Das Schwarz-Buch - waldegg.spoe.at - SPÖ

Zur Information die Presseaussendungen der SPÖ NÖ:Onodi: "An einem Untersuchungsausschuss führt kein Weg vorbei"Utl.: NiederösterreicherInnen wegen möglicher Spuren in unser BundeslandverunsichertSt.Pölten (OTS) - Die Vorwürfe gegen das Innenministerium gehören lückenlosuntersucht, wiederholt die Vorsitzende der SPÖ NÖ, LHStv. Heidemaria Onodi, ihreForderung nach Aufklärung: "An einem Untersuchungsausschuss führt meinerMeinung nach kein Weg vorbei. Umfragen bestätigen der Polizei einen Imageverlust,das Vertrauen der Menschen ist gesunken - das haben die tausenden BeamtInnen,die ihre Arbeit tadellos erledigen, nicht verdient."In Niederösterreich seien vielen Menschen verunsichert wegen der Vorwürfe, soOnodi abschließend: "Gerade auch wegen der möglichen Spuren, die in unserBundesland führen, fordere ich Klarheit, die kann ein Untersuchungsausschussbringen."Onodi: "ÖVP hat Handlungsbedarf - Aufklärung ist das oberste Gebot"Utl.: Die Menschen erwarten sich mehr als pietätlose SchuldzuweisungenSt.Pölten (OTS) - "Die widersprüchlichen Aussagen rund um Vorwürfe gegen dasInnenminsterium zeigen eines immer deutlicher: Die Anschuldigungen gehörenrestlos aufgeklärt", meint die Vorsitzende der SPÖ NÖ, LHStv. Heidenmaria Onodi.Jeder einzelne Tag, den die ÖVP verstreichen lasse, ohne sich für die lückenloseUntersuchung der Vorfälle zu engagieren, steigere das Unsicherheits-Bewusstseinder Bevölkerung.Die großartige Arbeit Tausender von PolizistInnen in Österreich und vielerMitarbeiterinnen des Innenministeriums verdiene es nicht, durch die nochundurchschaubaren Aktivitäten einzelner Beamter in Misskredit gebracht zu werdenso Onodi abschließend: "Der Innenminister und die ÖVP haben zweifelsohneriesengroßen Handlungsbedarf. Es reicht nicht, unterschwellig die Verantwortungeiner über alle Parteigrenzen hinweg geachteten Innenministerin zuzuschieben, die33