Hoblschoatn 2004 - MGV Brixen

Hoblschoatn 2004 BRIXEN
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Vorausgeschickt, dass mit Verordnung des
Landesrates für Kubaturschwindel und Luftverschmutzung
vom 5.2.2004 die Regelung der
Feinstaubaktivitäten von der Landesverwaltung
auf die Gemeinden übertragen worden ist;
Vorausgeschickt, dass es sich anscheinend herausgestellt
hat, dass der Feinstaub eine gesundheitliche
Belastung für die im Stadtgebiet
kreuchenden, fleuchenden und keuchenden
Lebewesen aller Art darstellt;
Nach Anhörung der Kommissionen für die Regelung
des Friseurgewerbes und der Zivilinvaliden,
der Eichkommission, des Interessenverbandes
der Brixner Abendabfüllstationen, des Freizeitvereins
des Sanitätsbetriebes, des Clubs Brixner
Investoren, der Mayrhofer-Kommission der
Bezirksgemeinschaft, der Stammtischrunde des
Vinissimo und des Clubs ehrenamtlicher Schnupftabakentsorger
und des Südtiroler Frechtier-
Vertreters Johann Erlacher;
Festgestellt, dass der Stadtrat gewillt ist, alles in
seiner Macht stehende zu unternehmen um die
Gesundheit der Bevölkerung zu schützen;
beschließt der Stadtrat von Brixen
mit offenkundiger Stimmeneinhelligkeit und in
garantierter körperlicher Anwesenheit des
Generalsekretärs folgende Maßnahmen:
1) Die Feinstaubentwicklung wird hiermit auf die
Inversionslagenperiode beschränkt, welche am
15. November eines jeden Jahres beginnt und am
darauffolgenden 15. Februar endet.
2) Der Feinstaub darf sich nur in der Zeit von
02.45 Uhr und 05.45 Uhr (zwischen der
Schließung der Brixner Abendabfüllstationen und
der Öffnung beim Verabreichungsunternehmen
Alberti) entwickeln und muss seine Entwicklung
Beschlussniederschrift
des Gemeindeausschuss
PROT. Nr. SITZUNG VOM
1435/212
15.10.2003
Beschlussniederschrift des Stadttheaters Stadtrates Brixen im Sinne der landesfürstlichen Verordnung
vom 15. Oktober 2003.
GEGENSTAND
Feinstaubbelastung
außerhalb dieser Zeiten auf einen Wert begrenzen,
der unterhalb der gesetzlich vorgeschriebenen
Grenzwerte liegt.
3) Eine nicht vorgesehene, aber allenfalls eintretende
Überschreitung der Grenzwerte muss
spätestens nach drei aufeinander folgenden
Nächten durch Schneefall, Windeinsatz oder
Regen unterbrochen werden.
4) Die auf Grund der Sensibilität der Thematik
durchzuführenden Wartungsarbeiten an der
Mess-Station müssen täglich mit großer Sorgfalt
in der Zeit von 06.00 bis 18.00 Uhr durchgeführt
werden. Für die Eichung der Geräte auf den
Nullpegel ist es gestattet, die Messstation
abzuschotten und den Messraum zu entstauben,
diese Maßnahme darf aber den Zeitraum von 12
Stunden pro Tag nicht überschreiten, damit die für
die Gesundheit der Bürgerschaft erforderlichen
Messergebnisse nicht beeinträchtigt werden.
5) Eine Grenzwertüberschreitung durch Feinstaubentwicklung
muss insbesondere unterbleiben:
a) während der Zeit des Weihnachtsmarktes
vom 15. September eines jeden Jahres bis zum
15. März des darauf folgenden;
b) an kirchlichen Feiertagen;
c) im Falle der Anwesenheit aus- oder inländischer
Journalisten und Reiseveranstalter im Gebiet
der Gemeinde Brixen.
6) Sollten die oben angeführten Maßnahmen
keine positiven Ergebnisse zeitigen, wird der
Stadtrat das Verfahren zur Diskussion einer in
späterer Zeit möglicherweise in Betracht gezogenen
Schließung der Adlerbrückengasse für
Kleinmotorräder einleiten.
Der Bürgermeister von Brixen
Rag. Klaus Seebacher