Herbst 07 - Selbsthilfe-Kontaktstelle Frankfurt e.V.

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Titel zwei Jahre Wirkung zeigen könne, müsse man diese Zahl als Ermutigung ansehen. Kritiker halten dem entgegen, dass dies prozentual die schlechteste Eingliederungsmaßnahme überhaupt sei. Die Quote der übrigen Beschaffungsmaßnahmen liegt bei knapp 20 Prozent. Neben dem bereits erwähnten Argument der Verdrängung sowie Lohnsenkungen auf dem ersten Arbeitsmarkt werfen Kritiker dem Instrument Ein-Euro-Jobs weiterhin vor, eine verschleierte Zwangsarbeit zu sein. Problematisch ist hierbei der Umstand, dass gemeinnützige Arbeit im Erwachsenenstrafrecht als vorrangige Ersatzstrafe für Haftstrafe vorgesehen ist. Negativ bewertet werden auch die mangelhafte oder gar nicht stattfindende Weiterbildung. Missbrauch des Einsatzes ist ein häufig formulierter Vorwurf an das Instrument. Die Kommunen setzten die Ein-Euro- Jobber häufig dort ein, wo sie früher noch Handwerksbetriebe beauftragt oder eigene Angestellte beschäftigt hätten. Den klammen Kommunen spart das beträchtliche Kosten, dem Handwerk entstehen entsprechende Verluste. Das sieht sogar Frank-Jürgen Weise ähnlich, der Leiter der Bundesagentur für Arbeit: „Das Projekt Ein-Euro-Jobs droht auszufransen. Schon heute neigt manche Kommune dazu, die eigene Infrastruktur von Ein-Euro-Jobbern sanieren zu lassen.“ Ein-Euro-Jobs verschönern zudem die Arbeitslosenstatistik, und das mit einem simplen Trick. Wegen der zustehenden Mehraufwandsentschädigung gelten die Ein- Euro-Jobber nicht als arbeitslos, obwohl sie bei der Bundesagentur für Arbeit als arbeitslos gemeldet sind. Widersinnig? – Man muss schon hartgesottener Verfechter von Hartz IV sein, um das nicht als Schönfärberei zu enttarnen. Georg Kaiser übrigens, der arbeitslose Elektriker, der für 1,50 Euro Mehraufwandsentschädigung beim DRK ein Dreivierteljahr Hausnotrufsysteme installiert hat, will noch bis Dezember warten. Sollte er bis dahin keine reguläre Arbeitsstelle haben, will er sich im Ausland umschauen. In Dänemark, so glaubt er zu wissen, stünden seine Chancen gut. Einen Ein-Euro-Job jedenfalls würde er nur dann nochmals annehmen, wenn man ihm eine Übernahme in eine Festanstellung garantieren könne. Das sei er sich und seinem täglichen Blick in den Spiegel schuldig. Hartz IV ist die landläufige Bezeichnung für das vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, das am 1. Januar 2005 in Kraft getreten ist. Die wichtigste und gleichzeitig umstrittenste Änderung, die mit dem Gesetz vorgenommen wurde, ist das Arbeitslosengeld II, kurz ALG II. Es fasst die frühere Arbeitslosenhilfe mit der Sozialhilfe auf Leistungsniveau des „soziokulturellen Existenzminimums“ zusammen. Sozialhilfeempfänger fallen damit in den Verwaltungsbereich der Agentur für Arbeit. Das zentrale Ziel von Hartz IV ist die Integration der arbeitslosen Menschen in den Arbeitsmarkt. Deshalb muss jeder, der ALG II bezieht, auch jeden Job annehmen, der angeboten wird, um keine Leistungskürzungen zu riskieren. Durchgreifende gesetzliche Veränderungen gibt es auch beim Arbeitslosengeld, dessen Bewilligungszeitraum mit Hartz IV auf ein Jahr gekürzt wurde. Nach Ablauf eines ALG-I-Jahres muss das ALG II beantragt werden. Allerdings sieht das Gesetz die Zahlung eines Zuschlags für einen gewissen Zeitraum vor, um den Übergang zu erleichtern. Die Höhe des ALG II ist exakt vorgeschrieben. Besteht Anspruch auf das Arbeitslosengeld II, werden auch die Wohn- und Nebenkosten übernommen, sofern die Wohnung als „angemessen“ eingestuft wird. Vermögen darf vorhanden sein, jedoch nur bis zur Höhe der Grundfreibeträge. Wer darüber liegt, muss Vermögen veräußern. Hartz IV AUTOR: Volker Hütte Eschersheimer Landstraße 296, 60320 Frankfurt am Main E-Mail: volker.huette@gmx.de
GAbrIElE WENNEr Gabriele Wenner leitet seit 2002 das Frauenreferat der Stadt Frankfurt. Neben der Koordination von Projekten ist die Initiierung und Umsetzung von Gender-Mainstreaming-Prozessen ihre Aufgabe. Die studierte Pädagogin, 1964 in Westfalen geboren, war zu- nächst in der Jugendarbeit tätig, später als Frauenbeauftragte in Bad Kreuznach. Sie ist gewählte Bundessprecherin der Frauenbeauftragten und arbeitet in der Kommission der Frauenbeauftragten beim Deutschen Städtetag mit. Ihre Begeisterung gilt neben Kabarett und Film dem Reisen und Lesen und dem Open Ohr Festival. 01 –– ICH HEISSE Gabriele Wenner 02 –– WENN SIE EINE ZEITMASCHINE HäTTEN, IN WELCHE ZEIT WÜRDEN SIE REISEN? In das Frankfurt um 1800, weil wir derzeit die Ausstellung Blickwechsel – Frankfurter Frauenzimmer um 1800 im Historischen Museum zeigen 03 –– WELCHES EREIGNIS IN IHREM LEBEN HäTTEN SIE GERNE VERäNDERT? Keines 04 –– WAS ESSEN SIE AM LIEBSTEN? Pasta und Fisch 05 –– WAS WÜRDEN SIE AM LIEBSTEN WISSEN? Wie es ist, ein Mann zu sein 06 –– WELCHE LEBENDE PERSON MöGEN SIE AM WENIGSTEN LEIDEN? Osama bin Laden 07 –– WAS WOLLTEN SIE WERDEN, ALS SIE NOCH EIN KIND WAREN? Künstlerin 08 –– WER HATTE DEN GRöSSTEN EINFLUSS AUF IHR LEBEN? Meine Eltern 09 –– WAS IST IHRE FRÜHESTE ERINNERUNG? Die Geburt meines Bruders 10 –– WAS MACHT SIE äRGERLICH? Langsamkeit 11 –– WAS IST IHR GRöSSTER FEHLER? Ungeduld 12 –– WO MöCHTEN SIE AM LIEBSTEN SEIN? Hier oder in Neuseeland 13 –– WAS WÜRDEN SIE IN DER WELT äNDERN, WENN SIE ES KöNNTEN? Ungerechtigkeit und Unterdrückung 14 –– WO WÜRDEN SIE SICH KARITATIV ENGAGIEREN? Ich engagiere mich für ein Jugendkulturfestival Frankfurter Fragebogen
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