Urheberstrafrechtliche Aspekte der Musik - Rechtsprobleme www ...

§ 2 Abs 1 UrhG bestimmt, dass Werke der Literatur im Sinne des Gesetzes Sprachwerke aller
Art einschließlich von Computerprogrammen sind und verweist auf § 40a UrhG, der für
Computerprogramme Sonderbestimmungen vorsieht. Wie auch § 40b dient § 40a der
Umsetzung der Computer - RL. Der Gesetzgeber entschloss sich somit dazu, den Begriff der
Computerprogramme unter die Werke der Literatur einzuordnen. Diese Systematik und die
dahinter stehende Intention, das Computerprogramm an sich als Abfolge von in
Programmiersprachen (zB C++, Visual Basic etc) abgefassten Befehlen als Werk der Literatur
einzuordnen, ist allerdings kaum nachzuvollziehen. Angemessener wäre es, eine eigene
Werkkategorie „Computerprogramme“ zu schaffen, da für ein Werk der Literatur auch eine
gewisse inhaltliche iSe erzählerischen und dramaturgischen Handlung von Bedeutung sein
sollte und nicht eine bloße Abfolge von Befehlen, mögen sie auch in einer eigenen Sprache
abgefasst sein. Weiters sollte auch berücksichtigt werden, dass das vollendete
Computerprogramm meist nur in digitaler Form vorliegt und sich damit deutlich von dem
klassischen Trägermedium Buch bzw Papier unterscheidet, was ebenso eine Einordnung unter
eine eigene Werkkategorie rechtfertigen würde. Dagegen spricht auch nicht die in der
Vergangenheit stärker auftretende Verbreitung von „Hörbüchern“ bzw E-Books, welche zwar
ebenfalls in digitaler Form vorliegen, die digitalen Signale aber nur der Darstellung auf dem
Bildschirm oder der Übertragung zum Lautsprecher dienen, und somit der Unterschied nur in
der Art des Mediums liegt, während Computerprogramme immer nur in digitaler Form
vorliegen und funktionieren können.
Auch für Software bestimmt § 40a Abs 1, dass sie nur dann ein Werk iSd Gesetzes und somit
urheberrechtlich geschützt ist, wenn sie Ergebnis einer eigentümlichen geistigen Schöpfung
ist. Damit folgt das Gesetz der allgemeinen Definition in § 1 UrhG. Abs 2 leg cit enthält eine
genauere Definition, was unter Computerprogrammen zu verstehen ist. Der Begriff umfasst
gemäß dem Wortlaut des Gesetzes alle Ausdrucksformen einschließlich des Maschinencodes
sowie dem Material zur Entwicklung des Computerprogramms.
b. Internetseiten
Internetseiten können in zweifacher Weise vom UrhG geschützt sein. Zum einen können sie,
wenn man das dahinterstehende Programm, also die Abfolge von Befehlen (zB Html, X-Html,
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