Urheberstrafrechtliche Aspekte der Musik - Rechtsprobleme www ...

§ 94 UrhG bestimmt, dass Werke der Literatur und Kunst ohne Rücksicht darauf, ob und wo
sie erschienen sind, urheberrechtlichen Schutz genießen, wenn der Urheber Österreicher ist,
und stellt somit auf die Staatsbürgerschaft ab. Weiters genießen gem § 95 jene Werke
urheberrechtlichen Schutz, die in Österreich erschienen sind, egal, ob der Urheber
Österreicher oder ausländischer Staatsbürger ist. Sind Werke ausländischer Staatsbürger nicht
in Österreich erschienen, stehen sie nur dann unter urheberrechtlichem Schutz, wenn
umgekehrt Werke österreichischer Urheber in jenem Staat annähernd gleich geschützt sind
(vgl § 96 UrhG). Damit wird das sogenannte Gegenseitigkeitsprinzip festgelegt. Für Vorträge
und Aufführungen der Literatur und Tonkunst regelt § 97 Näheres in vergleichbarer Weise,
ebenso § 99 für Schallträger.
D. Zuständigkeit
1. Allgemeines
Das Strafverfahren bezüglich Urheberrechtsverletzungen obliegt gemäß § 91 Abs 5 UrhG
dem Einzelrichter am Gerichtshof 1. Instanz (Landesgericht). Der sonst gemäß § 30 Abs 1
Reformgesetz zur StPO aufgrund der Strafdrohung vorliegenden bezirksgerichtlichen
Zuständigkeit, die bis 1982 gegolten hat 182 , wird somit aufgrund dieser Sonderzuweisung
derogiert.
2. Zuständigkeit bei Straftaten mit Auslandsbezug
Gerade bei Internetdelikten kann aufgrund der weltumspannenden und internationalen
Eigenschaft des WWW in vielen Fällen ein Auslandsbezug angenommen werden. Weltweiter
Datenaustausch bringt es zwangsläufig mit sich, dass auch vermehrt auf ausländische Server
182 Vgl Majer, Das Urheberstrafrecht, 101.
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