Urheberstrafrechtliche Aspekte der Musik - Rechtsprobleme www ...

C. Schutzobjekte
1. Musik
a. Eigentümliche geistige Schöpfung
Musikstücke werden als eigentümliche geistige Schöpfungen auf dem Gebiet der Tonkunst
von § 1 Abs 1 UrhG erfasst. Eigentümlichkeit eines Werkes ist immer dann gegeben, wenn es
im Zuge eines geistigen kreativen Prozesses der ureigensten Persönlichkeit seines Schöpfers
entstammt und sich dadurch von anderen Werken unterscheidet. 43 Bei musikalischen Werken
ist die individuelle ästhetische Ausdruckskraft entscheidend. 44 Diese fehlt bei einzelnen und
zusammenhanglosen Tönen, wie zB Warnsignalen 45 , aber auch bei in der Musik typischen
Tonfolgen wie zB Akkorden. Ein weiterer Grund für deren mangelnde Schutzwürdigkeit ist
das so genannte Freihaltebedürfnis. Da für die Komposition fast eines jeden Musikstücks
Akkorde unabdingbare Voraussetzung sind, würde ein urheberrechtlicher Schutz in dieser
Richtung Kompositionen und Interpretationen auf unzumutbare Weise erschweren. 46
Mit „geistiger Schöpfung“ ist gerade nicht die körperliche Festlegung, zB in Form einer Mp3-
Datei oder auf einem Datenträger gemeint, sondern die dahinter stehende geistige
Gestaltung. 47
Für Musikstücke besonders relevant ist die Bestimmung des § 5 Abs 1 UrhG. Gemäß dieser
Norm werden Bearbeitungen eines bereits vorhandenen Werkes, unbeschadet der an diesem
bestehenden Urheberrechte, wie Originalwerke geschützt. Die Bearbeitung ist, vereinfacht
gesagt, eine aufgrund § 14 Abs 2 UrhG erlaubte Vervielfältigungshandlung. 48 Die Verwertung
der Bearbeitung, wie zB eine Verbreitung oder Vervielfältigung des Werks, darf jedoch gem
§ 14 Abs 2 UrhG nur mit Zustimmung des Berechtigten am Originalstück erfolgen. Aus
diesem Grund wird beim Urheberrecht des Bearbeiters auch vom „abhängigen Urheberrecht“
gesprochen. 49 Nicht vom Zustimmungserfordernis des Schöpfers des Urwerks erfasst ist die
sogenannte „freie Nachschöpfung“, die in § 5 Abs 2 UrhG auch „freie Benutzung“ genannt
wird. Dabei entsteht ein völlig neues Werk, für dessen Gestaltung sich der Künstler ein
43 Vgl Dittrich, UrhR 5 (2007) § 1 E 23.
44 Dittrich, UrhR 5 (2007) § 1 E 57.
45 Vgl Majer, Das Urheberstrafrecht, 39.
46 Vgl Plöckinger, Kunstfälschung und Raubkopie, 40.
47 OGH vom 28.11.1978.
48 Vgl Plöckinger, Kunstfälschung und Raubkopie, 25.
49 Vgl Dittrich, UrhR 5 (2007) § 5 E 5.
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