Urheberstrafrechtliche Aspekte der Musik - Rechtsprobleme www ...

Java), die zum Ablauf benötigt werden, betrachtet, als Computerprogramme geschützt sein.
Dann sind die Vorschriften über Computerprogramme anzuwenden, wenn die dahinter
stehenden Programmabläufe und nicht der gestalterische Aspekt den Hauptbestandteil der
Seite ausmachen, was eher selten der Fall sein wird. 70
Wahrscheinlicher ist der Schutz einer Internetseite aufgrund der individuellen Gestaltung des
Layouts und der Graphik bzw der Verknüpfung der künstlerischen Teile zum Gesamtwerk
und der Aufbau der Seite an sich. 71 Anzuwenden wäre demnach § 1 Abs 1 iVm § 3 Abs 1
UrhG, der Werke der bildenden Kunst unter urheberrechtlichen Schutz stellt, und zu diesen
auch solche gehören, deren Ausdrucksmittel die Zeichenkunst 72 oder die Graphik 73 ist, wie der
OGH mehrfach festgestellt hat. Websites sind daher regelmäßig als Werke der bildenden
Kunst einzustufen. Mehrfach angedacht wurde aber auch eine Einordnung einer Website als
wissenschaftliches Werk, Sprachwerk oder als Datenbank. 74
D. Urheberrechte und Tathandlungen
1. Allgemeines
Gerade bei Internetpiraterie kommt durch die vielfältigen technischen Möglichkeiten eine
große Anzahl von faktischen Tathandlungen in Betracht, die unter die bestehenden gesetzlich
verbotenen Handlungen eingeordnet werden müssen. Im Allgemeinen bereitet dies nicht allzu
viele Schwierigkeiten, die Zuordnung kann aber nicht immer eindeutig getroffen werden.
Dabei muss eingangs dargestellt werden, welche Rechte das Urheberrechtsgesetz für den
Urheber überhaupt vorsieht, damit festgestellt werden kann, durch welche Handlungen sich
ein Film- oder Musikpirat im Sinne des Gesetzes strafbar macht.
Das Urheberrechtsgesetz regelt im III. Abschnitt unter der Überschrift „ Das Urheberrecht“
die dem Urheber zustehenden Rechte. Dabei sind vor allem vier Prinzipien tragend, von
denen zwei bereits erwähnt wurden, nämlich das Prinzip des formlosen Schutzes individueller
Leistungen und der zeitlichen Befristung des Urheberrechts.
70 Vgl Dillenz/Gutman, UrhG § Verw.GesG 2 § 1 Rz 26.
71 Dillenz/Gutman, UrhG § Verw.GesG 2 § 1 Rz 23.
72 Vgl Dittrich, UrhR 5 (2007) § 3 E 12.
73 Vgl Dittrich, UrhR 5 (2007) § 3 E 13.
74 Vgl Dillenz/Gutman, UrhG § Verw.GesG 2 § 1 Rz 24.
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