Öko-Konto - Stadt Rottenburg am Neckar
Öko-Konto - Stadt Rottenburg am Neckar Öko-Konto - Stadt Rottenburg am Neckar
Diese Maßnahmen für den Naturschutz haben die Auf ein Öko-Konto können beispielsweise folgende Funktionen von Ausgleichsmaßnahmen, werden aber Maßnahmen eingebucht werden: zeitlich vor dem Bebauungsplan auf der Grundlage des Flächennutzungs- bzw. Landschaftsplanes durch- geführt. Im Flächennutzungsplan kann gemäß § 5 Abs. Renaturierung von Quellbereichen, Bächen, Flüssen und Altwasser 2a BauGB bereits eine Zuordnung von Flächen zum Renaturierung von Auen Ausgleich auf zu erwartende Eingriffe erfolgen. Mit der Aufstellung eines Bebauungsplanes können dann die Entwicklung von Nass- und Feuchtwiesen nicht im Bebauungsplan ausgeglichenen Maßnahmen Schaffung von Halbtrockenrasen und auf dem Öko-Konto "abgebucht" werden. Trockenrasen Das Ökokonto unterliegt innerhalb der Eingriffs- regelung in der Bauleitplanung dem Abwägungsgebot, nach welchem private und öffentliche Belange bei der Aufstellung von Bauleitplänen gerecht gegeneinander und untereinander abzuwägen sind (§ 1 Abs. 7 BauGB). Die Rechtsprechung hat mittlerweile verschiedentlich festgestellt, dass die Belange des Aufforstung von Laub- und Mischwäldern Entwicklung und Revitalisierung von Streuobst- beständen Schaffung und Wiederherstellung von Trockenmauern Naturschutzes und der Landespflege keinen Lebensraumverbesserungen für schutzbedürftige "abstrakten Vorrang" vor anderen zu berück- Arten sichtigenden Belangen haben. Dies kann im Ausnahmefall dazu führen, dass trotz Öko-Konto Entsiegelungsmaßnahmen anderen, von der Gemeinde für gewichtiger betrachteten Belangen, Vorrang eingeräumt werden Mit Mitteln des Öko-Kontos können Entwicklungs- kann. maßnahmen sowie unter bestimmten Voraus- setzungen auch Revitalisierungsmaßnahmen Standen bei früherer Ausgleichspraxis in manchen durchgeführt werden. Die Umsetzung von reinen Fällen schlichtweg nicht genug Flächen innerhalb des Erhaltungs- bzw. Unterhaltungsmaßnahmen ist Bebauungsplangebiets für Kompensationsmaß- hingegen nicht zulässig. Neben Bau- und nahmen zur Verfügung, versprach man sich in Entwicklungspflege ist auch der Grunderwerb für Fachkreisen durch die Einführung eines Öko-Kontos Naturschutzzwecke zulässig. Zudem dürfen nur einen insgesamt größeren Ausgleichsumfang hin zur Naturschutzmaßnahmen, die nach dem 01.01.1998 Vollkompensation durch die Möglichkeiten des realisiert wurden, als Ökokonto-Maßnahme anerkannt planexternen Ausgleichs. Gründe für ein “Wegwägen” werden. von Naturschutzbelangen in der baurechtlichen Praxis kommen seither kaum mehr zum Tragen (vgl. THUM 2006, S. 290, BÄUMER 2009, S. 56). 4
3. GRUNDZÜGE DES ROTTENBURGER ÖKOKONTOS 3.1 Das Landschaftsentwicklungsprogramm Aus den genannten Konzepten und Programmen wurde das Landschaftsentwicklungsprogramm als Die Grundlage des Rottenburger Öko-Kontos bildet mittelfristiges Handlungsprogramm mit Prioritäten das Landschaftsentwicklungsprogramm. In ihm festgelegt, schrittweise vorbereitet und vom wurden vorliegende Biotopvernetzungskonzepte, das Gemeinderat grundsätzlich verabschiedet. Bei der Gewässerprogramm sowie ein Entsiegelungs- Umsetzung des Programms ist nach Möglichkeit eine programm zusammengeführt. räumliche und zeitliche Orientierung an laufenden Eingriffen durch Bebauungspläne vorgesehen. Das In diesem Programm aufgenommen wurden auch die Programm wurde mittlerweile in großen Teilen Flächen, die im Landschafts- und im Flächen- umgesetzt (vgl. Umsetzungsbericht 1 bis 3) und nutzungsplan explizit als „Flächen für Natur und Land- fortgeschrieben. schaft“ festgelegt sind. Finanziert wird das Landschaftsentwicklungs- Die vorliegenden Konzepte und Programme wurden programm unter anderem aus den ermittelten aus den Grundlagen des 1999 verabschiedeten Beiträgen der Ausgleichsmaßnahmen einzelner Stadtentwicklungsplanes mit seinen entsprechenden Bebauungspläne bzw. Einzelvorhaben. Dabei werden sektoralen Leitbildern und Zielen sowie des Ein- und Ausbuchungen innerhalb des Ökokontos als Flächennutzungs- und Landschaftsplanes aus dem „Geld-Konto“ im Haushaltsplan der Stadt Rottenburg Jahr 2000 abgeleitet bzw. entwickelt und entsprechen am Neckar geführt. der in § 200a Satz 2 BauGB geforderten geordneten städtebaulichen Entwicklung und somit auch den Zielen von Raumordnung, Naturschutz und Land- schaftspflege. LANDSCHAFTSENTWICKLUNGSPROGRAMM Biotopvernetzungspläne Gewässerprogramm Abb. 3: Die Bestandteile des Landschaftsentwicklungsprogramms 5 Flächen für Natur und Landschaft Entsiegelungsprogramm
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3. GRUNDZÜGE DES ROTTENBURGER ÖKOKONTOS<br />
3.1 Das Landschaftsentwicklungsprogr<strong>am</strong>m Aus den genannten Konzepten und Progr<strong>am</strong>men<br />
wurde das Landschaftsentwicklungsprogr<strong>am</strong>m als<br />
Die Grundlage des <strong>Rottenburg</strong>er <strong>Öko</strong>-<strong>Konto</strong>s bildet mittelfristiges Handlungsprogr<strong>am</strong>m mit Prioritäten<br />
das Landschaftsentwicklungsprogr<strong>am</strong>m. In ihm festgelegt, schrittweise vorbereitet und vom<br />
wurden vorliegende Biotopvernetzungskonzepte, das Gemeinderat grundsätzlich verabschiedet. Bei der<br />
Gewässerprogr<strong>am</strong>m sowie ein Entsiegelungs- Umsetzung des Progr<strong>am</strong>ms ist nach Möglichkeit eine<br />
progr<strong>am</strong>m zus<strong>am</strong>mengeführt. räumliche und zeitliche Orientierung an laufenden<br />
Eingriffen durch Bebauungspläne vorgesehen. Das<br />
In diesem Progr<strong>am</strong>m aufgenommen wurden auch die Progr<strong>am</strong>m wurde mittlerweile in großen Teilen<br />
Flächen, die im Landschafts- und im Flächen- umgesetzt (vgl. Umsetzungsbericht 1 bis 3) und<br />
nutzungsplan explizit als „Flächen für Natur und Land- fortgeschrieben.<br />
schaft“ festgelegt sind.<br />
Finanziert wird das Landschaftsentwicklungs-<br />
Die vorliegenden Konzepte und Progr<strong>am</strong>me wurden progr<strong>am</strong>m unter anderem aus den ermittelten<br />
aus den Grundlagen des 1999 verabschiedeten Beiträgen der Ausgleichsmaßnahmen einzelner<br />
<strong>Stadt</strong>entwicklungsplanes mit seinen entsprechenden Bebauungspläne bzw. Einzelvorhaben. Dabei werden<br />
sektoralen Leitbildern und Zielen sowie des Ein- und Ausbuchungen innerhalb des <strong>Öko</strong>kontos als<br />
Flächennutzungs- und Landschaftsplanes aus dem „Geld-<strong>Konto</strong>“ im Haushaltsplan der <strong>Stadt</strong> <strong>Rottenburg</strong><br />
Jahr 2000 abgeleitet bzw. entwickelt und entsprechen <strong>am</strong> <strong>Neckar</strong> geführt.<br />
der in § 200a Satz 2 BauGB geforderten geordneten<br />
städtebaulichen Entwicklung und somit auch den<br />
Zielen von Raumordnung, Naturschutz und Land-<br />
schaftspflege.<br />
LANDSCHAFTSENTWICKLUNGSPROGRAMM<br />
Biotopvernetzungspläne<br />
Gewässerprogr<strong>am</strong>m<br />
Abb. 3: Die Bestandteile des Landschaftsentwicklungsprogr<strong>am</strong>ms<br />
5<br />
Flächen für<br />
Natur und<br />
Landschaft<br />
Entsiegelungsprogr<strong>am</strong>m
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