechnerisch 4.000 neue Lehrerstellen.Das Gesamtergebnis: Trickreich,aber unsolide und unglaubwürdig.Die Autorin ist Mitglied imBundesvorstand der <strong>CDU</strong>.LAND<strong>Herdecke</strong>33
Hilfe beiLegasthenieSERVICEZwei Millionen Schülerbeim MathewettbewerbPreisausschreiben diesmal mit Matheaufgabenaus dem Känguru-Wettbewerbvon Gerald DykerBeim europaweit bekannten Känguru-Mathematik-Wettbewerbgibt es immer wiederÜberraschungen. Aus Deutschlandnahmen allein in diesem Jahr fast eineviertel Million Schülerinnen und Schülerteil. Die Überraschung ist perfekt, wenn eineim Unterricht eher stille Schülerin oderein eher zurückhaltender Schüler denPreis für den besten Teilnehmer der Schuleerhält.Deshalb sollten nicht nur die Vorzeigeschülerteilnehmen, sondern auch schonim Grundschulbereich im 3. und 4. Schuljahrmöglichst alle Schüler. Es ist eine exzellenteChance, Fehleinschätzungenzu revidieren. Leider kommt sogar der Extremfallviel zu oft vor, dass besonders talentierteSchüler erst bei Tests erkanntwerden, die einer Einweisung auf eineSonderschule vorgeschaltet sind.In Witten und Wetter ist die Teilnahme derSchulen am Wettbewerb fast schon eineSelbstverständlichkeit. In <strong>Herdecke</strong> habendagegen nur wenige Grundschulenteilgenommen. Das Friedrich-Harkort-Gymnasium zeigte bisher kaum Interesse.Warum eigentlich? Für die Schülersteht der Spaß an den originellen Aufgabenim Vordergrund. Im Folgenden könnenSie selbst zwei Beispiele lösen.Sie sind gleichzeitig die Aufgaben unseresPreisausschreibens. Attraktive Buchpreisewerden unter den Einsendern richtigerLösungen verlost: z. B. "Asterix - Dieganze Wahrheit". Eine richtig gelöste Aufgabegenügt; Lösungen mit Altersangabenbis zum 15. Januar per e-mail anL.Sauerwald@<strong>CDU</strong>-<strong>Herdecke</strong>.de oderan die <strong>CDU</strong>-Geschäftsstelle (58313 <strong>Herdecke</strong>,Bahnhofstrasse 5) senden. WeitereInformationen und Aufgaben zum Känguru-Wettbewerbgibt es unter:www.mathe-kaenguru.deAufg.:1 (bis 5. Schuljahr): Im neu eröffnetenTierschuh-Kaufhaus sind auf jedemder 12 Regale 10 Paare Schuhe ausgestellt.Die ersten Kunden sind 5 Tausendfüßler.Drei der Tausendfüßler kaufen je30 Paar, die anderen beiden jeweils 5Paar Schuhe. Wie viele Paar Schuhe sindjetzt noch im Tierschuh-Kaufhaus?Aufg.: 2 (bis 10. Schuljahr): 30 Schiffbrüchigefinden Aufnahme auf einem Schiff.Die Lebensmittel auf diesem Schiff hättenvor der Aufnahme für 60 Tage gereicht,nun reichen sie für 50 Tage. Wie viele Leutewaren ursprünglich auf dem Schiff?Gerald Dyker ist Mitglied desVorstandes der <strong>CDU</strong>-<strong>Herdecke</strong>4 <strong>Herdecke</strong>von Marie-Hélène Gauthier-KlinkenbergFür Eltern, deren Kinder von Legastheniebetroffen sind, gibt es eine gute Nachricht.Bei frühzeitiger Erkennung und rechtzeitigerBehandlung besteht eine gute Aussichtauf einen erfolgreichen schulischenund beruflichen Werdegang. Das ist dasFazit eines Vortrages von Dr. med. MichaelMeusers, Leiter der Kinder- und Jugendpsychiatrieam Gemeinschaftskrankenhaus<strong>Herdecke</strong> über das Thema Leserechtschreibstörungenund Legasthenie,an dem mehr als 60 interessierte Besucherteilnahmen.Legasthenie ist eine Wahrnehmungsschwierigkeit,die ein Leben lang bestehenkann. So ermöglicht ein Erlass zumSchulgesetz des Landes NRW den Schuleneine gesonderte Benotung für betroffeneKinder, wenn ein entsprechendesGutachten vorliegt. Der TeufelskreisSchulangst und Schulversagen kanndadurch endlich durchbrochen werden.Die Leiterin des Evangelischen KindergartensSpinngasse, Frau Wiesemann,stellte das Bielefelder Screening Programm(BISC) vor. Dieses Programmwird bereits im dritten Jahr in ihrem Kindergartenpraktiziert. Mit Einverständnisder Eltern werden die Kinder kostenfreispielerisch getestet und, wenn nötig, behandelt.In der Diskussion kamen noch viele Fragenzur Anerkennung dieser Schwierigkeitensowie zu finanziellen Fragen derBehandlung auf. Die ausgelegten praktischenTipps und Adressen können unterder Telefonnummer 02330/ 890170 abgerufenwerden.Die Autorin ist Mitglied imJugendhilfeausschuss desRates der Stadt.Impressum:Herausgeber: <strong>CDU</strong>-<strong>Stadtverband</strong>,Bahnhofsstraße 5, 58313 <strong>Herdecke</strong>E-mail: webmaster@cdu-herdecke.deVorsitzender: Ludger Sauerwald,Telefon 02330/974467Redaktion: Prof. Dr. Gerald DykerVerantwortlich für die Texte sind die AutorenAuflage: 12.500 Stückwww.papenbusch.de info@papenbusch.de