Protokoll zur Sitzung am 29.11.2011 - Ligist

ProtokollNr. 6/2011über dieGemeinderatssitzungam 29. November 2011 im Sitzungssaal, Gemeindeamt.Beginn: 19 Uhr 00 Ende: 20 Uhr 15Die Einladung erfolgte am 11.11.2011 durch Einzelladung per E-Mail.Anwesend sind:Bernsteiner JohannFötsch PeterErregger ReneDI. Gößler FranzGößler MichaelaLangmann JohannMauser KarinMoser WolfgangDI. Müller LutzNestler JohannRenhard GabrieleQueder GüntherSagmeister MagdalenaIng. Salchinger ElgridSchriebl BarbaraSturmann ReginaWeixler HelmutDI. Wipfler HeinzEntschuldigt:Beratend:Schriftführer:Zuhörer:Kontra Christian, Mauser Wolfgang, Neumann RomanKohlbacher Karl (Buchhalter)Schröttner Bernhard (Amtsleiter)Starchl RudolfDas Gemeinderatsprotokoll besteht aus 5 Seiten (Vertraulich 5. Seite )Verlesung und Genehmigung am: ...................................................................Der Vorsitzende............................................... .............................................. …………………………….Schriftführer der ÖVP Schriftführer der SPÖ Schriftführer der GRÜNENSeite 1 von 4

InhaltAd 1.) Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit ................................ 2Ad 2.) Fragestunde ................................................................................................................................ 2Ad. 3.) Verlesung und Genehmigung – GR-Protokoll vom 20. Oktober 2011 ........................ 3Ad 4.) Bürgermeisterbericht ................................................................................................................ 3Ad 5.) Untervoranschläge: ................................................................................................................ 4Ad 6.) Vertraulich................................................................................Fehler! Textmarke nicht definiert.Ad 1.) Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der BeschlussfähigkeitBgm. Nestler eröffnet die Sitzung, begrüßt die Gemeinderäte, den Zuhörer sowieBuchhalter Kohlbacher Karl und Amtsleiter Schröttner Bernhard und stellt dieBeschlussfähigkeit fest.Weiter fragt er den Gemeinderat, ob es Einwände gegen die Tagesordnung gibt. – keine -Ad 2.) FragestundeBgm. Nestler ersucht die Gemeinderäte um Anfragen.GR Queder fragt an, ob schon bekannt ist, in wie weit die Gemeinde Ligist von der aktuellviel diskutierten Gemeindestrukturreform betroffen ist.Bgm. Nestler erklärt, dass dieser Punkt erst gestern wieder in der Bürgermeisterkonferenzdiskutiert wurde. Es steht fest, dass auf alle Gemeinden Änderungen zu kommen, jedoch gibtes derzeit weder konkrete Aussagen noch Zahlen oder Daten, wie die Änderungen aussehensollen. Er verweist bei dieser Gelegenheit auf ein Schreiben, dass am heutigen Tage imGemeindeamt eingegangen ist. Darin werden folgende Punkte zu diesem Thema erläutert:- Ortsteilbürgermeister- Ortsnamen, Ortstafeln und Wappen sollen beibehalten werden- Gebührenanpassung – längere Übergangszeiträume- Fusionsprämie von € 200.000,-- vorgesehen- Reformfonds für gemeinsame, wichtige Vorhaben geplant- Vorschlagsphase dauert bis Ende Jänner 2012, danach beginnt dieVerhandlungsphaseBgm. Nestler äußert noch den Wunsch, im Zeitraum Jänner/Feber 2012 eine eigene GR-Sitzung zu diesem Thema abzuhalten, damit sich die Gemeinde Ligist diesbezüglichpositioniert, um nicht unvorbereitet in Verhandlungen einsteigen zu müssen.GR Salchinger fragt in Anbetracht der aktuellen Berichterstattung zum ThemaWasserknappheit an, ob eine Wasserknappheit auch unsere Trinkwasserversorgung treffenkönnte.Bgm. Nestler erläutert hierzu, dass aktuell keine Wasserknappheit besteht. Zusätzlich kanner berichten, dass vor wenigen Tagen die Notversorgungsleitung zum Hochbehälter desWasserverbandes Söding-Lieboch im Bereich „Großschädl“ fertig gestellt wurde, und somiteine zusätzliche Versorgungssicherheit gegeben ist.Seite 2 von 4

