Das Schwarz-Buch - waldegg.spoe.at - SPÖ

Soziallandesrat Schabl kommentiert das Verhalten der VP dahingehend:„Es sind Wahlkampfzeiten im Land und die VP-Niederösterreich greift ohne Scheubei jeder Gelegenheit tief in den Schmutzkübel. Sogar das Schicksal der HundertenBeschäftigten des Kunststoffmaschinenherstellers Battenfeld ist ihnen für ihreWahlkampfpropaganda von Nutzen, wenn es gilt jemanden "anzupatzen". Anstattdie Kräfte in Niederösterreich zu bündeln und gemeinsam um den Fortbestandvon Battenfeld zu kämpfen, überschwemmt die Volkspartei aktuell lieber denBetrieb und die Region mit Flugzetteln, gespickt mit absurden Behauptungen,und trägt so nur zur Verunsicherung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei."Was Battenfeld in der derzeitigen Situation sicher nicht brauchen kann, ist Ziel derschwarzen Wahlkampfmaschinerie zu werden.“ Quelle:OTSDie SPÖ NÖ brachte daher am 24. 1. 2008 im Landtag einen Antrag zur Schaffungeiner Niederösterreichischen Landesanierungsgesellschaft ein, um in Zukunftfür solche Ausnahmesituationen gerüstet zu sein. Die VP schmetterte diesen Antragab.Aufgrund der breiten Ablehnung der Volkspartei zu diesem Vorschlag, fragen wir uns:Hätte die Insolvenz Battenfeld zu einem anderen Zeitpunkt getroffen, wäre derBetrieb auch dann im gleichen Maße unterstützt worden?22