Das Schwarz-Buch - waldegg.spoe.at - SPÖ

1) EinleitungAm 9. März 2008 werden in Niederösterreich die Karten neu gemischt.Insgesamt 1.397.647 Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher sindaufgerufen, an den Wahlurnen ihre Stimme abzugeben. Eine besondere Neuerungbringt die Änderung des Wahlrechts, da nun auch Wählen mit 16 und die Briefwahlerstmals zur Umsetzung kommen.Die SPÖ NÖ hat während der abgelaufenen Legislaturperiode viele Maßnahmengesetzt und darf stolz behaupten, die Triebfeder für eine erfolgreicheZusammenarbeit gewesen zu sein.Die letzten fünf Jahre seit der Landtagswahl 2003 waren jedoch sehr oft von einerübermächtigen ÖVP geprägt. Vieles, was von der SPÖ NÖ gefordert wurde, wurdeabgelehnt, schlichtweg ignoriert, oder als eigener Verdienst gepriesen.In den letzten Tagen und Wochen nehmen die Presseaussendungen, Flugblätter undSchmuddelkampagnen der VP - NÖ, die eindeutig darauf gerichtet sind, denpolitischen Gegner – in diesem Fall die SPÖ - zu diskreditieren, überhand. Die ÖVPNÖ „verwässert“ mit diesem Stil mehr denn je die eindeutigen Fakten und Tatsachen.Daher ist es uns ein besonderes Anliegen, diese Vorfälle aufzuzeigen, um wieder fürdie nötige Klarheit in Niederösterreich zu sorgen.4