Urheberstrafrechtliche Aspekte der Musik - Rechtsprobleme www ...

daraus eine steigende Anzahl von Strafverfahren resultiert. Bereits im Jahr 2004 wurde in
Nürnberg ein Server mit über 60 000 Musiktiteln, die über FTP (File Transfer Protocol)
heruntergeladen werden konnten, von der Polizei bei einer Hausdurchsuchung beschlagnahmt
und gegen den Betreiber ein Strafverfahren anhängig gemacht. 13 2006 konfiszierte der
deutsche Zoll raubkopierte Datenträger im Wert von 6,5 Mio Euro, 14 die Staatsanwaltschaft
Köln leitete im selben Jahr Strafverfahren gegen 3500 Benutzer eines sogenannten „File
Sharing Systems“ ein. 15 Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Hamburg, in dem pro
Musikstück, das auf dem File Sharing Server von e-donkey gefunden wurde, ein Streitwert
von 20 000 Euro für dessen Betreiber festgelegt wurde, belegt das verschärfte Vorgehen der
deutschen Justiz gegen Musikpiraterie und illegale Downloads. 16 Der jüngste Fall aus den
USA zeigt, dass auch dort verstärkt gerichtlich gegen Internetpiraterie vorgegangen wird.
Eine 32- jährige alleinstehende Mutter ist am 4.10.2007 für den illegalen Download von 24
Musiktiteln zu einer Geldstrafe von insgesamt 220 000 Dollar (ca 156 000 Euro) verurteilt
worden. Das Schwurgericht legte dabei einen Streitwert von 9000 Dollar pro Song fest. 17
Dass die Unterhaltungsindustrie immer vehementer gegen Film- und Musikpiraterie auftritt,
lässt sich auch aus der Tatsache ableiten, dass im Jahr 2007 in Deutschland bereits 15000
Strafverfahren eingeleitet wurden, die Internetpiraterie betreffen. Die Wirkung dieses
verschärften Vorgehens macht die Tatsache deutlich, dass im Jahr 2003 noch ca 600 Mio Titel
illegal heruntergeladen wurden, während diese Zahl auf 374 Mio im Jahr 2006 sank. 18
In Österreich scheint im Kampf gegen Musik- und Filmpiraterie derzeit noch auf andere
Mittel als auf die des Strafrechts gesetzt zu werden, auch wenn nicht davon ausgegangen
werden kann, dass der verhältnismäßige Umfang von illegalen Downloads und Raubkopien
geringer ist als in Deutschland. Laut eigenen Angaben der IFPI Österreich wurden nach einer
zielgerichteten Aktion im Jahr 2004 seither 500 Strafverfahren gegen illegale File-Sharer
eingeleitet, wobei 120 mit außergerichtlichen Einigungen endeten.
Ob die Strafnorm des § 91 UrhG, der Eingriffe in das Urheberrecht mit bis zu 2-jähriger
Haftstrafe bedroht, der Internetpiraterie überhaupt wirksam begegnen und deren Ausuferung
13 http://www.ifpi.de/news/news-401.htm ( 27.4.2007).
14 http://derstandard.at/?id=2838226 ( 27.4.2007).
15 http://www.ifpi.de/news/news-730.htm ( 27.4.2007).
16 http://www.pressetext.at/pte.mc?pte=070915006&source=rss_2 (19.9.2007).
17 http://www.welt.de/webwelt/article1236555/Saftige_Strafe_fuer_illegale_Musik-Downloads_.html.
(5.10.2007)
18 http://www.ifpi.de/news/news-864.htm ( 28.4.2007).
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