Urheberstrafrechtliche Aspekte der Musik - Rechtsprobleme www ...

II. Die einzelnen Bestimmungen und strafrechtlichen Tatbestände
des Urheberrechts
A. Allgemeines
Die Eigenheit des UrhG als primär zivilrechtliches Regelungswerk mit der gesonderten
strafrechtlichen Bestimmung des § 91 macht es erforderlich, die relevanten zivilrechtlichen
Bestimmungen zu erläutern. Diese Darstellung orientiert sich dabei an den für die
Internetpiraterie wesentlichen und primär relevanten Schutzobjekten Musik (zB Mp3 und
Wave-Dateien), Film (Avi, Mpeg etc) und Computerprogrammen. Als Tathandlungen sollen
vor allem der Up- und Download, das Verwenden von File-Sharing Programmen, das
Streaming, das Brennen auf DVD und CD, das Kopieren auf Festplatte und das Umgehen von
Kopierschutzmechanismen näher erläutert werden.
B. § 91 UrhG
1. Allgemeines
Diese Bestimmung ist die zentrale strafrechtliche Norm des Urheberrechts. Danach sind
Eingriffe in das Urheberrecht nach der in den §§ 86 Abs 1, 90b, 90c Abs 1 und 90d Abs 1
genannten Art unter Strafe gestellt. Um eine Subsumtion eines tatsächlichen Verhaltens unter
den Tatbestand des § 91 und damit eine etwaige Strafbarkeit eines Täters zu ermöglichen,
müssen also die oben genannten zivilrechtlichen Bestimmungen, auf die in § 91 verwiesen
wird, ermittelt und ausgelegt werden. Die Besonderheit des § 91 UrhG ist also die im
Gegensatz zu den Delikten des StGB unübliche Verknüpfung des Delikts mit zivilrechtlichen
Bestimmungen. Während bei den Kerndelikten des StGB der Tatbestand, also „die gesetzliche
Beschreibung des strafrechtlich verbotenen Verhaltens“, 37 seine wesentlichen Merkmale
präzise und klar formuliert (vgl zB § 75 StGB: „ Wer einen anderen tötet“) und diese von
Lehre und Rechtssprechung exakt definiert wurden, besteht § 91 UrhG in einer Verweisung
auf die zivilrechtlichen Vorschriften des UrhG, welche aus einer Unzahl von unbestimmten
Gesetzesbegriffen bestehen, die geradezu typisch für das Immaterialgüterrecht sind, wie der
OGH in seinen Entscheidungen mehrfach festgestellt hat. 38
37 Kienapfel/Höpfel AT 10 Z 3 Rz 1.
38 Vgl zB OGH 4.4.1989.
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