Das Schwarz-Buch - waldegg.spoe.at - SPÖ

Zu behaupten, dass die SPÖ Niederösterreich gegen Pflegebedürftige vorgehe, istein sehr plumper Versuch, von den eigenen Versäumnissen im Pflegebereichabzulenken (Schüssel 2006: ….“es gibt keinen Pflegenotstand“…..).Der SPÖ ist es zu verdanken, dass dieses Thema aufgegriffen und debattiert wurde.Zu einem Zeitpunkt, an dem die VP - Niederösterreich noch über den Papierengrübelte, forderte die SPÖ-NÖ bereits die Abschaffung der Regress – Regelung:25.Juni 2007Pflege - SPÖ zu NÖ Modell: Auch Regress-Regelung fallen lassenSchabl: Anhebung der Vermögensgrenze bei stationärer Pflege "längst überfällig"Im von LH Erwin Pröll (V) vorgestellten niederösterreichische Modell zur Förderungder Pflege sieht Sozialreferent LR Emil Schabl (S) eine positive Bewegung in derPflegefinanzierung, aber noch lange keine Lösung. Die Initiative bleibe eine"Minderheitenregelung", hieß es in einer Reaktion. Die Anhebung derVermögensgrenze in den NÖ Landespensionisten- und Pflegeheimen auf 10.000Euro sei eine längst überfällige Maßnahme."Was mir fehlt, ist die Lösung der ungerechten Regress-Regelung in unseremBundesland, wo ja auch die Kinder von pflegebedürftigen Landesbürgern für dieDeckung der Kosten herangezogen werden können.Die Regress-Regelung sollte gänzlich fallen", meinte Schabl in der Aussendung.Ebenfalls noch nicht geregelt sei die Grundsatzfinanzierung der Tages- undKurzzeitpflege. Weiters meinte der Landesrat, die VPNÖ selbst habe im Landtageinen SPÖ-Antrag auf jährliche Valorisierung des Pflegegeldes abgelehnt.Quelle:APALaut Sozialminister Buchinger ist es der ÖVP zu verdanken ist, dass dieGeldmittel der 15-a Vereinbarung nicht so gut dotiert sind, wie es die SPÖzuerst geplant hatte: LR Wolfgang Sobotka und LH Pröll protestierten bei den20