Das Schwarz-Buch - waldegg.spoe.at - SPÖ

Verhandlungen lautstark, weil angeblich zu wenig Budget dafür vorhanden sei. Diehöhere Förderung für Pflegebedürftige in Österreich wurde somit verhindert!Einige Tage später erschien LH Pröll auf der Bildfläche und präsentierte das NÖPflegemodell, für das die Geldmittel plötzlich ausreichend vorhanden waren.Hier wird klar, dass es eindeutig um parteipolitisches Kalkül vor denNiederösterreichischen Landtagswahlen ging!5.7.)BattenfeldEin großes Anliegen der SPÖ Niederösterreich war und ist es immer gewesen,Betrieben in Krisensituationen in Absprache mit den Sozialpartnern zu helfen, soauch bei der Firma Battenfeld.Das Schicksal von Battenfeld und das Agieren der Volkspartei in diesemZusammenhang kann man als generell sehr gutes Beispiel für dieMoralvorstellungen der ÖVP anführen. Wir möchten hier kurz einen Einblick in dieVorfälle geben:Die Aufregung in den Medien war groß, als Anfang des Jahres 2008 publik wurde,dass der Kunststoffmaschinen-Hersteller Battenfeld mit Sitz in Kottingbrunn (BezirkBaden) insolvent ist.Der Vorsitzende der Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen im ÖGB-NÖ Emil Schabl war bereits im Dezember darum bemüht, die Arbeitsplätze zuerhalten.Er stellt klar:"Am 2. Jänner 2008 war bei der ersten Betriebsversammlung von der ÖVP weitund breit nichts zu sehen. Erst als sich AKNÖ, ÖGB und ich der Sacheangenommen haben, ist die ÖVP aufgewacht.“Aufgewacht ist die VP tatsächlich und produzierte anscheinend noch im Halbschlaf,anders sind diese Aktionen nicht zu erklären, eine Welle von Flugblättern, mit denendie Beschäftigten belästigt und verunsichert wurden.21