Urheberstrafrechtliche Aspekte der Musik - Rechtsprobleme www ...

Unwissenheit allein nicht zur Strafbarkeit führt, sondern es auch hier auf die Vorwerfbarkeit
der Unkenntnis ankommt.
Ein Verbotsirrtum (Rechtsirrtum) gemäß § 9 StGB liegt vor, wenn der Täter das Unrecht
seiner Tat nicht erkennt und daher glaubt, seine Tat sei nicht verboten bzw erlaubt. Der Täter
irrt dabei nicht über Tatsächliches wie beim Tatbildirrtum, sondern allein über Rechtliches,
nämlich die Einordnung seiner Tat als Unrecht. Dies wird auch als direkter Verbotsirrtum
bezeichnet.
Ein indirekter Verbotsirrtum liegt vor, wenn der Täter über die Existenz oder die Grenzen
eines Rechtfertigungsgrundes irrt. Sowohl der direkte als auch der indirekte Verbotsirrtum
führen jedoch gemäß § 9 Abs 2 StGB nur dann zur Straffreiheit, wenn sie nicht vorwerfbar
sind. Vorwerfbarkeit ist dann gegeben, wenn das Unrecht für den Täter wie für jedermann
leicht erkennbar war oder wenn sich der Täter mit den einschlägigen Vorschriften nicht
bekannt gemacht hat, obwohl er seinem Beruf, seiner Beschäftigung oder sonst den
Umständen nach dazu verpflichtet gewesen wäre (§ 9 Abs 2 StGB). 145
B. Direkter Verbotsirrtum bei § 91 UrhG
Inwieweit ein direkter Verbotsirrtum bei § 91 UrhG eine Rolle spielen könnte, ist fraglich.
Sowohl für als auch gegen diese Annahme können Argumente vorgebracht werden.
Gegen die Straflosigkeit aufgrund eines Verbotsirrtums spricht vor allem die Tatsache, dass
Urheberrechtsverletzungen im Internet und Film- und Musikpiraterie gerade in den letzten
Jahren in den Medien mehr und mehr thematisiert wurden, nicht zuletzt auf Betreiben der
Musik- und Filmindustrie. Dabei wird oft genug auf die (angebliche bzw mögliche)
Rechtswidrigkeit aufmerksam gemacht.
Auch bei Jugendlichen wird man daher wohl regelmäßig die Vorwerfbarkeit des
Verbotsirrtums annehmen können. Selbst wenn man davon ausgeht, dass ein Jugendlicher
nichts von den Medienkampagnen von Plattenfirmen oder Filmstudios mitbekommen hat oder
145 Vgl näher zum Verbotsirrtum Kienapfel/Höpfel Strafrecht AT 10 Z 18.
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