m ¡óm m¡ s mÄæmœ §¡– ¡m ¡óm m - Gemeinde Illingen, Saar

amtliche bekanntmachungen
Bekanntmachung
der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales,
Kultur, Gesundheit
am Montag, 17.09.2012, um 17:00 Uhr.
Die Sitzung findet im Sitzungssaal des Rathauses Illingen statt.
Zu Beginn der Sitzung finden Ortsbesichtigungen statt.
Treffpunkt: 17:00 Uhr an der FGTS Uchtelfangen
Tagesordnung:
I. Entscheidungen
Öffentlicher Teil
1. Niederschrift vom 24.11.2011
2. Vorstellung des Kulturprogrammes 2012, 2. Halbjahr
3. Sachstandsbericht zur Freiwilligen Ganztagsschule Uchtelfangen
4. Vorstellung und Verabschiedung der Konzeption für die
Umgestaltung des Schulhofs Uchtelfangen
5. Einführung einer Jobbörse
II. Vorberatungen
Nichtöffentlicher Teil
1. Fortschreibung des Frauenförderplanes
2. Benennung der Vertreter/innen und Ersatzvertreter/innen
für die Schulregionkonferenz Neunkirchen für die Wahlperiode
2012 - 2014
Illingen, 10.09.2012
Der Bürgermeister
gez. König
Bekanntmachung
der nichtöffentlichen Sitzung des
Haupt- und Personalausschusses
am Montag, 17.09.2012, um 19:00 Uhr.
Die Sitzung findet im Sitzungssaal des Rathauses Illingen statt.
Tagesordnung:
I. Entscheidungen
1. Niederschrift vom 28.08.2012
2. Informationen
II. Vorberatungen
1. Vorberatung der Gemeinderatssitzung am 20. September
2012
Illingen, 10.09.2012
Der Bürgermeister
gez. König
Bekanntmachung der Aufstellung
des Bebauungsplanes „Steinertshaus II“
im Ortsteil Steinertshaus
der Gemeinde Illingen
Gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, in der Fassung der Bekanntmachung
vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert
durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Juli 2011 (BGBl. I S. 1509),
wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Gemeinderat
der Gemeinde Illingen in öffentlicher Sitzung am 30.08.2012
die Aufstellung des Bebauungsplanes „Steinertshaus II“ im
Ortsteil Illingen der Gemeinde Illingen im beschleunigten Verfahren
beschlossen hat.
Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes verfolgt die Gemeinde
Illingen folgende Ziele:
| illinger seiten 37/2012 |- 13 -
Im Bereich Steinertshaus soll ein endgültiger Siedlungsabschluss
und eine Ortsrandeingrünung geschaffen werden. Weiterhin
soll der Verlauf einer Fernwasserleitung der WVO im
Bereich privater Grundstücke gesichert werden.
Die genauen Grenzen des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes
sind dem beigefügten Lageplan zu entnehmen. Teilweise
wird der Bebauungsplan „Steinertshaus“ überplant. Der Bebauungsplan
„Steinertshaus II“ ersetzt die überplanten Teile des
ursprünglichen Bebauungsplanes in seinem Geltungsbereich.
Der Geltungsbereich umfasst eine Fläche von ca. 3400 m 2.
Der Bebauungsplan erfüllt die Vorgaben, um gemäß § 13a
BauGB - Bebauungspläne der Innenentwicklung - i.V.m. § 13
BauGB im beschleunigten Verfahren aufgestellt zu werden. § 13
Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB gelten entsprechend. Es wird darauf
hingewiesen, dass gem. § 13 Abs. 3 BauGB von einer Umweltprüfung
nach § 2 Abs. 4 BauGB und gem. § 13 Abs. 2 BauGB
und § 13a Abs. 3 BauGB von der frühzeitigen Unterrichtung und
Erörterung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB abgesehen
wird.
Illingen, den 07.09.2012
gez. Dr. Armin König, Bürgermeister
Bekanntmachung der Öffentlichen
Auslegung des Bebauungsplanes
„Steinertshaus II“
im Ortsteil Illingen der Gemeinde Illingen
Der Gemeinderat der Gemeinde Illingen hat in seiner Sitzung
am 30.08.2012 gem. § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen, den
Bebauungsplan „Steinertshaus II“ aufzustellen (siehe Anlage
Geltungsbereich). Der Entwurf des Bebauungsplanes „Steinertshaus
II“ besteht aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Textteil
(Teil B).
Gemäß §§ 13a, 13 BauGB und 3 Abs. 2 BauGB, in der Fassung
der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S.
2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22.
Juli 2011 (BGBl. I S. 1509), wird hiermit öffentlich bekannt
gemacht, dass der Entwurf des Bebauungsplanes in der Zeit vom
19.09.2012 bis einschließlich 19.10.2012 während der Dienststunden
im Rathaus der Gemeinde Illingen, Bauamt, Zimmer
215, zu jedermanns Einsicht öffentlich ausliegt.
Während der Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen
schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden,
nicht fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen können nicht
berücksichtigt werden.
Im Bereich Steinertshaus soll ein endgültiger Siedlungsabschluss
und eine Ortsrandeingrünung geschaffen werden. Weiterhin soll
der Verlauf einer Fernwasserleitung der WVO im Bereich privater
Grundstücke gesichert werden. Der Bebauungsplan wird gem. §
13 a i.V.m. § 13 BauGB aufgestellt.
Die genauen Grenzen des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes
sind dem beigefügten Lageplan zu entnehmen. Teilweise
wird der Bebauungsplan „Steinertshaus“ überplant. Der Bebauungsplan
„Steinertshaus II“ ersetzt die überplanten Teile des
ursprünglichen Bebauungsplanes in seinem Geltungsbereich.
Der Geltungsbereich umfasst eine Fläche von ca. 3400 m 2.
Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig,
soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden,
die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet
geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht
werden können.
Der Bebauungsplan erfüllt die Vorgaben, um gemäß § 13a
BauGB - Bebauungspläne der Innenentwicklung - i.V.m. § 13
BauGB im beschleunigten Verfahren aufgestellt zu werden. § 13