Urheberstrafrechtliche Aspekte der Musik - Rechtsprobleme www ...

eindämmen kann, und ob sich Internetpiraten erst durch die generalpräventive Wirkung
gerichtlicher Verurteilungen von ihren Handlungen abschrecken lassen, wird sich erst in
Zukunft zeigen. Unbestritten handelt es sich beim geistigen Eigentum um ein schützeswertes
Rechtsgut iSd Strafrechts. Auch wenn dieses von der Rechtsordnung prinzipiell nur eine als
ultima ratio vorgesehene Sanktionsmöglichkeit darstellt, ist aber schon wegen der
wirtschaftlichen Dimension für Eingriffe in das Urheberrecht eine verstärkte Vorgehensweise
gegen Internetpiraten auch mit strafrechtlichen Mitteln notwendig und sinnvoll. Für
gewerbliche Eingriffe in das Recht der öffentlichen Wiedergabe wird eine strafrechtliche
Sanktion ohnedies befürwortet. 19
Bewusstseinsbildung (siehe unten c) und Kopierschutzmechanismen können dabei nur
flankierende Maßnahmen darstellen. Dies zeigt sich schon darin, dass die
Unterhaltungsindustrie lange Zeit mit diesen Mitteln relativ erfolglos versuchte, der
steigenden und geradezu uferlosen Ausbreitung illegaler Downloads Herr zu werden. Gerade
der Bereich des Kopierschutzes scheint noch lange kein adäquates Mittel darzustellen,
vergehen doch oft nicht einmal Tage nach der Meldung, ein neuer, „unknackbarer“
Kopierschutz sei eingeführt, bis man bereits den „Crack“ zur Umgehung dieses
Kopierschutzes im Internet finden kann. Als Beispiel seien hier die neuen Trägermedien Blu
Ray Disc und HD-DVD angeführt, deren Kopierschutz bereits kurz nach ihrer Einführung
umgangen werden konnte. 20
Allerdings dürfte neben der straf- und zivilrechtlichen Verfolgung noch eine zweite und
durchaus wirksame Möglichkeit zur Abwehr von Internetpiraterie von der
Unterhaltungsindustrie gefunden worden sein: die der legalen Downloadmöglichkeiten. Im
Jahr 2007 wird eine Umsatzsteigerung durch legale Downloads aus dem Internet in
Deutschland um 50 % auf über 60 Mio Euro erwartet. 21
Eine ähnliche Entwicklung kann auch in Österreich beobachtet werden: So gab es 2006 ein
Umsatzplus von 50 % beim Verkauf von digitalen Downloads aus Onlineshops, wobei 2/3
davon auf den Handymarkt entfielen. Im Vergleich dazu sanken der Verkauf physischer CD-
Alben und physischer Single-CDs um 3 bzw 17 %. 22 Aus diesen Zahlen lässt sich ableiten,
dass sich der Musikmarkt, ebenso wie der Filmmarkt, auf lange Sicht gänzlich auf den
19 Vgl Reindl, Braucht das Recht der öffentlichen Wiedergabe strafrechtlichen Schutz?, ÖBL 2006/50.
20 http://derstandard.at/?id=2767969 ( 28.4.2007).
21 http://derstandard.at/?id=2829487 ( 2.5.2007).
22 http://www.ifpi.at/markt.php3?n_id=340 ( 2.5.2007).
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