Urheberstrafrechtliche Aspekte der Musik - Rechtsprobleme www ...
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daraus eine steigende Anzahl von Strafverfahren resultiert. Bereits im Jahr 2004 wurde in<br />
Nürnberg ein Server mit über 60 000 <strong>Musik</strong>titeln, die über FTP (File Transfer Protocol)<br />
heruntergeladen werden konnten, von <strong>der</strong> Polizei bei einer Hausdurchsuchung beschlagnahmt<br />
und gegen den Betreiber ein Strafverfahren anhängig gemacht. 13 2006 konfiszierte <strong>der</strong><br />
deutsche Zoll raubkopierte Datenträger im Wert von 6,5 Mio Euro, 14 die Staatsanwaltschaft<br />
Köln leitete im selben Jahr Strafverfahren gegen 3500 Benutzer eines sogenannten „File<br />
Sharing Systems“ ein. 15 Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Hamburg, in dem pro<br />
<strong>Musik</strong>stück, das auf dem File Sharing Server von e-donkey gefunden wurde, ein Streitwert<br />
von 20 000 Euro für dessen Betreiber festgelegt wurde, belegt das verschärfte Vorgehen <strong>der</strong><br />
deutschen Justiz gegen <strong>Musik</strong>piraterie und illegale Downloads. 16 Der jüngste Fall aus den<br />
USA zeigt, dass auch dort verstärkt gerichtlich gegen Internetpiraterie vorgegangen wird.<br />
Eine 32- jährige alleinstehende Mutter ist am 4.10.2007 für den illegalen Download von 24<br />
<strong>Musik</strong>titeln zu einer Geldstrafe von insgesamt 220 000 Dollar (ca 156 000 Euro) verurteilt<br />
worden. Das Schwurgericht legte dabei einen Streitwert von 9000 Dollar pro Song fest. 17<br />
Dass die Unterhaltungsindustrie immer vehementer gegen Film- und <strong>Musik</strong>piraterie auftritt,<br />
lässt sich auch aus <strong>der</strong> Tatsache ableiten, dass im Jahr 2007 in Deutschland bereits 15000<br />
Strafverfahren eingeleitet wurden, die Internetpiraterie betreffen. Die Wirkung dieses<br />
verschärften Vorgehens macht die Tatsache deutlich, dass im Jahr 2003 noch ca 600 Mio Titel<br />
illegal heruntergeladen wurden, während diese Zahl auf 374 Mio im Jahr 2006 sank. 18<br />
In Österreich scheint im Kampf gegen <strong>Musik</strong>- und Filmpiraterie <strong>der</strong>zeit noch auf an<strong>der</strong>e<br />
Mittel als auf die des Strafrechts gesetzt zu werden, auch wenn nicht davon ausgegangen<br />
werden kann, dass <strong>der</strong> verhältnismäßige Umfang von illegalen Downloads und Raubkopien<br />
geringer ist als in Deutschland. Laut eigenen Angaben <strong>der</strong> IFPI Österreich wurden nach einer<br />
zielgerichteten Aktion im Jahr 2004 seither 500 Strafverfahren gegen illegale File-Sharer<br />
eingeleitet, wobei 120 mit außergerichtlichen Einigungen endeten.<br />
Ob die Strafnorm des § 91 UrhG, <strong>der</strong> Eingriffe in das Urheberrecht mit bis zu 2-jähriger<br />
Haftstrafe bedroht, <strong>der</strong> Internetpiraterie überhaupt wirksam begegnen und <strong>der</strong>en Ausuferung<br />
13 http://<strong>www</strong>.ifpi.de/news/news-401.htm ( 27.4.2007).<br />
14 http://<strong>der</strong>standard.at/?id=2838226 ( 27.4.2007).<br />
15 http://<strong>www</strong>.ifpi.de/news/news-730.htm ( 27.4.2007).<br />
16 http://<strong>www</strong>.pressetext.at/pte.mc?pte=070915006&source=rss_2 (19.9.2007).<br />
17 http://<strong>www</strong>.welt.de/webwelt/article1236555/Saftige_Strafe_fuer_illegale_<strong>Musik</strong>-Downloads_.html.<br />
(5.10.2007)<br />
18 http://<strong>www</strong>.ifpi.de/news/news-864.htm ( 28.4.2007).<br />
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