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amtliche bekanntmachungen<br />
Bekanntmachung<br />
der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales,<br />
Kultur, Gesundheit<br />
am Montag, 17.09.2012, um 17:00 Uhr.<br />
Die Sitzung findet im Sitzungssaal des Rathauses <strong>Illingen</strong> statt.<br />
Zu Beginn der Sitzung finden Ortsbesichtigungen statt.<br />
Treffpunkt: 17:00 Uhr an der FGTS Uchtelfangen<br />
Tagesordnung:<br />
I. Entscheidungen<br />
Öffentlicher Teil<br />
1. Niederschrift vom 24.11.2011<br />
2. Vorstellung des Kulturprogrammes 2012, 2. Halbjahr<br />
3. Sachstandsbericht zur Freiwilligen Ganztagsschule Uchtelfangen<br />
4. Vorstellung und Verabschiedung der Konzeption für die<br />
Umgestaltung des Schulhofs Uchtelfangen<br />
5. Einführung einer Jobbörse<br />
II. Vorberatungen<br />
Nichtöffentlicher Teil<br />
1. Fortschreibung des Frauenförderplanes<br />
2. Benennung der Vertreter/innen und Ersatzvertreter/innen<br />
für die Schulregionkonferenz Neunkirchen für die Wahlperiode<br />
2012 - 2014<br />
<strong>Illingen</strong>, 10.09.2012<br />
Der Bürgermeister<br />
gez. König<br />
Bekanntmachung<br />
der nichtöffentlichen Sitzung des<br />
Haupt- und Personalausschusses<br />
am Montag, 17.09.2012, um 19:00 Uhr.<br />
Die Sitzung findet im Sitzungssaal des Rathauses <strong>Illingen</strong> statt.<br />
Tagesordnung:<br />
I. Entscheidungen<br />
1. Niederschrift vom 28.08.2012<br />
2. Informationen<br />
II. Vorberatungen<br />
1. Vorberatung der <strong>Gemeinde</strong>ratssitzung am 20. September<br />
2012<br />
<strong>Illingen</strong>, 10.09.2012<br />
Der Bürgermeister<br />
gez. König<br />
Bekanntmachung der Aufstellung<br />
des Bebauungsplanes „Steinertshaus II“<br />
im Ortsteil Steinertshaus<br />
der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Illingen</strong><br />
Gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, in der Fassung der Bekanntmachung<br />
vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert<br />
durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Juli 2011 (BGBl. I S. 1509),<br />
wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der <strong>Gemeinde</strong>rat<br />
der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Illingen</strong> in öffentlicher Sitzung am 30.08.2012<br />
die Aufstellung des Bebauungsplanes „Steinertshaus II“ im<br />
Ortsteil <strong>Illingen</strong> der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Illingen</strong> im beschleunigten Verfahren<br />
beschlossen hat.<br />
Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes verfolgt die <strong>Gemeinde</strong><br />
<strong>Illingen</strong> folgende Ziele:<br />
| illinger seiten 37/2012 |- 13 -<br />
Im Bereich Steinertshaus soll ein endgültiger Siedlungsabschluss<br />
und eine Ortsrandeingrünung geschaffen werden. Weiterhin<br />
soll der Verlauf einer Fernwasserleitung der WVO im<br />
Bereich privater Grundstücke gesichert werden.<br />
Die genauen Grenzen des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes<br />
sind dem beigefügten Lageplan zu entnehmen. Teilweise<br />
wird der Bebauungsplan „Steinertshaus“ überplant. Der Bebauungsplan<br />
„Steinertshaus II“ ersetzt die überplanten Teile des<br />
ursprünglichen Bebauungsplanes in seinem Geltungsbereich.<br />
Der Geltungsbereich umfasst eine Fläche von ca. 3400 m 2.<br />
Der Bebauungsplan erfüllt die Vorgaben, um gemäß § 13a<br />
BauGB - Bebauungspläne der Innenentwicklung - i.V.m. § 13<br />
BauGB im beschleunigten Verfahren aufgestellt zu werden. § 13<br />
Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB gelten entsprechend. Es wird darauf<br />
hingewiesen, dass gem. § 13 Abs. 3 BauGB von einer Umweltprüfung<br />
nach § 2 Abs. 4 BauGB und gem. § 13 Abs. 2 BauGB<br />
und § 13a Abs. 3 BauGB von der frühzeitigen Unterrichtung und<br />
Erörterung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB abgesehen<br />
wird.<br />
<strong>Illingen</strong>, den 07.09.2012<br />
gez. Dr. Armin König, Bürgermeister<br />
Bekanntmachung der Öffentlichen<br />
Auslegung des Bebauungsplanes<br />
„Steinertshaus II“<br />
im Ortsteil <strong>Illingen</strong> der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Illingen</strong><br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Illingen</strong> hat in seiner Sitzung<br />
am 30.08.2012 gem. § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen, den<br />
Bebauungsplan „Steinertshaus II“ aufzustellen (siehe Anlage<br />
Geltungsbereich). Der Entwurf des Bebauungsplanes „Steinertshaus<br />
II“ besteht aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Textteil<br />
(Teil B).<br />
Gemäß §§ 13a, 13 BauGB und 3 Abs. 2 BauGB, in der Fassung<br />
der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S.<br />
2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22.<br />
Juli 2011 (BGBl. I S. 1509), wird hiermit öffentlich bekannt<br />
gemacht, dass der Entwurf des Bebauungsplanes in der Zeit vom<br />
19.09.2012 bis einschließlich 19.10.2012 während der Dienststunden<br />
im Rathaus der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Illingen</strong>, Bauamt, Zimmer<br />
215, zu jedermanns Einsicht öffentlich ausliegt.<br />
Während der Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen<br />
schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden,<br />
nicht fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen können nicht<br />
berücksichtigt werden.<br />
Im Bereich Steinertshaus soll ein endgültiger Siedlungsabschluss<br />
und eine Ortsrandeingrünung geschaffen werden. Weiterhin soll<br />
der Verlauf einer Fernwasserleitung der WVO im Bereich privater<br />
Grundstücke gesichert werden. Der Bebauungsplan wird gem. §<br />
13 a i.V.m. § 13 BauGB aufgestellt.<br />
Die genauen Grenzen des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes<br />
sind dem beigefügten Lageplan zu entnehmen. Teilweise<br />
wird der Bebauungsplan „Steinertshaus“ überplant. Der Bebauungsplan<br />
„Steinertshaus II“ ersetzt die überplanten Teile des<br />
ursprünglichen Bebauungsplanes in seinem Geltungsbereich.<br />
Der Geltungsbereich umfasst eine Fläche von ca. 3400 m 2.<br />
Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig,<br />
soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden,<br />
die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet<br />
geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht<br />
werden können.<br />
Der Bebauungsplan erfüllt die Vorgaben, um gemäß § 13a<br />
BauGB - Bebauungspläne der Innenentwicklung - i.V.m. § 13<br />
BauGB im beschleunigten Verfahren aufgestellt zu werden. § 13