Urheberstrafrechtliche Aspekte der Musik - Rechtsprobleme www ...

diese als unwahr einstuft, ist es für ihn leicht erkennbar, dass es nicht erlaubt ist, dass er
fremdes geistiges Eigentum, für das er sonst, zB beim Kauf einer CD oder einer DVD,
bezahlen müsste, gratis herunterlädt.
Andererseits könnte es für die Annahme eines Verbotsirrtums bzw für dessen mangelnde
Vorwerfbarkeit durchaus Fallkonstellationen geben:
Bei geringerem Alter, also zB bei unter 16-Jährigen (wobei es auf die individuelle Reife bei
der betreffenden Person ankommen wird), wird man noch am ehesten von einem
Verbotsirrtum ausgehen können. Gerade in diesem Alter übernehmen Jugendliche gerne die
Aussagen und Meinungen von Älteren oder Gleichaltrigen, die selber von einer Straflosigkeit
ausgehen, ohne diese Aussagen näher zu überprüfen.
Vor allem aufgrund der unklaren Rechtslage (zB bezüglich der Frage der rechtmäßigen
Erstellung des Urstücks einer Kopie oder der durchaus komplexen Unterscheidung zwischen
„eigenem“ und „privatem“ Gebrauch), könnte dies, nicht nur für einen Jugendlichen,
Straflosigkeit wegen Verbotsirrtums bedeuten.
Denkbar ist auch der Fall, dass ein Käufer einer CD oder DVD davon ausgeht, er habe das
Recht, eine Privatkopie davon anzufertigen, auch wenn es dafür nötig ist, den Kopierschutz zu
umgehen. Ist es ihm nicht bewusst, dass die DVD einen Kopierschutz hat (was kaum
vorkommen wird, da mittlerweile fast jede CD- oder DVD-Hülle auf den Kopierschutz
hinweist) oder denkt er nicht daran, weil das Programm, das er zum Kopieren benutzt, diesen
automatisch umgeht (zB die Programme „gamejack“, „clony XXL“ oder „AnyDVD“), liegt
ein Tatbildirrtum vor, der den Vorsatz ausschließt.
C. Indirekter Verbotsirrtum bei § 91 UrhG
Da Rechtfertigungsgründe im Urheberstrafrecht kaum eine Rolle spielen, ist ein indirekter
Verbotsirrtum schwer vorstellbar. Eine Ausnahme könnte der Rechtfertigungsgrund der
Einwilligung und dessen fälschliche Annahme darstellen, sofern man davon ausgeht, dass
eine Handlung als Einwilligung und nicht als tatbestandsausschließendes Einverständnis zu
sehen ist. 146 Auch hier wäre als Beispiel der Fall denkbar, dass ein Käufer einer DVD davon
146 Näheres zur Einwilligung im Urheberstrafrecht siehe Majer, Das Urheberstrafrecht, 74.
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