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Hinter den Kulissen – Nr. 2 – 1999 - APAP – Antifaschistisches ...

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I I QIII\IUI L \UJFrankfurt {0)II12. März 1998:Überfall auf einen polnischenStu<strong>den</strong>ten, der schon 1997 Opfervon Nazischlägern wurde (einerder Schläger war der damals19jährige Enrico Jahn). Dieses Malwird er von Andre Werner undeinem weiteren Angreifer mit vorgehaltenerPistole gezwungen,sich fotografieren zu lassen.5. April1998:Mitglieder und Anhänger derNPD/JN geben sich bürgernah -sie pflanzen Importeichen in. Neu-Beresinchen.11. April1998:Linke Plakatkleber-Ionen wer<strong>den</strong>bedroht. Die eintreHende Polizeiunternimmttrotzmehrfacher Auftoderungnichts, um die Nazisam Fotografierender Antifaschistinnenzu hindern (beteiligte Nazis: JörgHähne!, Mary Ehrenberg, SteHenWerschke u.a.)25. April:30 Mitglieder und Anhänger derNPD/JN veranstalten einen Infostandim Stadtzentrum, der vonAntifaschistinnen behindert wi rd.27. April 1998:NPD/JN-Anhänger stören einenInfostand der POS.29. April1998:NPD/JN-Anhänger versuchen,eine Veranstaltung zum Thema.Kein Mensch ist illegal" an derViadrina-Universität zu stören,scheitern aber.9. Mai 1998:Eine Ge<strong>den</strong>kveranstaltung für dieOpfer des 2. Weltkriegs wird vonNPD/JNiern mit einem Transparent.. Schluß mit der Befreiungslüge"und Parolen gestört. DasThälmann-Oenkmal wurde erneutbeschmiert und beschädigt.Es wird von Antifaschistinnenwieder gereinigt.20. Mai 1998:Die POS-Hochschulgruppe gibtJörg Hähnel bei einer Veranstaltungmit Gregor Gysi einenPlatz auf dem Podium und verhilftihm so zu Salonfähigkeitder vor. Kurze Zeit späterwurde die Truppewieder aktiv und machtesich daran, einen Kindarspielplatzinstandzu setzen.Am 16. Januar <strong>1999</strong> zogenetwa 40 Faschistendurch die Straßen, um.,Ausländer und Zekkenaufzuklatschen".M it dabei mehrereNPD/JNAktivistlnnen.unter ihnen Mary Ehrenberg.Am Bahnhoftrafen sie auf einenmarokkanischen Asylbewerber,<strong>den</strong> siedurch Schläge undTritte schwer verletz-ten.Dies ist nur ein BeispielVon links: Matthias Obst, Mary Ehrenberg, Jörg Hähne!.aus jüngster Zeit.Immer wieder kam und kommt es zu Übergriffenin Frankfurt. Daran änderte auch eine Gewaltverzichtserklärungnichts, die Hähnel nochvor <strong>den</strong> Bundestags- und Kommunalwahlen1998 abgegeben hattte.an dem Gespräch bewegt wor<strong>den</strong> waren, verabschiedetwer<strong>den</strong> könnte. Dieses Ziel scheiterte:Zum einen wollte sich die NPD-Ciique,die ohne Jörg Hähnel erschienen war, nichtauf einen Gewaltverzicht einlassen. Sie fürchtetum ihren Einfluß in der gewalttätigen Naziskinszene,Städtische Angebote an die NPDwie Rene Wegner offen zugab.Und zum anderen erklärten die linken Jugendlichenln Folge der Vorfälle vom 16. Januar <strong>1999</strong> luddann der Staatsschutz am 21. Januar zu einemsog. Frie<strong>den</strong>sgespräch ein. Initiatoren dieses.. Gesprächs" waren der Leiter der StaatsschutzabteilungMaik Zimmermann und StaatsanwaltJoachim Sörries, die sich vorgestellt hatten,daß am Ende eine .. gemeinsame Gewaltverzichtserklärung"von der NPD und zwei linkendas .,Gespräch" zur Farce, da damiteine Gleichsetzung von rassistischer Gewalt,rechtsextremer Ideologie und Straßenterrorauf der einen Seite und antifaschistischen undantirassistischen Ge'genaktivitäten betriebenwerde. Außerdem kritisierten sie, daß Rechtsextremismusnicht allein auf die Gewaltfragereduziert w er<strong>den</strong> dürfe. Vielmehr müsse auchJugendlichen, die als vermeintliche Anführer der die dahinterstehende Ideologie von Rassismuslinken Szene mit massiven Druck zur TeilnahmeRene Wegner, NPD-Stadtverordneterund Intoleranz thematisiert und aktivbekämpft wer<strong>den</strong>. Mit kommunalen Gesprächsangebotenan die NPD würde die Parteiund ihre Ideologie dagegen salonfähig gemacht.Bestes Beispiel war .. Gespräch"selbst: So nutzte Mary Ehrenberg die Gelegenheit,um bei <strong>den</strong> ebenfalls anwesen<strong>den</strong>Stadtvertretern für die Idee eines .. nationalenJugendclubs" in Frankfurt zu werben. StaatsschutzleiterZimmermann hielt das Gespräch<strong>den</strong>noch für einen Erfolg. Schließlich sei esdanach bei einer NPD-Unterschriftenaktiongegen die doppelte Staatsbürgerschaft nichtzu Auseinandersetzungen mit Gegendemonstrantinnengekommen ....Die Umstände dieses ,.Frie<strong>den</strong>sgespräches"zeigen, wie nahe Jörg Hähne! seiner Zielvorstellung,die NPD als politisch gleichberechtigtenPartner und Ordnungsfaktor in der Jugendszenezu etablieren, innerhalb w enigerJahre gekommen ist. Erleichtert w ird ihm dieserVormarsch durch <strong>den</strong> Umgang der politischVerantwortlichen in der Stadt mit Rechts-セ オ ョ「ッイゥ・ヲ@ be!f ヲゥ。エゥッョ。ヲ・ ョMGjI イ ・セ・。エ」ヲI ゥエ^ ウ@ (ffi.'J).Ql.)Unsere

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