Urheberstrafrechtliche Aspekte der Musik - Rechtsprobleme www ...

noch nicht eindeutig zu beantworten. Die unklare Rechtslage und das Fehlen
höchstrichterlicher Entscheidungen sind auch auf die Formulierung des § 91 als
Privatanklagedelikt, bei dem der Privatankläger ein hohes Prozess- und Kostenrisiko zu
tragen hat, zurückzuführen. Jedenfalls strafbar ist das Bereitstellen von Dateien im Internet
zum Download für andere, auch das Brennen von DVDs unter Umgehung von
Kopierschutzmechanismen ist nach der überwiegenden Meinung von der zulässigen
Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch nicht erfasst und daher strafbar. In den meisten
Fällen von Internetpiraterie bleiben aber ohnehin zivilrechtliche Schadenersatz- und
Bereicherungsansprüche auch bei Straflosigkeit des Täters bestehen.
Aufgrund der Besonderheit des Internets als weltweites Netz muss auch auf die Frage der
Zuständigkeit österreichischer Gerichte besonderes Augenmerk gelegt werden. Diese hängt
im Wesentlichen von der (strittigen) Einordnung des § 91 UrhG als Erfolgs- oder schlichtes
Tätigkeitsdelikt und von der Frage, ob der Handlungsort mit dem Ort der physischen
Anwesenheit des Täters gleichzusetzen ist, ab.
Literaturverzeichnis
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