Ad. 3.) Verlesung und Genehmigung – GR-Protokoll vom 20. Oktober 2011Bgm. Nestler berichtet, dass das Protokoll allen Fraktionen zeitgerecht zugegangen ist undfragt die Fraktionsvorsitzenden, ob es diesbezüglich Änderungswünsche gibt.Da es zu keinen Wortmeldungen kommt, stellt Vzbgm. Sagmeister den Antrag, auf dieVerlesung des Protokolls vom 20. Oktober 2011 zu verzichten und das Protokoll zugenehmigen.Bgm. Nestler bittet den Gemeinderat, über diesen Antrag abzustimmen.Der Antrag wird vom Gemeinderat einstimmig genehmigt.Ad 4.) BürgermeisterberichtAbfuhrordnung wurde nun von der FA 7A, Amt der Stmk. Landesregierung, zur Kenntnisgenommen.Schulmedizinische Untersuchungen:Derzeit werden die Untersuchungen von Dr. Johann Zagler durchgeführt.Schulforum hat vorgeschlagen, zwischen Dr. Zagler und Dr. Tinnacher abzuwechseln.AL Schröttner hat mit Frau Dr. Tinnacher gesprochen - derzeit kein Interesse – Dr. Zaglermöge weiterhin diese Untersuchungen durchzuführen.Wasseranschluss Pichler-LangmannPichler Brigitte u. Bernd haben schriftlich Einspruch gegen Wasseranschlussgebührenwegen Ausbau des Dachgeschosses eingebracht. Behandlung in der nächsten GR-Sitzung.Unser Hr. Pfarrer hat wiederum kritisiert, dass ein Termin in den letzten Ligister Nachrichtenfalsch war. Eine Überprüfung der Unterlagen von Frau Schröttner hat ergeben, dass dieDaten vom Herrn Pfarrer schriftlich abgegeben wurden, und auf diesen schriftlichenUnterlagen die Termine falsch angegeben waren. Der Fehler liegt daher nicht bei derGemeinde.Anbot Photovoltaik – Stadtwerke Voitsberg Freibad € 40.000,--Schule € 50.000,--Gemeinde € 30.000,--Von der Fa. Mochart u. Fa. Franyek sind die Anbote noch ausständig.Durchfahrt Seinersiedlung – Wohnstraße – Vorschlag – Durchfahrt mit Pflock absperren.Es sind sich aber nicht alle Anrainer einig. Als erste Maßnahme wird die Gemeinde denEigentümer der angrenzenden Wohnanlage, Herrn Riegl, dahingehend informieren, dass erseine Mieter darauf aufmerksam macht, dass die Wohnstraße keine Durchzugsstraße ist. Inweiterer Folge wird eine Tafel „Wohnstraße“ aufgestellt werden.Bauhof:Trinkwasserversorgung – die Herstellung einer Notversorgung vom Hochbehälter desWasserverbandes Söding-Lieboch ist abgeschlossen.Die Brücken Münzer-Burgstaller, Stegmüller und Labuggengraben sind fertig gestellt.Kosten für das Holz rd. € 10.000,00.Winterdienst - Scheer Johann hat seinen Winterdienst beendet.Seite 3 von 4

Bauangelegenheit Gilli - Frau Gilli hat bis jetzt nicht reagiert – Abbruchbescheid wurdeerlassen. Einspruch ist gestern eingelangt. Der Einspruch wird mit Herrn Mag. Neuner vomGemeindebund besprochen und wenn notwendig, wird der Bauakt an einen Rechtsanwaltübergeben.In der Mitteregg-Siedlung ist das Wasser verseucht – Kinder von Fam. Lidl sind bereitserkrankt. Besichtigung der Örtlichkeiten mit Hrn. Mag. Koller von der BH Voitsberg hatergeben, dass ein verendetes Schaf im Bereich der Quellen liegt. DieLiegenschaftseigentümerin, Frau Erika Rumpler, wurde aufgefordert, diesen Missstand bisspätestens 30.11.2011 zu beheben.Eislaufplatz - Herr Wipfler Martin stellt den Eislaufplatz wieder zur Verfügung – Kosten€ 250,--Baresa – Herr Christian Kohlbacher hat den Pachtvertrag mit 31.12.2011 gekündigt.Aktuelle Kontostand am Kassenkredit: - € 210.000,00Folgende größere Zahlungseingänge für 2011 sind noch ausständig:Musikschul-Personalkostenentschädigung des Landes € 112.000,00Kaufpreis Gressenberger € 88.000,00Infos aus der Bürgermeisterkonferenz:- Tierheim in Rosental wird von den Gemeinden mit € 60.000,00 unterstützt(5 Jahre á € 12.000,00)- Veranstaltungsgesetz wird vor allem im Hinblick auf Lärm verschärftbis 2000 Besucher ist der Bürgermeister zuständig- Streumittel – Probleme durch neues Luftreinhaltegesetz – Feinstaubbelastung- Einhaltung der Maastricht-Kriterien – vermehrte PrüfungAd 5.) Untervoranschläge:Bgm. Nestler erläutert dem Gemeinderat die Untervoranschläge für Standesamt,Staatsbürgerschaft, VS-Ligist, VS-Unterwald, Musikschule und Aufbahrungshalle (sieheBeilage A, Seite 1 bis 18) und ersucht um Genehmigung dieser.Die Untervoranschläge für Standesamt, Staatsbürgerschaft, VS-Ligist, VS-Unterwald,Musikschule und Aufbahrungshalle werden einstimmig genehmigt.In weiterer Folge präsentiert Bgm. Nestler die Untervoranschläge der FF-Ligist und der FF-Steinberg laut Beilage A, Seite 19 und 20, und ersucht um Genehmigung dieser.Einstimmig genehmigt.Abschließend verweist Bgm. Nestler darauf, dass die NMS/HS Krottendorf-Gaisfeld irrtümlichauf der Tagesordnung aufscheint. Diesbezüglich ist kein Beschluss zu fassen.Seite 4 von 4